Lesen Sie heute Teil 37 von „Putins Demokratur“. Warum ich Buch hier auf meiner Seite veröffentliche, können Sie hier in meiner Einleitung zum ersten Beitrag finden.
Die Feierstimmung ist verdorben, bevor der erste Tropfen fließt. »Gott sei Dank hat man diesem verrückten Saakaschwili das Handwerk gelegt und diese Jauche in Russland verboten«, empört sich mein Bekannter, als ich bei meiner Geburtstagsfeier georgischen Wein ordern will – vergeblich. »Vor ein paar Jahren hast du selbst noch gerne georgischen Wein gekauft«, halte ich dagegen. Das Lächeln verschwindet vom Gesicht meines Geburtstagsgastes. Er sieht mich entsetzt an, als wollte ich ihn attackieren. »Damals waren die Georgier noch nicht so aggressiv und haben uns Russen nicht bedroht«, sagt er und klingt dabei, als erwarte er jeden Moment ihren Angriff. »Wie soll das winzige Georgien eine Bedrohung für Russland sein?«, frage ich, doch er hört nicht zu und holt zur Gegenattacke aus: »Es reicht, dass ihr den Georgiern eure westliche Lebensweise aufzwingen wollt.« Sein Nachbar – vor fünf Jahren noch Demokrat – fällt ihm ins Wort: »Demokratie ist nichts für uns. Selbst im Tierreich gibt es nur drei Arten, die demokratisch leben.« Niemand am Tisch widerspricht.
»Bitte, lasst uns nicht über Politik sprechen, es ist doch mein
Geburtstag«, flehe ich. Umsonst. Dass nach dem Mord an dem neunjährigen Mädchen aus Tadschikistan die Beteiligten nur wegen Rowdytums verurteilt wurden, sei gerecht, muss ich mir anhören. Schließlich habe man ihnen den Mord nicht nachweisen können. Die liberalen Medien würden den Fall aufblasen, um eine antirussische Stimmung zu erzeugen. Gerecht sei es hingegen, wie ein Moskauer Gericht ein paar Tage zuvor mit einer 21-Jährigen verfahren ist: Wegen des gleichen Strafbestands – Rowdytum – wurde sie zu einer längeren Haftstrafe verurteilt als sieben von acht Angreifern auf das Kind. Die junge Frau muss dreieinhalb Jahre ins Gefängnis, weil sie öffentlich den Rücktritt von Präsident Putin forderte – auf einem riesigen Plakat, das sie gegenüber vom Kreml aus einem Fenster des Hotels »Rossia« hängte. Das Urteil für die Putin-Gegnerin sei zu milde, weil sie mit einem Feuerwerkskörper hantiert habe und das ganze Hotel hätte abfackeln können, ereifern sich die beiden Geburtstagsgäste: »Sag bloß nicht, bei euch sei das nicht so! Andersdenkende werden bei euch genauso verfolgt!«
Moskau im Mai 2006. Wenn es um das Ausland und den Westen geht, ist die Stimmung so aufgeheizt, dass sie nicht einmal vor privaten Feiern Halt macht. »Russlands Problem ist doch nicht Georgien, und im Westen ist nicht alles genauso!«, gebe ich zu bedenken. »Ich habe noch nie im Leben in Deutschland Bestechungsgeld bezahlt, nie tagelang Schlange stehen müssen, um einen Pass zu bekommen oder die TÜV-Plakette«, sage ich. Doch einer meiner Widerredner schüttelt den Kopf: »Ich habe selbst gesehen, wie bei euch in Deutschland Neger verprügelt werden und die Polizei wegsieht.«
Der Blick ins Ausland lenkt ab von den Problemen im Inland: Von unglaublichen Geschichten, die man sehr oft zu hören bekommt wie jener, die eine junge, hübsche Kollegin vom Fernsehen flüsternd erzählt: »Die Ermittler haben mir gesagt, wenn ich mit ihnen schlafe, wird mir nichts passieren. Aber wenn ich mich weigere, mit ihnen ins Bett zu gehen, könne ich ins Gefängnis kommen.« Bei der Agentur der Moskauerin war – offenbar nach einem Fingerzeig der Konkurrenz – plötzlich aus heiterem Himmel die Miliz aufgetaucht und hatte die ahnungslosen Mitarbeiter allesamt ins Kreuzverhör genommen. Die junge Frau beißt sich bei der Erinnerung auf die Zunge, Tränen laufen ihr aus den Augen: »Das Schlimmste ist, dass du völlig rechtlos bist. Immer. Überall. Du bist den Beamten ausgeliefert wie Freiwild. Ich will nur eines: weg!«
Doch statt Rechtlosigkeit, Beamtenwillkür und Korruption ist heute die Bedrohung von außen in Russland das vorherrschende Thema: die Feinde ringsum. Unwillkürlich denkt man an Shakespeares Heinrich IV: »Beschäft’ge stets die schwindlichten Gemüter/Mit fremdem Zwist.« Unterdrückung schreit nach Ablenkung und Abenteuern jenseits der eigenen Grenzen, schreibt Josef Joffe in der Zeit.
