Brisant: Das Kanzleramt hat bei den tödlichen Sinusvenenthrombosen auf Zeit gespielt »Wir leben in einer neuen Pandemie« (Teil 1)

Ein Gastbeitrag von Gregor Amelung

Am 15. März 2021 setzte die Bundesrepublik Deutschland die Impfungen mit dem Astrazeneca-Vakzin aus. Da war es 15 Uhr 48. Zuvor hatten Dänemark, Norwegen und Island am 11. März, Bulgarien am 12., Irland am 14. und die Niederlande am 15. März um 8 Uhr morgens diesen Schritt getan. Als Grund für das eher späte Aussetzen der Impfungen in Deutschland, ausgerechnet einen Tag nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg am Vortag, gab das Portal »Zusammen gegen Corona« des Bundesgesundheitsministeriums Folgendes an: »Seit Freitag, 12.03.2021, wurden drei neue Fälle von Hirnvenen-Thrombosen gemeldet, zwei davon am Montag [den 15. März]. Insgesamt gibt es jetzt sieben Fälle im Zusammenhang mit Astrazeneca-Impfungen, drei davon sind tödlich verlaufen.«

Es folgten Konsultationen unter anderem mit der EMA (European Medicines Agency). Drei Tage später war das »Astrazeneca-Comeback« (Bildzeitung) dann perfekt. Denn der Impfstoff sei »sicher und wirksam«, so die EMA, das Präparat würde allerdings mit einem »Warnhinweis« versehen, so Bundesgesundheitsminister Spahn. Ansonsten ging es Jens Spahn eigentlich nur darum, »schnell die Verzögerung durch den [zwischenzeitlichen] Impfstopp« wieder wettzumachen und »zügig in den Tritt« von zuvor zu kommen. Danach zog die Süddeutsche folgendes Fazit zu Astrazeneca: »Viel gescholten, jetzt rehabilitiert«.

Einen Tag später, am Freitag, den 19. März, fand der sogenannte »Impf-Gipfel« als Telefonkonferenz mit den Länderchefs statt. Um 18 Uhr 46 trat die Bundeskanzlerin dann vor die Presse: »Wir hatten diese Telefonkonferenz eigentlich schon für Mittwoch verabredet, mussten sie aber verlegen, um die Entscheidung der EMA zur weiteren Nutzung des Astrazeneca-Impfstoffs abzuwarten… Nach der gestrigen Entscheidung der Europäischen Arzneimittel-Agentur hatten wir heute die notwendige Klarheit und konnten loslegen.«

Hätte man damals schon gewusst, dass der Datenstand der EMA über Impfnebenwirkungen in Deutschland zu diesem Zeitpunkt höchstens auf dem Stand von Ende Februar und damit eben nicht aktuell gewesen war, hätte man Fragen stellen können. Konnte man aber nicht, weil das PEI (Paul-Ehrlich-Institut), das dem Bundesgesundheitsministerium unterstellt ist, seine sogenannten »Sicherheitsberichte« nur in großen zeitlichen Abständen veröffentlicht. Und diese Abstände machen es der außenstehenden Öffentlichkeit nahezu unmöglich, Statements von Corona-Politikern zu den Impfnebenwirkungen zu verifizieren. Und so moderierte Angela Merkel das kurzzeitige Aus von Astrazeneca mit dem Hebel des EMA-Placets rasch ab und berichtete anschließend darüber, wie »die nächste Phase unserer Impfkampagne« ablaufen würde. Nach Ostern könnten Impfungen nicht mehr nur in Impfzentren, sondern auch bei den Hausärzten stattfinden. Bei der vierten Reporterfrage wurde Merkel dann noch mal kurz von Astrazeneca eingeholt. »Frau Bundeskanzlerin… Es ist ein großer Schaden entstanden, was diesen Impfstoff angeht. Viele sind [nun] sehr vorsichtig. Halten Sie es nicht für eine gute Idee, dass sich die Mitglieder der Bundesregierung – Sie inklusive – doch etwas früher impfen lassen?« Sozusagen als vertrauensbildende Maßnahme.

