Wenn Antisemitismus plötzlich nicht mehr so schlimm ist – wenn er von links kommt Unglaubliche Szenen in Berlin

Stellen Sie sich für einen Moment vor: Corona-Maßnahmen-Kritiker laufen mit Radikalen durch Berlin, die offen anti-israelische und antisemitische Hass-Chöre anstimmen. Ganz so, wie bei den Al-Quds-Märschen. Der Aufschrei in den deutschen Medien und in der Politik wäre gewaltig. Wir würden wenig anderes hören. Und die Aufregung wäre auch durchaus berechtigt. Nun ist aber genau das passiert: bei den linken Demonstrationen zum 1. Mai – im konkreten Fall standen sie unter dem Motto „Mieten“. Der Aufschrei ist kaum zu hören. In den Twitter-Charts lag gestern der Hashtag „Polizeigewalt“ ganz weit vorne. An einem Tag, an dem Gewaltbereite Barrikaden anzündeten, sich Straßenschlachten mit der Polizei lieferten, mehr als 90 Beamte verletzt wurden, mehrere sogar schwer. Was läuft falsch in der medialen und politischen Elite in diesem Lande bzw. bei denen, die sich dafür halten?

Seit Monaten wird teilweise schon zwanghaft versucht, den Corona-Maßnahmen-Gegnern Antisemitismus zu unterstellen. Diese Versuche tragen teilweise absurden Charakter. Man kann die Proteste unterstützten oder sie scharf kritisieren – von Antisemitismus habe ich bei all den Veranstaltungen nichts gespürt. Hier ist nun Antisemitismus völlig offensichtlich – und er wird eher beiläufig thematisiert. Drastischer kann eine Verstellung des politischen Kompasses nicht mehr deutlich werden. Am Dienstag stellt Bundesinnenminister Horst Seehofer die „Fallzahlen politisch motivierter Kriminalität“ auf der Bundespressekonferenz vor. Um 11 Uhr. Anderthalb Stunden vorher, um 9.30 Uhr, gibt es dort bereits eine andere Pressekonferenz. Titel: „Jahresbilanz rechte Gewalt 2020 und Rechtsterrorismus“. Teilnehmer:

• Judith Potrath, Vorstandsmitglied Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG e.V.) und Geschäftsführerin Opferperspektive e.V.
• Newroz Duman, Initiative 19. Februar Hanau
• Benjamin Steinitz, Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus e.V. (Bundesverband RIAS e.V.)

Der „Tagesspiegel“ schreibt zum Antisemitismus bei der linken Demo: „Damit hat die linke Demonstration den antifaschistischen Konsens der Bundesrepublik verlassen.“ Auch das ist Framing. Einen „antifaschistischen Konsens“ gab es in der DDR – weil das Wort Antifaschismus von Stalin missbraucht und geprägt wurde. In der Bundesrepublik gab es immer einen anti-extremistischen Konsens – welcher Nationalsozialismus und Kommunismus, Linksextremismus und Rechtsextremismus gleichermaßen einschließt. Seit Jahren arbeitet der polit-mediale Komplex unter Angela Merkel darum, dies umzudeuten und auf den Nenner zu bringen, der in der DDR vorherrschend war. Statt Bekämpfung von Extremismus jeder Art steht der politische Missbrauch der Extremismusbekämpfung im Vordergrund. Der sogenannte „Kampf gegen rechts“ wird als Mittel genutzt, um auch bürgerliche und liberale politische Konkurrenz zu diskreditieren und auszugrenzen. Mit Milliarden Steuergeldern. Echten Extremisten kommt das sogar zugute. Für die Demokratie ist das fatal.

Bild: Screenshot/Youtube/Tagesschau
Text: br

Nach Entscheidung gegen Masken in Schulen: Durchsuchungsaktion bei Weimarer Richter

Kaum hat ein Weimarer Richter eine Entscheidung gegen die Masken- und Testpflicht an Schulen gefällt, die bundesweit für Schlagzeilen sorgte, schon ist er nun selbst im Fadenkreuz der Justiz: Ermittler durchsuchten sein Büro, sein Auto und seine Wohnung, sein Handy wurde beschlagnahmt.

Massive Gesundheitsschädigung durch Masken

Das Tragen von Masken führt zu massiven Gesundheitsschäden. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Meta-Analyse, die 65 wissenschaftliche Studien ausgewertet hat. Die Folgen reichen bis zu kardiovaskulären und neurologischen Erkrankungen.

Maskenverbot an Schulen in Schweden

Nachrichten wie aus einem Parallel-Universium: Eine Schwedische Gemeinde verbot Masken an Schulen. Nach Protesten der Gewerkschaft wurde das Verbot dann wieder zurückgezogen.