Lesen Sie heute Teil 19 von „Putins Demokratur“. Warum ich Buch hier auf meiner Seite veröffentliche, können Sie hier in meiner Einleitung zum ersten Beitrag finden.
Die sowjetischen Zensoren konnten ihn nicht erschüttern, die Wirren der Perestroika hat er unbeschadet und wohlbeleibt hinter sich gebracht, und nicht einmal Besuche in Gefängnissen für Schwerverbrecher konnten Igor Gavrilov aus dem seelischen Gleichgewicht bringen. Ausgerechnet ein Anruf bei der Miliz brachte das Weltbild des hartgesottenen Moskauer Fotografen ins Wanken.
Angefangen hatte alles mit einem freudigen Ereignis. Obwohl er sich patriotisch gibt, entschied sich Gavrilov beim Wagenkauf für den Klassenfeind von einst und fuhr im Jahr 2002 ins ferne Augsburg, um für sich und seine Familie das zu lösen, was die Russen die »Autofrage« nennen. Igor Gavrilov kaufte sich einen BMW der Klasse, mit der man Staatsmänner ohne Prestigeverlust durch Hauptstädte kutschieren kann. Da die Limousine betagt und Igor charmant im Verhandeln war, bekam er für 2000 Euro den Zuschlag. Das Doppelte, 4 000 Euro, musste Igor an Einfuhrzoll an die russischen Behörden bezahlen. Die Freude am bayerischen Fahrvergnügen währte nicht lange: Zunächst bezichtigte sich Igor Gavrilov des Gedächtnisschwunds, als er den Wagen am Weißrussischen Bahnhof in Moskau nicht mehr dort wiederfand, wo er meinte, ihn geparkt zu haben. Nachdem er das halbe Stadtviertel abgesucht hatte, kam Igor zu dem bitteren Schluss, dass der Wagen offenbar gestohlen worden war. Resigniert erstattete er Anzeige – ohne große Hoffnung, den Wagen wiederzubekommen.
Ein zwielichtiger Fund
Die unglaubliche Fortsetzung der Geschichte folgte im Frühjahr 2006. Igor Gavrilov fand plötzlich einen Bescheid über eine deftige Kfz-Steuer-Nachzahlung für den Wagen in seinem Briefkasten. Er glaubte an einen Irrtum. »Kein Problem, bringen Sie uns einfach eine frische Bestätigung der Miliz, dass der Wagen gestohlen ist«, sagte die Finanzbeamtin, weil ihr das alte Protokoll, das Igor brachte, nicht behagte. Nichts ahnend fuhr Igor zur Miliz. Nach kurzer Suche im Computer sagte ihm ein Beamter: »Ihr Wagen ist nicht mehr gestohlen gemeldet. Laut Computereintrag wurde er kurz nach dem Diebstahl wiedergefunden und dem Besitzer zurückgegeben.« Dumm nur, dass Igor Gavrilov nichts davon erfahren hatte. Dafür gab es nur eine logische Erklärung: Die Miliz hatte mit dem Wagen krumme Geschäfte gemacht. Entweder hatten Beamte ihn tatsächlich nach dem Diebstahl gefunden und beschlossen, das gute Stück zu behalten. Oder sie hatten den Diebstahl von Anfang an in der Absicht inszeniert, den Wagen später aus der Liste der gestohlenen Wagen zu streichen. Ohne den Eifer der Finanzbeamtin, die eine neue Bestätigung forderte, wäre die Finte nie ans Licht gekommen. Seit Monaten versucht Igor Gavrilov nun, von der Miliz eine einleuchtende Erklärung für das doppelte Verschwinden seines Wagens zu bekommen. Ohne Ergebnis.
Die unglaubliche Geschichte zeigt, wie fließend in Russland die Übergänge zwischen Rechtsschutzorganen und Verbrecherwelt sind. Die enge Verknüpfung von staatlichen Stellen und »Kriminal«, wie die Welt des Verbrechens auf Russisch heißt, hat ihre Wurzeln in der Stalin-Zeit. Damals verschwammen nicht nur die Grenzen zwischen Gut und Böse; unter dem Diktator knüpfte die Sowjetmacht enge Bande mit der Unterwelt. Kriminelle halfen in den Gefangenenlagern, die politischen Häftlinge unter Kontrolle zu halten und zu drangsalieren. So entstand der vielsagende Begriff »Diebe im Gesetz«, was so viel heißt wie »mit dem Segen der Justiz«. Unter Stalin entwickelte sich ein Verhaltenskodex, der heute viele Gefängnisdirektoren in Deutschland vor gewaltige Probleme stellt: das »Gesetz der Diebe«. Gemeint ist eine bedingungslose Unterwerfung unter »kriminelle Autoritäten«, sprich Verbrecher, die hoch in der kriminellen Rangordnung stehen. Es untersagt bei strikter Strafe, mit dem Staat zusammenzuarbeiten. Das »Gesetz der Diebe« gilt heute in den meisten deutschen Gefängnissen: Die russischsprachigen Häftlinge bilden dort in der Regel abgeschirmte Gruppen, die dadurch auffallen, dass sie sehr gewaltbereit und von den Behörden kaum kontrollierbar sind, weil Kooperation mit Vollzugsbeamten als Todsünde geahndet wird. Oft terrorisieren diese Gruppen ihre Mithäftlinge regelrecht.