Tatsächlich sucht und findet die russische Gesellschaft ihre nationale Identität nicht mehr durch eine Idee oder ein soziales Projekt, sondern durch Feindbilder – die zwar auch die Sowjets eifrig nutzten, aber eben nur als Beigabe zum kommunistischen Heilsversprechen: Boris Jelzin ließ 1994 seine Truppen in Tschetschenien einmarschieren in der Hoffnung, ein kleiner, siegreicher Krieg würde von den innenpolitischen Problemen ablenken. Für Jelzins Wiederwahl zwei Jahre später wurde das Gespenst der kommunistischen Gefahr und eines möglichen Bürgerkrieges beschworen. Auch Putin kam im Jahr 2000 an die Macht, weil er als Verteidiger des Vaterlands gegen tschetschenische Terroristen kämpfte. Seine Wiederwahl vier Jahre später erfolgte im Zeichen der Yukos-Affäre und des Kampfes gegen die Oligarchen.
Im Sinne von Max Webers Herrschaftssoziologie ist Wladimir Putin ein charismatischer Herrscher. Sein Charisma beruht weniger auf persönlichen Eigenschaften als darauf, dass er in den Medien geschickt als Projektionsfläche für die Wünsche und Sehnsüchte der Russen, ihre Hoffnung auf ein Ende der Jelzin’schen Zeit der Wirren und Schwäche ein Wiedererstarken Russlands präsentiert. Das Image eines Politikers ist auch im Westen oft wichtiger als sein echtes Sein und Tun; in Putins Demokratur ist dieses Prinzip derart vorherrschend, dass die Bilder vielfach das Tun ersetzen. Putins medialer Nimbus ist aber nicht nur das Geheimnis seines Erfolgs, sondern auch sein Verhängnis. Die Menschen verlangen vor allem in Krisensituationen nach einem charismatischen Herrscher. Nur in einer Krise projiziert die Gesellschaft ihre Erwartungen und Wünsche auf eine einzige Führergestalt und verschließt sich gegen rationale Kritik. Charismatische Herrschaft ist deshalb frei nach Max Weber immer labil, weil sie die Ausnahmesituation, die Krise benötigt – oft in zunehmenden Dosen. Fehlt plötzlich die Bedrohung, erscheint der imposante Habitus charismatischer Herrscher schnell lächerlich, wenn nicht gar paranoid.
Rechtzeitig vor den Wahlen im März 2008 werden in Russland bereits Monate vorher Drohkulissen gepflegt und aufgebaut. Nach dem Motto »Jedem sein Feindbild« präsentieren Medien und kremlnahe Politiker den Westen mitsamt Georgien und der Ukraine, die liberale Opposition und Homosexuelle als Bedrohung; gleichzeitig warnen sie vor einer faschistischen Gefahr. Die Machthaber gleichen damit einem Brandstifter, der sich über die Flammen beklagt – und Gefahr läuft, sie nicht in den Griff zu bekommen. Die Folgen eines solchen Feuers – und damit einer Destabilisierung Russlands – wären auch für den Westen verheerend. Die aggressive Außenpolitik Russlands, vor allem gegenüber den kaum weniger aggressiven Ländern Georgien und Moldawien, birgt schon heute das Risiko lokaler Kriege.
Immer häufiger klingen in Moskau die Töne des Kalten Krieges an. Bei seiner Rede an die Nation im Mai 2006 kritisierte Putin die Vereinigten Staaten von Amerika – ohne sie beim Namen zu nennen: »Kamerad Wolf weiß, wen er zu fressen hat. Er frisst, ohne hinzuhören und hat auch nicht vor zuzuhören«. Russland müsse wachsam und wehrhaft sein, mahnt der Präsident – und stellt ein neues Wettrüsten in Aussicht. Doch das Säbelrasseln dient eher dem Hausgebrauch: Abseits der Fernsehkameras ist Moskaus neue Elite ganz auf den Westen ausgerichtet. Sie will zwar nicht westlich sein, aber westlich leben: Viele ranghohe Politiker und Apparatschiks haben ihren inoffiziellen Familien-Zweitwohnsitz in der Schweiz, in Frankreich oder England, ihre Kinder studieren an westlichen Hochschulen. Vieles spricht dafür, dass sie auch stattliche Vermögen und Unternehmensanteile auf Konten im Westen gehortet haben. Auch für die »Kreml-AG«, also die wirtschaftlichen Interessen der Männer an der Staatsspitze, sind gute Beziehungen zum Westen die Voraussetzung, um üppige Renditen einzustreichen. Wirtschaftlich ist Russland stark von der EU abhängig. Der Kreml droht zwar mit der Drosselung von Energielieferungen, dabei ist er aber selbst auf die Deviseneinnahmen angewiesen und hat aufgrund der bestehenden Pipelines auf viele Jahre keine Alternative.
