Eine mögliche Impfpflicht war für viele Menschen ein Albtraum, der nie kam – wenn man die indirekte Impfpflicht durch die Terrorisierung der Ungeimpften außer acht lässt. Für einige Berufsgruppen wurde die Impfpflicht Realität – etwa in der Medizin und bei der Bundeswehr. Doch Ärzte und anderes medizinisches Personal haben die Impfpflicht längst hinter sich gelassen. Nur in einem Bereich gilt sie noch: bei unseren Streitkräften. Kritiker halten das für einen Verstoß gegen das Grundgesetz. Und auch in der Bundeswehr selbst regt sich Widerstand. Ich veröffentliche hier den Brief eines Militärs, der viele, viele Jahre dient. Der entsetzt ist, was die Regierung in Sachen Corona-Impfung mit ihren Streitkräften macht. Er ist überzeugt, jetzt einen Hebel gefunden zu haben, um juristisch gegen die Impfpflicht vorzugehen – und will klagen. Ich veröffentliche hier gerne seinen Text, den er dazu geschrieben hat – und in dem er Zeugen sucht.
Wie bereits in mehreren Artikeln berichtet, ist die Impfung gegen Covid-19 für Soldaten immer noch Pflicht. Im Klartext: Die Bundeswehr verabreicht jungen Menschen, die durch Covid-19 kaum einer Gefahr ausgesetzt sind, einen Impfstoff, der nachgewiesenermaßen nicht gegen Ansteckung und Weitergabe schützt. Mit der Begründung des Kohortenschutzes. Sie nimmt dabei die schweren Impfschäden inklusive der möglichen Todesfolge in Kauf.
Einsatzvorbereitende Impfungen gehören in der Bundeswehr zum Alltag. Mit Einführung der Covid-Impfung wurde diese schnell auch in der Bundeswehr verfügbar und die Mehrzahl der Soldaten ist der Aufforderung gefolgt. Nicht aus dumpfem Nichtwissen, sondern im Vertrauen auf Vorgesetzte und Ärzte. Es war halt eine weitere Schutzmaßnahme in der langen Reihe der Routineimpfungen.
Mit Einführung der Covid-19-Impfung stellte sich heraus, dass diese Einstellung zu einer unreflektierten Annahme dieser doch neuen Behandlung führte und die Soldaten freudig zu den Impfterminen strömten. Die Frage, die sich mir stellte, war immer, wo waren die Vorgesetzten, die sich im Rahmen ihrer Fürsorgepflicht vor die Soldaten stellten, die Ärzte, die sich diese Behandlungsmethode genauer anschauten und bewerteten?
Ich habe die Bundeswehr in meinen fast 40 Jahren im Dienst als eine Organisation kennengelernt, in der mit der Verantwortung für Leib und Leben der Soldaten sensibel umgegangen wurde. Die Bundeswehr ist und war nie ein „Verein“, in der dumpf Befehle befolgt wurden. Das hatte man mir beigebracht und das war auch im Prinzip der Inneren Führung, auf das wir mit Recht stolz waren, verinnerlicht.
So hatte ich mich schriftlich an meinen Kommandeur gewandt, insbesondere als in der Dienststelle gegen die paar Ungeimpften noch Stimmung gemacht und der Druck durch die 2G/3G-Regeln erhöht wurde. Ungeimpfte mussten sich jeden Tag öffentlich testen, man wollte nicht mit Ungeimpften in einem Auto fahren, Veranstaltungen waren nur noch unter 2G zulässig. Meine Bitte, die Impfung kritisch zu betrachten, die offene Werbung dafür einzustellen und die Impfentscheidung nicht durch zusätzlichen Druck zu beeinflussen, wurde ignoriert. Sie wurde mir sogar zu meinem Nachteil ausgelegt.
Hätten es die Vorgesetzten und Ärzte wissen können, dass die Impfung gerade bei jungen Soldaten nicht das verlautete positive Risikoprofil hat? Vor Aufnahme in das Basisimpfschema war zumindest bekannt, dass bei Erkrankungen und schweren Verläufen der Median bei 84 Jahren lag, nicht unbedingt die Klientel der Soldaten. Es war ebenfalls bekannt, dass sich die Hersteller von jeglicher Haftung hatten freistellen lassen. Zumindest das hätte zu denken geben müssen. Bei Munition, Waffen und Gerät hätte sich keiner auf einen solchen Handel eingelassen. Genau diese Informationen standen ja auch mir zur Verfügung.
Die Duldungspflicht wurde trotzdem eingeführt und die wenigen noch nicht geimpften Soldaten unter Androhung von Disziplinar-Maßnahmen, bis hin zur Vernichtung der Existenz, in die Impfung gezwungen. Bis dahin war bereits bekannt, dass es schwere Nebenwirkungen bis hin zum Tod geben konnte. Die Reaktionen der Vorgesetzten und Ärzte auf Bedenken waren aber immer die gleichen – es kann nicht sein, was nicht sein darf.
Nachdem die einrichtungsbezogene Impfpflicht eingestellt wurde, hatte ich vermutet, dass dieses auch bald für die Soldaten gelten würde. Als dieses nicht erfolgte, habe ich mich mit dieser Bitte an die höchste militärische Führung gewandt. Leider auch hier ohne Erfolg. Leider sah man sich immer noch nicht in der Lage, sich für die Herausnahme der Impfung aus der Duldungspflicht einzusetzen, obwohl die Gefahren durch die Impfung auf der Hand liegen und der Nutzen, wenn überhaupt, minimal ist.
