Ein geplantes Gesetz soll „sozialschädliche“ Äußerungen härter bestrafen. Was steckt hinter diesem autoritären Begriff? Ein erschreckender Rückgriff auf gefährliche Rhetorik aus dunklen Zeiten.
Dass die„Meldestelle REspect“ zum EU-Zensurwächter wird, sorgt für Empörung. Sie hat Verbindungen zu Islamisten, und gleichzeitig spielt der Antisemitismusbeauftragter Blume eine zentrale Rolle. Von Collin McMahon.
Wenn die Grenzen des frei Sagbaren von einer privaten und mit Steuergeld üppig finanzierten Stiftung festgezurrt werden, dann hat die Demokratie ausgedient. Genau das passiert vor unser aller Augen – natürlich nur zu „unserem Besten“! Von Kai Rebmann.
Die Abgeordnete einer „Ampel“-Partei prangert öffentlich DDR-ähnliche Zustände in der heutigen Bundesrepublik an – Kritik, für die man sonst als „Schwurbler“ oder „Nazi“ diffamiert wird. Bricht nun das Tabu?
Die totalitären Unsitten in Brüssel treten immer offener zu Tage. Jetzt soll frei gewählten Volksvertretern vorgeschrieben werden, wo sie sich informieren dürfen – und vor allem, wo nicht! Zwei FPÖ-Abgeordnete beziehen Stellung zu dem Skandal. Von Kai Rebmann.
Schauspieler als „Bürger“ getarnt, herausgeschnittene Aussagen und versteckte Parteipolitiker: Trotz dieser massiven Vorwürfe gegen „Die 100“ wird das Format für den Deutschen Fernsehpreis nominiert.
Laut Allensbach-Umfrage hält die Mehrheit die öffentlich-rechtlichen Sender für vertrauenswürdig. Aber ist das wirklich so? Andere Studien zeigen deutlich geringere Werte. Und das trotz eines Skandals nach dem anderen in den Anstalten.
Die Jagd auf die AfD erinnert immer mehr an Hexenprozesse: Verurteilung ohne Debatte, Inszenierung statt Argument. Der Umgang mit der Partei wird zur Brandmarkung – mit verheerenden Konsequenzen für die Demokratie.
Wenn Menschen sagen, sie fühlen sich nicht mehr zu Hause, ist das keine Polemik. Doch SPD-Migrationsbeauftragte nennt das „AfD-Sprech“. Wer so die Realität ignoriert, braucht sich über die Stärke der AfD nicht wundern.