Wladimir Putin und seine Petersburger Weggefährten sind rational genug, um sich diesen Sachzwängen zu beugen. So ist die Sorge um das Ansehen im Westen und die westlichen Geschäftskontakte in Putins Demokratur vielleicht die wirksamste Bremse gegen ein Abgleiten in den Totalitarismus. Radikale Maßnahmen, wie eine öffentliche Überprüfung unerklärlicher Vermögen, die
der Duma-Abgeordnete Wladimir Ryschkow dem Westen empfiehlt, sind vielleicht riskant – aber ein wichtiges Faustpfand. Der Westen muss seine Einflussmöglichkeiten nutzen, solange es nicht zu spät ist: Wladimir Putin hat als rational gesteuerter Politiker nicht das Zeug zum kriegerischen Despoten. Aber es ist nicht auszuschließen, dass nach einem möglichen Machtwechsel in Moskau Hardliner an die Macht kommen, die vor Eskalationen nicht zurückschrecken. Alexander Herzen, der große russische
Dissident des 19. Jahrhunderts, fürchtete für die Zukunft einen »Dschingis Khan mit einem Telegrafen« – einen traditionellen Despoten, der die gewaltige Macht eines modernen Staates zur Verfügung hat.
Noch hat sich Herzens Befürchtung nicht bewahrheitet. Doch viele Voraussetzungen für ihre Erfüllung sind vorhanden. In Russland ist die Staatsgewalt heute monopolisiert, die Gewaltenteilung aufgehoben; Parlament, Justiz und Medien sind weitgehend gleichgeschaltet. Die Opposition wird unterdrückt, die Bürgerrechte sind eingeschränkt, es gibt keine Rechtsstaatlichkeit, dafür eine Allmacht der Bürokratie. Russland erfüllt damit die wesentlichen Merkmale einer autoritären – nicht totalitären – Diktatur, auch wenn sie in einem neuen Gewande auftritt – als »Demokratur«: Sie setzt mehr auf Bestechung als auf Verfolgung von Gegnern, nutzt geschickt die Ängste und die Unterwürfigkeit der sowjetisch geprägten Gesellschaft und erinnert ein wenig an eine Zwangskreuzung zwischen den Versionen von Orwell und Huxley, mit Anleihen an den »Großen Bruder« und die »Schöne neue (Konsum-)Welt« mit der Entmündigung des Individuums – beim einen durch Manipulation und Kontrolle, beim anderen durch Konsumversprechen. So kann sie es sich leisten, kritische Bücher nicht zu verbieten, weil sie die Mehrheit der Menschen durch ihre gesteuerte Medienlandschaft dazu bringt, sie gar nicht erst lesen zu wollen. Putins »Demokratur« imitiert Demokratie weitaus geschickter als etwa die Sowjetführung. Sie nutzt gekonnt die Funktionsweisen etwa der ausländischen Medienwelt, in der die Darstellung der Zusammenhänge oft dem Wunsch nach Kürze und griffigen Schlagworten zum Opfer fallen – etwa wenn über Putins Bekenntnisse zum Kampf gegen den Extremismus berichtet wird, nicht aber darüber, dass er fast zeitgleich dem lautstärksten Extremisten im Kreml Orden umhängt. »Meine Leute werden verfolgt, und niemand im Westen schreibt darüber«, beklagte sich Garri Kasparow, als Geheimdienst und Miliz vor dem Merkel-Besuch in Tomsk im April 2006 seine Anhänger verfolgten und einschüchterten, um eine Protestaktion zu verhindern. Die russische Opposition und die westlichen Medien leben in zwei verschiedenen Welten: Kasparow ließ stolz vermelden, dass er trotz massiven Drucks 50 Demonstranten auf die Straße brachte. Als die westlichen Medien schwiegen, witterte er Zensur. Dabei war nach deren Maßstäben das armselige Häuflein kein ausreichender Grund, um darüber zu berichten.