Intern eine Änderung herbeizuführen, scheint aussichtslos, obwohl immer mehr Stimmen laut werden, die genau diese Frage stellen, warum Soldaten die einzige Berufsgruppe sind, die diesen Eingriff noch über sich ergehen lassen muss. In der „Neuen Zeitung für Wehrrecht“ wird in einem Fachartikel angeregt, die Verpflichtung zu hinterfragen. Die Impfung ist, was die Einsatzfähigkeit der Truppe angeht, sogar kontraproduktiv.
Aufklärungspflicht nicht außer Kraft
Des Weiteren wurde in einem Fachartikel zur ärztlichen Aufklärungspflicht bei Behandlungen mit bedingt zugelassenen mRNA-Impfarzneien (Gebauer/Gierhake) aufgeführt, dass einer Aufklärung nach Paragraf 630 BGB eine besondere Bedeutung zukommt und bei Unterlassung eine mögliche Haftung des verabreichenden Arztes. Die Duldungspflicht für Soldaten setzt die Aufklärungspflicht nicht außer Kraft.
Und hier sehe ich eine Möglichkeit, um auf die Außerkraftsetzung der Duldungspflicht hinzuwirken. Eine umfassende Aufklärung über die Impfung hat in meinem Fall und bei den Soldaten, die ich befragen konnte, nicht stattgefunden. Der Aufklärungsbogen spricht sogar explizit von einem zugelassenen Impfstoff, hier wurde also die Unwahrheit gesagt. Die Anamnese beschränkte sich auf eine Selbstauskunft, in meinem Fall wurde der Wunsch nach einer Voruntersuchung aktiv durch Vorgesetzte und Ärzte hintertrieben. In einem Arztgespräch auf die unterlassene Aufklärung angesprochen, wurde geäußert, dass man nur auf Befehl gehandelt hätte, eine Klage gegen Ärzte unredlich wäre und man bei umfassender Aufklärung ja die Quoten nicht geschafft hätte.
Warum also nicht in die Offensive gehen und Klage gegen die behandelnden Ärzte wegen Körperverletzung erheben? Inwieweit die anordnenden Vorgesetzten hier einzubeziehen sind, wäre zu klären. Aus meiner Sicht des juristischen Laien waren sie zumindest diejenigen, die die informierte Zustimmung, die den Soldaten nach Paragraf 17 Soldatengesetz bei der Duldungspflicht nicht zusteht, übernommen haben. Eine zusätzliche Möglichkeit wäre, die Diskussion in den parlamentarischen Raum zu bringen und die Problematik den Abgeordneten zur Kenntnis zu bringen.
Blinde Gefolgschaft?
Wenn es die militärische Führung nicht schafft, dann vielleicht die geschädigten Soldaten. Wenn persönliche Verantwortung eingefordert wird, wenn man sich nicht mehr auf blinde Gefolgschaft berufen kann, dann führt das vielleicht zum Umdenken der Ausführenden.
Die Corona-Impfung hat schwere Impfschäden verursacht und hat den Zweck des Kohortenschutzes verfehlt. Die Pandemie ist offiziell beendet, Corona-Infektionen verlaufen überwiegend harmlos. Mit der Fortführung und der Verweigerung der Neubewertung werden die Soldaten einer unnötigen Gefahr für ihre Gesundheit, im äußersten Fall für ihr Leben, ausgesetzt.
Die Good Governance Gewerkschaft kämpft gegen das Vergessen und Verdrängen der Folgen der Coronapolitik und setzt sich auch für Soldaten ein. Sie hat sich bereit erklärt, die oben beschriebenen Schritte einzuleiten. Betroffene Soldaten müssten sich lediglich bereit erklären, als Zeugen auszusagen. Soldaten, die sich zu einer Zeugenaussage bereit erklären würden, können sich, mit Schilderung der persönlichen Umstände, an die gg-Gewerkschaft unter [email protected] wenden. Deren Vorsitzender Marcel Luthe hat allen Betroffenen volle Unterstützung zugesichert.
Auf Sie kommt es an – auf Ihre Unterstützung! 1000 Dank!
Mein Dechiffrier-Video über die Methoden von Markus Lanz hat das ZDF dreimal auf Youtube sperren lassen. Der Schuss ging nach hinten los. Ich habe es im freien Internet auf Rumble hochgeladen. Da wurde es sage und schreibe 6,5 Millionen Mal aufgerufen. Offenbar, weil die Algorithmen „kritische“ Inhalte nicht ausbremsen wie bei Youtube. Ein Leser rechnete aus, dass damit mehr Zuschauer meine kritische Analyse der Sendung gesehen haben als die Sendung selbst. Auch mein Dechiffriert-Video zu dem Hetzstück des ZDF über Hans-Georg Maaßen wurde auf Rumble 6,2 Millionen Mal geklickt. Das macht Mut! Aber es kostet auch sehr viel Zeit und Energie – im konkreten Fall eine Nachtschicht. Umso dankbarer bin ich für Ihre Unterstützung. Ohne die wäre meine Arbeit nicht möglich, weil ich weder Zwangsgebühren noch Steuermillionen bekomme, und auch keinen Milliardär als Sponsor habe. Dafür bin ich unabhängig!
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