Beatrix von Storch wurde bestraft, weil sie im Bundestag einen Mann einen Mann nannte. Jetzt zieht sie deswegen nach Karlsruhe. Die Klageschrift hat es in sich – man möchte beim Lesen lachen und weinen zugleich.
Im Reichstag kam es heute zu tumultartigen Szenen. Auslöser war ein SPD-Hinterbänkler, der die Nerven verlor. Der Vorfall zeigt, wie blank die Nerven bei der Regierung liegen.
Selten haben Abgeordnete im Bundestag sich so entlarvt wie bei der Debatte über den Völkermord an den Jesiden. Es kam zu offenem Hass gegen die verfolgte Minderheit. Ihr Vergehen: Beifall für die AfD.
Während auf den deutschen Flughäfen ein hausgemachtes Chaos herrscht, genießen die dafür verantwortlichen Politiker das Dolce Vita in Italien.
Galionsfiguren ziehen sich zurück, Fachverbände sprechen sich gegen die Weiterführung aus und Sanktionen werden kaum durchgeführt. Wie lange kann die Politik die Impfpflicht für Pflegekräfte noch aufrechterhalten? Von Mario Martin.
Ist nach der Impfpflicht vor der Impfpflicht? Ein allgemeiner Zwang zum Pieks findet im Bundestag offenbar keine Mehrheit – aber die Impf-Anhänger lassen nicht locker und haben schon einen Plan B.
In ihrer ersten Rede im Parlament beschuldigt Emilia Fester die Ungeimpften der Freiheitsberaubung. Ihr Credo: Eine ganze Generation muss seit zwei Jahren auf Sport, Bildung, Reisen und „ihren Spaß am Jungsein“ verzichten. Von Daniel Weinmann.
„Deutschland ist keine Insel. Die Frage ist also, was rechtfertigt Maßnahmen bei uns, die um uns herum reihenweise aufgehoben werden?“, sagt der Bundestagsvizepräsident der FDP. Dem Gesundheitsminister a.D. Jens Spahn und dem RKI attestiert Kubicki ein „blamables Datenchaos“. Von Alexander Wallasch.
Für Gemeinsterbliche wurde der Genesenenstatus auf zwei Monate verkürzt, für die Volksvertreter im Bundestag gilt er dagegen weiter bis zum sechsten Monat nach einem positiven PCR-Test.