Putins Demokratur ist gekennzeichnet von einem Paradoxon: Auf der einen Seite ist ihr wichtigster Antrieb, dass die Elite nach Legitimation (und Kontenführung) im Westen strebt, auf der anderen Seite ist die Verurteilung und die Abgrenzung vom Westen ihr Leitmotiv und Lebenselixier. Egal, ob man von einem Milizionär geschlagen wird, ob man sich über die allgegenwärtige Korruption aufregt oder über die Zensur in den Medien: Wer in Putins Russland Kritik übt, bekommt in einem fort zu hören, im Westen sei doch alles genauso schlimm – und nur die Propaganda besser. So eine Pseudo-Argumentation ist die Folge der Indoktrinierung und etwa so vernünftig, als würde ein Arzt einem Kranken die Diagnose oder Behandlung mit dem Hinweis darauf verweigern, dass andere Patienten genauso krank seien. Der ständige Vergleich mit anderen Ländern, der Irrglaube, überall auf der
Welt seien Willkür, Korruption und Unterdrückung gottgegebenes Recht der Herrscher, sind heute die wichtigsten ideologischen Stützpfeiler des Systems.
»Wo bleibt all das Pathos für die Achtung von Demokratie und Menschenrechten, wenn es um die Wahrung ihrer eigenen Interessen geht?«, fragte Putin im Mai 2006 bei seiner Rede an die Nation provokant in Richtung USA. Die liefern ihm mit ihrer häufig anzutreffenden Doppelmoral tatsächlich Steilvorlagen.
Gerade deshalb müssen die europäischen Politiker klipp und klar machen, dass Machtmissbrauch, Verletzungen der Menschenrechte und demokratische Defizite bedauerlicherweise zwar auch im Westen vorkommen, aber nicht als Regel, sondern als Ausnahmen, die bekämpft werden. Fatal ist es dagegen, wenn westliche Kremlunterstützer behaupten, europäische Staaten hätten »ihre Völker demokratisch teilentmündigt« und trügen »Idealforderungen« an Russland heran, die sie bei sich zu Hause kaum ertrügen. Oder wenn der Russland-Chef der Friedrich-Ebert-Stiftung in Moskau die »gesteuerte Demokratie« beschwichtigend mit Deutschland unter Ludwig Erhard vergleicht – mit dem Hinweis, auch damals habe es ja eine »Formierung« der Gesellschaft gegeben.
So wie der einfache Russe von der Straße nicht glaubt, dass es in Deutschland eher unüblich ist, Polizisten zu bestechen, so ist es für die russische Machtelite unvorstellbar, dass etwa ausländische Journalisten in Russland unabhängig berichten. Hinter der Kritik an Moskau in den westlichen Medien stehe eine zielgerichtete Kampagne, eröffnete Putin denn auch im Sommer 2004 seinen
Auslandsbotschaftern bei einer Zusammenkunft in Moskau. Eine solche Fehleinschätzung hat verheerende Folgen: Statt den Dialog mit den Journalisten und der Öffentlichkeit zu suchen, igelt sich der Kreml ein und hält Pressekonferenzen ab, die eher PR-Veranstaltungen gleichen. Ebenso absurd ist die regelmäßige Forderung von Politikern und Bürgern gegenüber den in Russland arbeitenden Korrespondenten, sie sollten doch bitteschön über Probleme in anderen Ländern berichten.
Solange im Kreml und in den russischen Führungsetagen im Stile aller autoritären Systeme Kritik als feindliche Propaganda aufgefasst wird und die Herrschenden statt gegen die Ursachen von schlechten Nachrichten gegen deren Übermittler vorgehen, wird ein grundlegender Wandel zum Besseren auf sich warten lassen. Erst wenn die Fehler der totalitären Vergangenheit analysiert statt glorifiziert werden, kann die russische Gesellschaft den Geist der Despotie abschütteln und den einzelnen Menschen in den Mittelpunkt des staatlichen Handelns stellen – anstelle des abstrakten Begriffs »Vaterland«, hinter dem sich die Apparatschiks verschanzen.
Die Ukraine zeigt einen Ausweg: Zwar machen die Erfahrungen nach der Revolution dort deutlich, dass die alten Krebsgeschwüre, etwa Vetternwirtschaft und Behördenwillkür, wohl alle Gesellschaften der früheren Sowjetunion noch lange plagen werden. Die Chance liegt jedoch darin, dass sie allmählich nicht mehr als Standard empfunden werden – sondern als Krebsgeschwüre.