»Erst einmal möchte ich sagen: Ich bezweifle, dass ein großer Schaden entstanden ist. Alle diese Impfstoffe haben eine bedingte Zulassung. Im Laufe dieser bedingten Zulassung sammeln wir zum ersten Mal Erfahrungen hinsichtlich der Frage: Was passiert, wenn dieser Impfstoff für Millionen von Menschen angewandt wird?«

Dieser Teil von Merkels Pressekonferenz schaffte es nicht in die Berichterstattung der großen Medien. So manchem Bundesbürger wären wahrscheinlich auch die Gesichtszüge entglitten, wäre das der Aufmacher der Tagesschau gewesen.

Die großen Medien starrten bereits erwartungsvoll auf den kommenden Montag, denn am 22. März stand ein Bund-Länder-Gipfel auf dem Terminkalender. Mit seinen Ergebnissen sollte die »dritte Welle« gebrochen werden. Der Gipfel geriet für die Beteiligten ganz unerwartet zu einer »Marathonsitzung«, die erst am frühen Dienstagmorgen zu Ende war. So konnte die Kanzlerin das Ergebnis auch erst um 2 Uhr 30 verkünden. Die sogenannte »Notbremse« würde durchgesetzt, der Lockdown verlängert und über die Ostertage in einer sogenannten »Ruhephase« verschärft. Neben den Osterfeiertagen sollten auch der Gründonnerstag (01.04.) und der Samstag (03.04.) »Ruhetage« sein. Alles, um die »dritte Welle« mit der tödlichen britischen Variante B.1.1.7 zu brechen.

Weniger Aufmerksamkeit fand in den deutschen Medien und bei den deutschen Corona-Strategen die Nachricht, dass am Montag das EU-Mitglied Dänemark seinen Astrazeneca-Impfstopp vom 11. März trotz des positiven Votums der EMA verlängert hatte. Grund hierfür war das Auftreten von Blutgerinnseln und Hirnblutungen bei zwei Personen.

Keine 48 Stunden später kippte die Bundeskanzlerin die zuvor zäh ausgehandelte »Osterruhe« zur Überraschung vieler. In einer kurzen Videokonferenz erläuterte Merkel ihre Kursänderung gegenüber den Ministerpräsidenten, dann wurden die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen informiert. Am Mittwoch, den 24. März, trat die Bundeskanzlerin um 12 Uhr 33 dann vor die Presse und erklärte der staunenden Öffentlichkeit, dass der »Oster-Shutdown« angesichts der »dritten Welle« zwar »gut und richtig« gewesen wäre, »aber in der Kürze der Zeit nicht gut genug umsetzbar«. Das habe sich in den »Beratungen der letzten 24 Stunden gezeigt«. Eben dafür übernehme sie die Verantwortung. Denn »dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler, denn am Ende trage ich für alles die letzte Verantwortung. Qua Amt ist das so, also auch für die am Montag getroffene Entscheidung zur sogenannten Osterruhe.« Dass der »gesamte Vorgang zusätzliche Verunsicherung« ausgelöst habe, sei ihr bewusst und das »bedauere ich zutiefst, und dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung.«

»Verzeihung«. Ein weiches Wort. Ein Wort, das auch die menschliche und verletzliche Seite zeigt. Die Süddeutsche nannte den Moment bereits Minuten später »historisch« und die Tagesschau kommentierte gegen 17 Uhr: »Es geht also noch: Eine Politikerin, die Verantwortung übernimmt, auch für das Verhalten der 16 anderen am Tisch.« Dabei war die Bitte um »Verzeihung« lediglich eine Nebensache, über die die Hauptsache in Merkels Statement übersehen wurde, und die bestand in Merkels Machtdemonstration. Mit ihrer eigenmächtigen Verantwortungsdefinition hatte die Kanzlerin quasi ein neues Amt geschaffen: das der Vorsitzenden der Bund-Länder-Gespräche. Obwohl es dieses Gremium nicht in der Verfassung gibt und der deutsche Bundeskanzler kein direkt gewählter Chef der Exekutive ist wie etwa der französische Präsident. Der deutsche Bundeskanzler ist ein vom Parlament eingesetzter Regierungschef genauso wie seine Pendants in den Ländern.