Kriminalität als Normalität
Die kriminellen Geister, die Stalin wenn nicht gerufen, so doch entfesselt hatte, ist das Land bis heute nicht losgeworden. Eine der Folgen der Massenrepressionen unter dem Diktator war, dass die Grenzen zwischen Verbrecherwelt und normaler Gesellschaft verschwammen, weil Millionen Unschuldiger hinter Gitter kamen. Jeder Gewaltverbrecher konnte vorgeben, er sei in Wirklichkeit aus politischen Gründen verurteilt worden. In der Folge verbreitete sich eine gewisse Sympathie für Leute, die eingesessen hatten. In den Gefängnissen und Arbeitslagern gerieten die Unschuldigen notgedrungen in engen Kontakt mit Kriminellen. Daneben trieb die kommunistische Führung ganze Generationen geschäftstüchtiger Russen in die Illegalität, indem sie jede private Geschäftstätigkeit unterdrückte und kriminalisierte. Weil es keine Opposition gab, wurde die Verbrecherwelt zur einzigen halbwegs bedeutenden Kraft, die sich dem sowjetischen System widersetzte – was ihr ebenfalls Sympathien in der Gesellschaft einbrachte.
Die Kriminalisierung der Gesellschaft erreichte erschreckende Ausmaße. »In meiner Kindheit auf dem Arbat im Herzen von Moskau war ich regelrecht umgeben von Verbrechern, wir wuchsen mit ihrer Sprache auf, mit ihrem Verhalten, mit ihrer Denkweise. Die Gefahr abzugleiten, war gewaltig«, erinnert sich der Moskauer Soziologe Leonid Sedow an seine Kindheit im Zweiten Weltkrieg.
Der Schatten der Globalisierung
Jahrzehnte später schlug mit der Privatisierung unter Boris Jelzin die große Stunde für Russlands Halbwelt. Mit Tricks und Gewalt eignete sie sich Schätzungen zufolge die Hälfte des einstigen Volksvermögens an und wurde so legale Besitzerin von Unternehmen. Russland wurde immer mehr zum halbkriminellen Staat. Das Militär verdiente mit Drogentransporten, der Geheimdienst und die Miliz mit Schutzgelderpressungen. Ermittlungsunterlagen der Polizei gingen meistbietend an die Verdächtigten. Inzwischen kann wohl auch für Erkenntnisse aus deutschen Fahndungscomputern geboten werden: Der ehemalige Innenminister Otto Schily setzte durch, dass Moskau großzügig Wissen des Bundeskriminalamtes zukommt. »Das ist sträfliche Naivität, die an Komplizenschaft grenzt«, klagte der Moskauer Mafia-Jäger und Duma-Abgeordnete Juri Schtschekotschichin kurz vor seinem Tod 2003: »Es ist traurig und komisch zugleich, wie deutsche Behörden Bitten um Amtshilfe ahnungslos an die russischen Strafverfolgungsbehörden schicken – nicht nur, dass diese nicht helfen und die Informationen oft an die Beschuldigten weitergeben, oft betreiben sie ungeniert Strafvereitelung im Amt.« Mehrfach habe er solche Fälle mitbekommen, beteuerte Schtschekotschichin. Selbst ranghohe Europol-Vertreter beklagen, dass Russland noch immer einheimische Kriminelle vor Strafverfolgungen durch Interpol schütze und die organisierte Kriminalität nur halbherzig bekämpfe. Nach dem Tod des früheren serbischen Präsidenten Slobodan Miloševic ́ im Gefängnis des Haager Kriegsverbrecher-Tribunals wurde plötzlich publik, dass dessen Frau und sein Sohn unbehelligt in Russland lebten – trotz internationaler Haftbefehle.
In die umgekehrte Richtung ist der Informationsfluss eher spärlich. Als Ermittler in einer deutschen Großstadt Machenschaften aus dem Umfeld des Gazprom-Konzerns auf die Spur kamen und bei Russen, die sich in feinste deutsche Villenviertel eingekauft hatten, ausgesprochen verdächtige Kontobewegungen festgestellt wurden, zeigte sich die Moskauer Staatsanwaltschaft zwar zunächst kooperativ. Doch wenig später mussten die deutschen Ermittler erfahren, dass der engagierte Kollege auf russischer Seite nicht mehr zuständig war. Unter seinem Nachfolger ging nichts mehr voran. Ausgerechnet die Spuren, die aus Deutschland übermittelt wurden, verliefen schnell im Sande.