Die Unterschiede zwischen Russland und der Ukraine verdeutlicht ein Vergleich mit zwei Lungenkranken. Der eine redet sich ein, er sei eigentlich kerngesund – nur die Ärzte stellten ihm falsche Diagnosen aus: Die schädliche Gewohnheit – das Rauchen – sei in Wirklichkeit nur hilfreich, und sie werde ihm nur ausgeredet, damit er geschwächt wird. Dieser Patient wird munter weiterrauchen; er wird die Krankenschwestern aus seinem Zimmer verscheuchen, um in Ruhe und mit Genuss seine Glimmstängel anzuzünden. Der zweite Lungenkranke kann ebenfalls nicht vom Rauchen lassen. Er glaubt auch nicht so recht, dass Tabak wirklich gefährlich ist – aber er verbietet auch niemandem, darüber zu sprechen, und hört sich verschiedene Meinungen an.
Weil die Krankenschwester kritisch und streng ist, greift er nur noch heimlich zur Kippe – und damit seltener. Je weniger er raucht, desto stärker merkt er, dass ihm der Tabak gar nicht so gut tut. Bleibt man in der Parabel, wären die Kremlunterstützer im Westen Besucher, die ständig ins Krankenzimmer kommen und dem uneinsichtigen Lungenkranken ein »Weiter so« zurufen: Es sei ganz normal, dass er noch rauche, man könne nichts anderes von ihm erwarten. Dabei wäre zu hinterfragen, ob solche Besucher ihre Ratschläge arglos erteilten – oder einen finanziellen Vorteil aus dem Siechtum des Kranken ziehen – etwa, indem sie selbst Zigaretten verkaufen.
Das Bild zeigt, wie gefährlich die Politik des Schulterklopfens und Wegsehens ist, und welche Folgen es hat, wenn westliche Russland-Experten behaupten, der »Streit zwischen Russland und dem Westen« sei »unnütz, die Wertediskussion, die Russland als westliche Lehrmeisterei auffasst, eine Scheindebatte«. Tatsächlich loben den Kreml heute am lautesten diejenigen, die Geschäfte in Russland machen. Kurzfristig können Unternehmer mit einem autoritären Land, in dem Aufträge statt durch faire Ausschreibungen per Handschlag und das Überreichen eines Geldkoffers abgeschlossen werden, vielleicht mehr verdienen als in einer demokratischen Gesellschaft. Längerfristig sind aber die Risiken einer Gesellschaft ohne verbindliche Regeln teurer als dieser schnelle Rubel.
Die Ukraine ist die real existierende Widerlegung der These, es gebe keine Alternative zum autoritären Kurs Russlands. In Kiew ist nach dem demokratischen Umsturz kein Chaos ausgebrochen, auch ein Zerfall oder wirtschaftlicher Niedergang ist trotz aller Probleme nicht in Sicht. Während sich Moskau schnellen Schrittes den Methoden der Vergangenheit zuwendet und auch Georgien sich erschreckend schnell von den verkündeten demokratischen Idealen abgewendet hat, bewegt sich die Ukraine weiter Richtung Modernisierung – wenn auch mit winzigen Schritten und im Zickzackkurs. Mehr ist leider nicht zu erwarten. Und größere Hoffnungen dürfte auch niemand guten Gewissens an den Kreml und die russische Opposition setzen.
Während sich die Ukraine zum westlichen Demokratiemodell bekennt, bleibt abseits von belanglosen Sonntagsreden unklar, in welche Zukunft Putin Russland führen will. Statt Strategie herrscht Taktik vor, statt Inhalten vermittelt die Politik ideologische Schlagworte wie »Liebe zum Vaterland«, »Steigerung der Geburtenzahlen« und »Wohlstand für alle«. Die neuen Herrscher erlagen der gleichen Versuchung wie die Bolschewisten – der Machterhalt wurde für sie zum Selbstzweck. Das Denken und Handeln der Politelite kreist darum, die Macht zu sichern; mit den Mitteln von vorgestern und unter dem ständigen Zwang, sich mit immer neuem Aktionismus demagogisch zu legitimieren. Hinter den Kulissen tobt ein erbitterter Machtkampf zwischen den einzelnen Kreml-Clans – allen voran den Petersburger Geheimdienstlern um Rosneft-Chef Setschin, Putins Datschen-Kooperative um Timtschenko und Kowaltschuk, den Überbleibseln der Jelzin-Familie und offenbar einer vierten, öffentlich kaum bekannten Kraft – einer Geheimdienstclique um alte KGB-Leute und den Kreml Sicherheitsdienst. Alle Beteiligten müssen um ihr gesamtes Hab und Gut, ihre Freiheit oder im schlimmsten Fall sogar um ihr Leben fürchten, wenn sich die Konkurrenten durchsetzen und ihre Sicherheitsgarantien nichts mehr wert sind.
