Ein Vergleich zwischen Merkels Anschlag auf den Föderalismus 2021 und dem Preußenschlag Franz von Papens von 1932. Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Riesinger
Erlauben Sie mir heute an Ostern einen etwas ungewöhnlichen Beitrag: Nicht nur die besten Osterwünsche an Sie – sondern auch eine kleine Bitte. Für meine Mutter, die mit 82 Ostern völlig isoliert im Krankenhaus verbringen muss.
Statt sich für einen zensierten Kollegen einzusetzen, haben einige im Medienbetrieb diesen Anschlag auf Meinungs- und Pressefreiheit mit klammheimlicher Freude verfolgt und noch befeuert. Sie werden ihre Hände nicht in Unschuld waschen können.
Ich bin sicher, es war Ihre Unterstützung, die entscheidend war, weil Sie das Thema breit in die Öffentlichkeit brachten und mir ermöglichten, gleich einen Spitzenanwalt einzuschalten: Youtube hat die Sperrung meines Kontos aufgehoben, der gelöschte Livestream ist wieder online.
„Meine Gemeinde traut ihren eigenen ‘Hygienekonzepten‘ nicht. Sie wartet nicht auf das staatliche Gottesdienstverbot, sie verzichtet eigenverantwortlich auf die Religionsfreiheit. Als wäre es unsolidarisch, Gott zu feiern. GASTBEITRAG
Es ist erstaunlich, wie viele Menschen Reitschusters Sperrung feiern, wie viel Hass und persönliche Beleidigungen da sichtbar werden, von Leuten, von denen man doch annehmen sollte, dass sie – da links – tolerant und bunt und vielfältig sind. GASTBEITRAG
Die Pressefreiheit in Deutschland wird im Stundentakt erdosselt. Nicht einmal einen halben Tag nach den beiden Zensur-Fällen auf Youtube und der Sperrung meines Kanals wurden beide Beschwerden von mir dagegen zurückgewiesen.
Es war eine friedliche Demonstration, es gab kaum Zwischenfälle auf der Kundgebung von „Querdenken“ in Stuttgart. Umso erstaunlicher wirkt das Framing in vielen großen Medien. Ein Bericht aus zwei Parallel-Realitäten. In die jedoch etwas Bewegung kommt.
Immer mehr Apotheken preisen FFP2-Masken in Kindergröße an, zum Missfallen der Behörden. Gerade untersagte die Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz einigen Apotheken den Verkauf – und beruft sich dabei auf fehlende Rechtsgrundlagen in Europa.
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