Aber da man sich in der Pandemie bereits hinlänglich an die Selbstentmachtung der Parlamente gewöhnt hatte, fiel Merkels semantische Entmachtung der Ministerpräsidenten, denen sie vorsaß, gar nicht mehr auf. Zu groß war die von den Medien geschürte Sehnsucht nach einem Ende des föderalen »Flickenteppichs«. Und so nahm auch niemand den hier stattgefundenen Aufgalopp zu einem noch härteren Infektionsschutzgesetz, das dem Bund noch mehr Rechte geben würde, wahr. Es ging einfach unter, weil Merkel ihre Machtdemonstration mit einem vordergründigen Kniefall garniert hatte. Das magische Wort »Verzeihung« überstrahlte alles. Auch die Tatsache, dass Merkel die Pressevertreter nach ihrem »historischen« Statement um Verständnis dafür bat, dass sie keine Frage beantworten könne. »Um 13 Uhr werde ich vor dem Parlament erwartet.« Vierundzwanzig Minuten später eröffnete Bundestagspräsident Schäuble die Sitzung. Es folgt die turnusmäßige Regierungsbefragung bis kurz vor halb drei. Und so wurde das Parlament de facto eine Stunde nach den Ministerpräsidenten von Merkels Kehrtwende zur »Osterruhe« in Kenntnis gesetzt.

Mittwoch, 24. März, 20 Uhr 20. »Die gleiche braune Halskette, die gleiche ockerfarbene Jacke wie am Vormittag«. So beschreibt der Deutschlandfunk, noch im »Verzeihungs«-Modus, ergriffen den Auftritt der Bundeskanzlerin in einem ARD-Brennpunkt, wo Angela Merkel die Rücknahme des »Oster-Lockdowns erläuterte. Die Frage, ob ihr das Krisenmanagement entglitten sei, verneint die Kanzlerin, und erinnert Moderatoren und Zuschauer an das Motto des Impfgipfels in der Woche zuvor: »Impfen, impfen, impfen – mit allem, was wir haben.«

Donnerstag, 25. März, 9 Uhr im Deutschen Bundestag. Angela Merkel erklärt in einer Regierungserklärung gegenüber dem Parlament die »Rückschläge« in der Pandemiebekämpfung mit dem »Auftreten der britischen Mutation«. »Wir leben im Grunde in einer neuen Pandemie. Wenn wir das alte Virus hätten, wäre die Wirkung des ursprünglichen Shutdowns heute so, dass wir überall und deutschlandweit bei einer Inzidenz deutlich unter 50 liegen würden. Das tun wir aber leider nicht, weil diese Mutation aggressiver, infektiöser und um einen ziemlich großen Betrag tödlicher ist.« Keine drei Wochen später wird dieser Kernsatz der deutschen Corona-Politik von zwei britischen Studien kassiert werden. Das Gegenteil ist der Fall. B.1.1.7 ist nicht gefährlicher. Davon nehmen Medien und Politik allerdings nicht groß Notiz. Wenn überhaupt wird man davon lesen, dass sich der »Verdacht«, B.1.1.7 sei gefährlicher, nicht bestätigt habe. Dafür, dass die zum »Verdacht« herabgestufte wissenschaftliche Erkenntnis noch wenige Wochen zuvor Kernstück der Politik der deutschen Bundesregierung gewesen war und so auch dem Parlament offiziell verkündet wurde, wird niemand um »Verzeihung« bitten.