Wie in allen autoritären Systemen ist der Kampf um den Thron bzw. den Einfluss auf ihn die Sollbruchstelle des Systems. So homogen es auf den ersten Blick von außen wirken kann – die vorhandenen Risse können beim Kampf um die Macht die kritische Größe erreichen und das System als solches ins Wanken bringen.
Als Gegenmittel müsste der Kreml dann möglicherweise zu einer gezielten Destabilisierung der nationalen Lage greifen – auf der Suche nach einem Feind von außen oder einem Bedrohungsszenario, das von den inneren Konflikten ablenkt. Bereits 1999 hatten ja die Bombenanschläge auf Wohnhäuser mit mehr als 300 Opfern die innenpolitische Lage entscheidend zu Gunsten des Ministerpräsidenten Putin gewendet.
Putins Vordenker haben nach der ukrainischen Revolution den Begriff »souveräne Demokratie« geprägt – was in offizieller Lesart bedeutet, dass »Russlands Volk selbst die Frage der Macht entscheiden soll«. Nach westlichem Verständnis meint das eher das Gegenteil von Demokratie: dass man sich keine fremden Vorstellungen von Volksherrschaft aufzwingen lassen will. »Wir haben keine amerikanische Art der Demokratie, sondern eine russische.
Und damit muss sich Amerika abfinden«, fordert Juli Woronzow, Exbotschafter in Washington. Auf geradezu tragikomische Weise scheinen ausgerechnet Lenins Urenkel eine alte Theorie von Karl
Marx zu bestätigen: Alle großen Ereignisse passierten einmal als Tragödie und einmal als Farce, schrieb der Begründer des Kommunismus frei nach Hegel im Achtzehnten Brumaire des Louis Bonaparte – einem Werk über das Zweite Kaiserreich in Frankreich.
Marx zufolge war die Machtergreifung und Herrschaft Napoleons III. eine Karikatur der Französischen Revolution. Der selbsternannte Kaiser hebelte mit Tricks und Finten die Demokratie aus, machte das politische Leben zur Farce und lenkte mit außenpolitischen Abenteuern von inneren Problemen ab. Gerade in Phasen von Umwälzungen beschwörten die Menschen »ängstlich die Geister der Vergangenheit zu ihrem Dienste herauf, entlehnen ihnen Namen, Schlachtparole, Kostüm, um in dieser altehrwürdigen Verkleidung und mit dieser erborgten Sprache die neue Weltgeschichtsszene aufzuführen«, schrieb Marx. Überträgt man seine Worte auf die Gegenwart, könnte man das heutige Russland als Karikatur der Sowjetunion bezeichnen.
Viele westliche Politiker nehmen die Maskerade für bare Münze. Putin habe »einer auseinanderkrachenden Staatsruine Stabilität verschafft« und Russland als Nationalstaat rekonstruiert, behaupten Unterstützer des Kremlkurses. Sie verwechseln die politische Friedhofsstille mit Stabilität. Dabei besteht die Gefahr, dass es sich um eine Ruhe vor dem Sturm handelt – etwa weil wirklich funktionierende und nicht auf bloße Imitation ausgerichtete politische Institutionen und Mechanismen fehlen. Wenn auf einem Schiff kein Matrose einen Handgriff macht, ohne den Kapitän zu fragen, wird bei ruhiger See vorbildliche Ordnung an Bord herrschen; in stürmischem Gewässer hingegen drohen Chaos und Untergang. Konnte Jelzin nach der Krise im August 1998 durch ein Bündnis mit der Opposition Einheit und Frieden retten, stünden unter Putin heute im Falle eines Falles nicht einmal entsprechende Ansprechpartner zur Verfügung: Die Proteste im Lande wären nicht mehr zu kanalisieren und damit umso gefährlicher. Stabilität entsteht durch ein dynamisches, auf Widerspruch und Ausgleich von Interessen beruhendes System, in dem sich die verschiedenen Kräfte nach festen Regeln messen. Macht man diese Kräfte jedoch mundtot und sperrt sie in ein Zwangskorsett, brechen sie, wie uns die Sowjetunion lehrte, irgendwann aus. Die Frage ist nicht, ob es zu diesem Ausbruch kommt, sondern wann und wie. Je schneller die russische Gesellschaft ihr Zwangskorsett sprengt, umso größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass der Umbruch friedlich vonstatten geht und die Einheit Russlands gewahrt werden kann. Vieles spricht dafür, dass es sich eher um Jahre als um Jahrzehnte handeln wird. Eine solche Umwälzung wird kaum demokratische Verhältnisse bringen. Unter glücklichen Umständen kann sie der Anfang eines langen Weges in die richtige Richtung werden – unter schlechten Vorzeichen driftet Russland völlig vom Westen ab, und es kommt schlimmstenfalls zu einer aggressiven Isolation des Vielvölkerstaates, die sich später in einer Explosion zu entladen droht.
