Mega-Blamage: „Weltretter“ scheitern an Demokratie-Fehler
Was für eine Ohrfeige für die Bundesregierung: Weil sie das Heizgesetz im Schweinsgalopp durchs Parlament peitschen wollte, zieht jetzt Karlsruhe die Notbremse.
Was für eine Ohrfeige für die Bundesregierung: Weil sie das Heizgesetz im Schweinsgalopp durchs Parlament peitschen wollte, zieht jetzt Karlsruhe die Notbremse.
Während Habecks Heizungsgesetz immer noch nicht in trockenen Tüchern ist, zeichnen sich bereits die nächsten Belastungen für Hauseigentümer ab. Nun berät die EU-Kommission über Zwangssanierung älterer Gebäude. Von Daniel Weinmann.
Obwohl die SPD eigentlich für die Show in Hamburg war, sorgte sie dafür, dass die Abstimmung gegen sie ausfiel: Weil die AfD dafür stimmte. Jeder Kindergarten ist erwachsener.
Einmal bekommt der ZDF-Mann wirklich Gegenwind – und wirkt wie ein aufgeblasener Gigant, dem jemand die Luft abgelassen hat. Aiwanger kontert die üblichen Manipulations-Methoden souverän.
In Frankreich sehen wir gerade bürgerkriegsähnliche Szenen. In deutschen Städten werden Geländegewinne meist (noch) auf dem Verhandlungsweg erzielt. Das fühlt sich zwar friedlicher an, aber es ist ein Frieden des Wegguckens und Wegduckens. Von Roger Letsch.
„Das wird jetzt nicht mehr lange dauern, und dann geht das Ding unter.“ So lautet die ernüchternde Prognose einer langjährigen Mitarbeiterin des RBB. „Da oben steht man und trinkt Champagner. Und unten, da sitzen die Galeeren-Sklaven.“ Von Daniel Weinmann.
Statt auf geringere Abgaben setzt die oberste Wirtschaftsweise auf 1,5 Millionen Zuwanderer im Jahr. Deutschkenntnisse erwartet sie nicht – dafür soll Deutschland offenbar zweisprachig werden.
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