Elon Musk als Retter der Meinungsfreiheit? Auch schräge Meinungen müssen erlaubt sein!

Ein Gastbeitrag von Klaus Kelle

erleben wir tatsächlich gerade eine Schlacht um die Zukunft der Zivilisation, wie Elon Musk das gestern in einem Tweet auf seinem globalen Netzwerk Twitter behauptet hat? Gut möglich, dass der innovative Milliardär mit seiner Aussage richtig liegt.

Herausforderungen für unsere Zivilisation sind nichts Neues, sozusagen Alltagsgeschäft. Russlands Angriff auf die Ukraine und Putins Drohungen mit dem Einsatz nuklearer Waffen sind eine Herausforderung für die zivilisierte Menschheit. Chinas umfassende Einschränkung der Meinungsfreiheit und sein brutales Vorgehen gegen jede friedliche Form des Widerspruchs zur herrschenden Politik ist eine Herausforderung für unsere Zivilisation. Dass die sogenannte Weltgemeinschaft bis heute nicht in der Lage ist, dafür zu sorgen, dass Menschen nicht verhungern müssen etwa in Afrika, aber auch etwa in Nordkorea, – auch das ist ein zivilisatorisches Versagen.

Die Herausforderungen sind immens, wenn die Menschheit eine lebenswerte Zukunft haben soll.

Ich glaube, dass es keine Demokratie und damit keine Zivilisation geben kann ohne das uneingeschränkte Recht auf Freiheit der Rede und das Recht eines jeden Menschen, eigene Gedanken aufzuschreiben und zu publizieren. Wie sollen Menschen Entscheidungen für ihr Leben, für ihre Familie treffen, wie sollen sie auf dem Wahlzettel begründet ihre Kreuze machen, wenn sie nicht wissen, wie die Fakten sind, die reale Situation ist?

Medien sind dabei der Schlüssel, und ich meine Medien im Sinne des Erfinders. Einen Meinungsaustausch haben und Entscheidungen treffen, das kann man nur, wenn man die Fakten kennt. Und in einer globalen Welt erfahren wir Fakten nur durch Massenmedien. Einst gedruckte Zeitungen, Radio und Fernsehen, inzwischen immer mehr durch Onlinemedien, sprich: die sozialen Netzwerke. Ja, Facebook, Google, Twitter, Instagram, TikTok, liebe Freunde, das sind Medien. Und es sind mächtige Instrumente, unser Denken und damit unser Handeln zu beeinflussen.

Und deshalb gehen die Unzivilisierten mit Macht gegen das Recht eines jeden Menschen auf eine eigene Meinung, die er oder sie frei aussprechen, vor. Mit Gewalteinsatz gegen friedliche Demonstranten, mit dem Verweigern von Versammlungsräumen, sogar Hotelzimmern, gegen politisch unliebsame Parteien, mit dem medialen Totschweigen unliebsamer Personen, die aus dem öffentlichen TV-Talkshow-Diskurs ausgeschlossen werden. Egal, was man von dem Mann hält, aber dass ein amerikanischer Präsident mit 83 Millionen „Followern“ von linkswoken Hipstern im Vorstand eines BigTech-Konzerns einfach so gesperrt wird, das ist ein schrilles Alarmsignal, jedenfalls sollte es eins sein.

Vor drei Wochen hatte ich in Berlin einen Meinungsaustausch mit jemandem, dessen Namen Sie alle kennen. Es ging um die Bundesregierung, die Energiepreise, Proteste in Ostdeutschland und die Notwendigkeit frischer Gedanken und möglicherweise neuer Parteien. Und mein Gesprächspartner sagte dann irgendwann: „Im Grunde sind unabhängige Medien, ist seriöser Journalismus der Schlüssel zu allem.“

Und deshalb folge ich der Auffassung von Elon Musk, auch andere Meinungen, auch schräge Meinungen müssen erlaubt sein! Niemand darf das Recht haben, den demokratischen Diskurs einzuschränken oder gar zu verbieten. Nicht eine Regierung in Peking und nicht junge HighTech-Milliardäre bei Apple, Google oder Facebook (Meta) im Silicon Valley. Freiheit ist nicht regulierbar, Freiheit ist einfach. Und deshalb müssen wir alle darum kämpfen, dass dieses Recht nicht eingeschränkt wird, auch nicht für die, deren Meinungen wir selbst verachten.

Apple sollte sich endlich aus der Politik raushalten: Gendern im Betriebssystem, Pläne, Fotos von Nutzern auf deren Geräten zu durchsuchen, Zensur auf Telegram-Apps aus dem Appstore, jetzt eine Drohung gegen Twitter: Die Apple-Manager sehen sich offenbar als Gesinnungswärter. 🔻 https://t.co/nB4XhGkk3G

— Boris Reitschuster (@reitschuster) November 28, 2022

Gastbeiträge geben immer die Meinung des Autors wieder, nicht meine. Ich schätze meine Leser als erwachsene Menschen und will ihnen unterschiedliche Blickwinkel bieten, damit sie sich selbst eine Meinung bilden können.

Klaus Kelle, Jahrgang 1959, gehört laut Focus-online zu den „meinungsstärksten Konservativen in Deutschland“. Der gelernte Journalist ist jedoch kein Freund von Schubladen, sieht sich in manchen Themen eher als in der Wolle gefärbten Liberalen, dem vor allem die Unantastbarkeit der freien Meinungsäußerung und ein Zurückdrängen des Staates aus dem Alltag der Deutschen am Herzen liegt. Kelle absolvierte seine Ausbildung zum Redakteur beim „Westfalen-Blatt“ in Bielefeld. Seine inzwischen 30-jährige Karriere führte ihn zu Stationen wie den Medienhäusern Gruner & Jahr, Holtzbrinck, Schibsted (Norwegen) und Axel Springer. Seit 2007 arbeitet er als Medienunternehmer und Publizist und schreibt Beiträge für viel gelesene Zeitungen und Internet-Blogs. Dieser Beitrag ist zuerst auf „The Germans“ erschienen.

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