Ebenso wie die vermeintliche Stabilität in Russland beruht die im Westen verbreitete Begeisterung über den wirtschaftlichen Aufschwung auf einem Trugbild: Das Wachstum und der nicht zu übersehende Boom sind dem hohen Ölpreis zu verdanken, der die gewaltigen Strukturprobleme verdeckt. Die zunehmende Einmischung des Staates in die Wirtschaft ist kontraproduktiv. Selbst wenn der Ölpreis nicht fallen sollte: Die Krise ist spätestens dann kaum noch vermeidbar, wenn der immer schneller wachsende Appetit des korrupten Apparats den Anstieg des Ölpreises überholt.
Kremlunterstützer beklagen, der westliche Blick auf Russland sei »geprägt von besserwisserischer Arroganz, Ignoranz im Umgang mit Fakten und hämischer Schadenfreude über den stolpernden Erzrivalen aus dem Kalten Krieg«. Die Welt etwa zeigt Sympathie für eine »autoritäre Etappe« – ein Rezept, das nach Ansicht von Historikern schon Nikolaus II. ins Verderben stürzte und zu Lenins Putsch führte. »Der Zar hätte seine Dynastie vielleicht retten können, wenn er sich im ersten Jahrzehnt seiner Regierung … weg von der Autokratie hin zum konstitutionellen Regime bewegt hätte«, schreibt Orlando Figes in seinem exzellenten Buch Die Tragödie eines Volkes.
Die Welt mahnt mit Blick auf Putin-Kritiker zu »Respekt für Russland«, bezeichnet russische Wähler als »käuflich« und äußert Zweifel, ob man sie »mit Urnengängen zwangsbeglücken« solle. Das wirft die Frage auf, wer mehr Respekt für die Russen aufbringt: solche Verteidiger des Kremlkurses, die glauben, die Menschen seien noch nicht reif, um ihr Schicksal selbst zu bestimmen, oder Kremlkritiker, die Demokratie einfordern. Die Russen haben tatsächlich höchste Achtung und Respekt verdient. Ob Kultur oder Wissenschaft, Herz oder Seele: Sie haben viele Gründe, stolz zu sein. Aber nicht auf ihre totalitäre Vergangenheit, wie es ihnen die Propaganda heute einbläut. Es ist ihr Verdienst, dass sie diese Vergangenheit – im Gegensatz etwa zu den Deutschen – aus eigener Kraft und friedlich überwunden haben. Sie mussten dafür einen hohen Preis zahlen: den wirtschaftlichen Zusammenbruch, das Chaos des Übergangs, das Zurückbleiben von Millionen Russen in den Staaten, die zu Ausland wurden.