Freitag, 26. März 2021. Kurz nach 13 Uhr wird bekannt, dass sich das Kanzleramt zu einem Solo-Auftritt von Angela Merkel bei Anne Will am kommenden Sonntag entschieden hat. Solche Auftritte der Bundeskanzlerin sind äußerst selten. So war Angela Merkel lediglich zweimal während der Flüchtlingskrise bei Will zu Gast – im Oktober 2015 und im März 2016 – und einmal während der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008/2009.

Die 60 Minuten zur besten ARD-Sendezeit will man nutzen, um die Corona-Politik der Bundesregierung nach dem zwischenzeitlichen Aus von Astrazeneca und dem Hin und Her um die »Osterruhe« wieder auf Kurs zu bringen. Kontrolle soll gezeigt, Vertrauen zurückgewonnen werden. In die Planungen am Vormittag platzt allerdings ein Anruf von Prof. Dr. Thomas Mertens hinein. Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (STIKO) will mit Merkel und Kanzleramtsminister Helge Braun persönlich sprechen, um sie darüber zu informieren, dass man mit Astrazeneca nicht mehr weiter impfen kann.

Nur elf Tage nach der ersten Aussetzung des Vakzins ist das eine denkbar schlechte Nachricht für die Impf- und Politstrategen in der Berliner Willy-Brandt-Straße, auch wenn das Astrazeneca-Aus nur die Jüngeren betreffen soll. Gründe für das endgültige Aus des Vakzins für Menschen unter 55 bis 60 Jahren sind 31 Fälle von Sinusvenenthrombosen, von denen 9 tödlich verlaufen sind, so ZDFheute. Damit sind in den vergangenen elf Tagen 6 weitere Todesfälle hinzugekommen, und das trotz der zwischenzeitlichen Aussetzung des Vakzins. Rein rechnerisch alle 48 Stunden ein Impftoter. Das ist zu viel.

Damit ist der Entscheidungskorridor eigentlich vorgegeben. Spielraum gibt es eigentlich nicht. Und es ist anzunehmen, dass Mertens die Telefonnummer des Kanzleramts am Freitagvormittag gewählt hatte, um die Sache so rasch wie möglich über die Bühne zu bekommen. Möglicherweise noch vor dem Wochenende, denn auch Samstag und Sonntag wird in Deutschland geimpft. Aber genau das war wohl nicht im Sinne des Kanzleramts. Denn anstatt das nun absehbare Aus für Astrazeneca unter 55 bis 60 Jahren zu akzeptieren und lediglich dessen Kommunikation nach außen hin zu besprechen, gehen Merkel und Kanzleramtsminister Helge Braun auf Gegenkurs, oder wie es eine Regierungssprecherin gegenüber ZDFheute formuliert: »Angesichts der nationalen Tragweite der Entscheidung bat die Bundeskanzlerin darum, auch die Expertise des Ethikrates und der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina hinzuzuziehen.«

Es ist ein Spiel auf Zeit, bei dem der zwei Tage später anstehende Befreiungsschlag bei Anne Will auch seine Rolle gespielt haben wird. Das lässt sich allein dadurch erhärten, dass der Ethikrat eigentlich nicht dafür gemacht ist, um die STIKO bei potentiell tödlichen Impfschäden zu überstimmen und die Leopoldina per Definition keine Impfkommission ist. Darüber hinaus hatte das Kanzleramt offenbar die zwischenzeitliche Aussetzung des Astrazeneca-Vakzins – nicht nur in Deutschland, sondern auch im europäischen Ausland – und die Verlängerung des Impfstopps in Dänemark völlig falsch eingeordnet und geglaubt, das Problem sei mit einem »sicher und wirksam« von der EMA vom Tisch. Das war es nicht, wie der Anruf von Mertens der Bundeskanzlerin und ihrem Minister Helge Braun nun deutlich vor Augen führte. 31 Sinusvenenthrombosen und 9 Tote. Das war einfach zu viel für einen »sicheren« Impfstoff.

Trotzdem entschließt man sich in der Willy-Brandt-Straße zum Zeitspiel.

Samstag, 27. März. Tag 1 nach dem Anruf von Mertens im Kanzleramt. 286.602 Impfdosen werden bundesweit verimpft; wie viele davon das Vakzin von Astrazeneca enthielten, ist in den Daten leider nicht veröffentlicht.

Sonntag, 28. März. Am Tag 2 nach dem Anruf von Mertens im Bundeskanzleramt werden insgesamt knapp 200.000 Dosen COVID-19-Impfstoffe verimpft und pünktlich um 21 Uhr 45 findet auch der geplante Auftritt der Kanzlerin bei Anne Will statt.

Bis ins Studio in Berlin Adlershof, wo die Talkshow gemacht wird, sind es vom Kanzleramt in der Willy-Brandt-Straße etwa 20 Kilometer. Eingangs erklärt Will, dass die Kanzlerin mit ihrer Bitte um Verzeihung etwas »ganz Bemerkenswertes« gemacht habe, »für das Sie zu Recht großen, großen Respekt erfahren haben«. Danach geht die Bundeskanzlerin in die Offensive und kritisiert, dass die zwischen Bund und Ländern vereinbarte »Notbremse« von den Ländern nicht konsequent umgesetzt werde. Ausgangs- und weitere Kontaktbeschränkungen seien »ganz wichtige Mittel, um exponentielles Wachstum zu stoppen.« Um das zu ändern, werde das Bundeskanzleramt »alle Möglichkeiten des Handelns austarieren«.

Das ist nun nicht mehr der Aufgalopp, sondern bereits der Galopp zum neuen Infektionsschutzgesetz, und es ist eine erneute Machtdemonstration der Kanzlerin gegenüber den Ministerpräsidenten. Sie ist es, die die Corona-Pandemie bekämpft. Das ist die Botschaft, auch wenn das in Merkels typischem Tonfall nicht so dramatisch klingt. Bereits in ihrer Regierungserklärung drei Tage zuvor hatte die Kanzlerin bezogen auf den in der Verfassung festgeschriebenen Föderalismus gemahnt: »Wir müssen als föderales System… besser und schneller werden.« Womit der schwarze Peter für »Langsamkeit« und »Flickenteppich« ganz automatisch bei den Ländern lag. In ihrer Kritik und ihrem Ziel weiß die Kanzlerin einen Großteil der Medien an ihrer Seite. So titelt der Berliner Tagesspiegel: »Merkels Kampfansage bei ›Anne Will‹: ›Ich werde nicht zuschauen, dass wir 100.000 Infizierte haben.‹« Weiter heißt es: »Es ist eine Kampfansage an die Lockerer-Fraktion: Von NRW-Ministerpräsident und CDU-Chef Armin Laschet bis zu Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD), die die Corona-Notbremse bei Überschreiten der 100er-Inzidenz nicht wie geplant umsetzen wollen. Schon wie in der Vergangenheit baut Merkel über die Öffentlichkeit nun gezielt Druck auf.« Denn »viel Zeit haben wir nicht«, so die Bundeskanzlerin gegenüber Anne Will.

Was zu diesem Zeitpunkt noch niemand ahnt: 600 Autobahnkilometer vom Berliner TV-Studio entfernt ist eine 28 Jahre alte Bonnerin nach einer Impfung mit Astrazeneca »schwer erkrankt«. Diagnose: Sinusvenenthrombose. Im Moment ist ihr Zustand »stabil«. Die junge Frau liegt in einer Spezialklinik. Bereits zwei Tage zuvor war eine 55-Jährige im benachbarten Kreis Euskirchen wegen einer Sinusvenenthrombose verstorben. Ebenfalls nur »wenige Tage« nach einer Astrazeneca-Spritze. Beide Fälle werden sich in den kommenden Stunden zu einer Lawine auswachsen, die die Zeitpläne des Kanzleramts über den Haufen werfen und die geplanten Konsultationen mit dem Ethikrat und der Leopoldina vom Tisch fegen wird. – Mehr dazu morgen im 2. Teil.

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