Gegen die Rückkehr in die autoritäre Vergangenheit regt sich in Russland nicht so wenig Widerstand, wie es die Medien glauben machen. Manchmal ist Auflehnung sogar erfolgreich – wie etwa der Protest gegen den Bau einer Gaspipeline direkt am Ufer des Baikalsees im Frühjahr 2006. Die demokratischen Kräfte brauchen Unterstützung. Es war ein wichtiges Signal, dass sich Bundeskanzlerin Merkel bei ihrem ersten Moskau-Besuch im Januar 2006 auch mit Bürgerrechtlern traf. Als ehemalige DDR-Bürgerin kennt Merkel die Besonderheiten des sowjetischen Systems nicht nur vom Hörensagen. Sie tut sich deshalb viel leichter als westliche Politiker, Potemkin’sche Dörfer zu durchschauen und die Handschrift des KGB zu erkennen. Selbst wenn ihr vieles nicht behagt, muss sie sich natürlich trotzdem um gute Beziehungen zum Kreml bemühen. Doch im Gegensatz zu manchen anderen westlichen Politikern werde sich Angela Merkel nicht als »nützlicher bourgeoiser Idiot« einspannen lassen, hoffen russische Oppositionelle – und spielen damit auf Lenin an, der sich einst mit diesen Worten über blauäugige Anhänger im Westen lustig machte. Die Kremlkritiker bauen auf den »Kwasniewski-
Effekt«: Zum Höhepunkt der ukrainischen Revolution 2004 kamen der polnische Präsident, sein litauischer Kollege Valdas Adamkus – ein früherer US-Bürger – und EU-Chefdiplomat Javier Solana als Vermittler nach Kiew. Hochrangige Revolutionäre empörten sich später, die »Westler« Solana und Adamkus seien naiv auf die Forderung des alten Regimes eingegangen, erst einmal die Menschen von der Straße zu holen und alle Streitfragen in Verhandlungen zu klären. Das wäre in etwa so, als hätte man 1989 die Leipziger Montagsdemonstranten aufgefordert, nicht mehr auf die Straße zu gehen und sich mit Honecker an den Runden Tisch zu setzen. Kwasniewski war es, der als »gelernter Ostblock-
Bürger« die Taktik des Regimes durchschaute, sich auf die Seite der Opposition stellte und seine EU-Kollegen überzeugte. In Moskau regt sich selbst innerhalb des Apparats Widerspruch. Unerklärliche, willkürlich wirkende Entlassungen von ergebenen Beamten wie Generalstaatsanwalt Ustinow schüren bei den Apparatschiks Urängste um ihre Pfründe und könnten langfristig den Glauben ans System untergraben – auch wenn der Chefankläger wie fast alle hohen Beamten unter Putin sehr weich fiel und nun als Justizminister immerhin noch zur zweiten Garnitur im Moskauer Machtgefüge gehört. Wie zu Breschnews Zeiten durchschauen viele die politische Maskerade, spielen sie aber notgedrungen mit. Anderen geht Putins Politik der engen Verquickung von Politik und Geschäft zu weit – sie fürchten, mit in den Sog möglicher späterer Aufklärungen und Enthüllungen gerissen und so um das eigene, nicht immer ganz lupenreine Vermögen gebracht zu werden. Hier liegt die »Sollbruchstelle« im System Putin: Hat der Unmut von Teilen des Apparats die kritische Masse erreicht, wird er sich mit den bestehenden Protestkräften in der Gesellschaft verbünden, und es kann zu einem lawinenartigen Einsturz des morschen Systems kommen wie in der DDR. Hinter vorgehaltener Hand ermuntern schon die ersten Männer aus dem Umfeld der Macht westliche Korrespondenten, sich »nicht unterkriegen zu lassen und weiter die Wahrheit zu schreiben«. Solche heimlichen Ausbrüche sind wohl auch darauf zurückzuführen, dass der Kreml seinen Anhängern demütigende Loyalitätsbekundungen abverlangt – etwa wenn Sergej Karaganow, Präsident des Rates für Außenpolitik, verkündet: »Als Mann mit demokratischen und liberalen Überzeugungen kann ich sagen, dass Russland noch nie freier und reicher war.«
Parolen wie diese treiben manche Oppositionelle in ihrer Wut so weit, nach bösen Beispielen in ferner Vergangenheit zu suchen. Im alten China wollte 207 v. Chr. der nach der Macht greifende Eunuch Zhao Gao prüfen, wer am Hof bedingungslos zu ihm hielte und für einen Staatsstreich zu gebrauchen wäre, berichtet die Schriftstellerin Julia Latynina: Er führte dem Hofstaat einen Hirsch vor – und pries ihn als besonders edles Pferd an. Weder die Beamten noch der Kaiser selbst wagten zu widersprechen; beklommen sprachen alle von dem »Pferd«. Doch Russland im 21. Jahrhundert ist nicht das alte China, und irgendwann werden die Menschen die Dinge beim Namen nennen, hoffen Russlands
Oppositionspolitiker – und setzen ausgerechnet auf die Lebensweisheit eines Amerikaners – des US-Präsidenten Abraham Lincoln: »Man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, und das ganze Volk einen Teil der Zeit. Aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.«
Den vorherigen, sechsundfünfzigsten Teil – (Alb-)Traum in Orange – finden Sie hier.
Den ersten Text der Buchveröffentlichung finden Sie hier.
Meine neuesten Videos und Livestreams
Real-Satire pur: Von der Leyen lobt Freiheit – und vor ihren Augen nimmt Polizei Kritiker fest
EXKLUSIV: Staatsanwaltschaft leugnet Tod einer 17-Jährigen – Regierung muss Verfahren einräumen
So wird Demokratie zur Farce: Gericht stoppt AfD-Kandidat, sichert SPD-Sieg und entmündigt Wähler
Mehr zu diesem Thema auf reitschuster.de