Während die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Russland in der Verbrechensbekämpfung sich noch im Entwicklungsstadium befindet, baut das organisierte Verbrechen sein globales Netzwerk ständig aus. »Für unsere Demokratie ist diese Bedrohung genauso schlimm wie der Terrorismus, wenn nicht schlimmer«, glaubt Hermann Lutz, bis 2003 Präsident der Europäischen Polizeigewerkschaften: »Die kriminellen Unsitten breiten sich aus wie ein Bazillus, unsere Werte drohen untergraben zu werden. Politisch hat der Westen den Kalten Krieg gewonnen. Aber in Fragen von Demokratie und Mafia bin ich mir nicht sicher, welches Modell gewinnt. Ich halte es für möglich, dass wir uns in der Mitte treffen.« Er habe kaum seinen Augen getraut, wenn Kollegen aus Osteuropa auf internationalen Polizistentreffen tagsüber ihre geringen Gehälter beklagten und abends an der Hotelbar Dollarbündel aus ihren Sakkos holten und Runden ausgeben wollten, berichtet Lutz. Die Aktivitäten osteuropäischer Verbrechersyndikate seien in den letzten Jahren eher gefährlicher geworden, glaubt der Kriminalitätsexperte: »Die sind heute klüger, tarnen sich besser als früher.«
Der Schatten der Globalisierung
Und die Gangster aus dem Osten sind offenbar auch zunehmend besser vernetzt mit deutschen Würdenträgern. So liegen etwa dem bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz Informationen vor, wonach in Nordbayern eine Gruppe russischstämmiger Krimineller nicht nur im heimischen Russland über enge Verbindungen zu hochrangigen Vertretern aus Politik und Wirtschaft verfügt, sondern auch beste Kontakte zu Persönlichkeiten der deutschen Wirtschaft unterhält. Kriminelle Banden kaufen demnach Immobilien, Hotels und Restaurants in Deutschland auf und treiben durch die zusätzliche Nachfrage die Preise in die Höhe. Ebenso versuchen sie, deutsche Firmen zu übernehmen. »Russen kaufen in ganz, ganz großem Stil Eigentum in Deutschland auf. Bei vielen besteht der Verdacht, dass es sich um kriminelle Gelder und Geldwäsche handelt, auch für enge Verbindungen bis in höchste politische Kreise gibt es Anhaltspunkte«, klagt ein ranghoher deutscher Polizeibeamter, der anonym bleiben möchte. »Wir haben kaum eine Möglichkeit, dagegen vorzugehen, und oft entsteht auch der Eindruck, dass die höherrangigen deutschen Behörden daran kein Interesse haben. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass da zuweilen auch aus politischen Gründen Rücksicht genommen wird. Wobei Rücksicht ein freundliches Wort ist. Wenn man böse wäre, könnte man auch vom Dunst der Strafvereitelung sprechen.«
Tatsächlich klagen Insider aus den deutschen Sicherheitsbehörden über eine Verrohung der Sitten. Gemeinsam vereinbarte Aktionen, etwa zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität, würden von den Moskauer Diensten für illegale Einsätze genutzt, so der Vorwurf. So seien Ende 2004 mehrmals Ermittlungsteams aus Moskau nach Hamburg gekommen. Den deutschen Behörden hätten sie sich nur kurz vorgestellt und sich dann auf eigene Faust auf die Jagd gemacht – als befänden sie sich in Russland und nicht in der Bundesrepublik. Die Hamburger Sicherheitsleute verfolgten die merkwürdigen Gäste heimlich und erwischten sie in flagranti: Die russischen Ermittler versuchten offenbar, im Milieu V-Leute abzuwerben, die deutsche Ermittler mit viel Mühe aufgebaut hatten. Ein deutscher Beamter nannte das Vorgehen der Russen »eine Todsünde«. Die ertappten Moskauer jedoch zeigten wenig Schuldgefühl. »Beschwert euch doch im Kanzleramt«, kokettierten sie mit ihrem Draht auf »höchster politischer Ebene in Berlin«. Von dort kam prompt das Dementi: »Alles Quatsch, wir haben keinerlei Sondererlaubnis ausgestellt.«
Kriminelle Banden in Deutschland bekommen offenbar auch Unterstützung von offizieller Seite. Nach Erkenntnissen deutscher Geheimdienste arbeiten russische Nachrichtendienste oft eng mit dem organisierten Verbrechen zusammen und versorgen deren Protagonisten mit Informationen. Europol geht davon aus, dass 20 Prozent der Duma-Abgeordneten dem kriminellen Milieu zuzurechnen sind. Gleiches gilt für die Entscheider in 40 Prozent der privaten Wirtschaft, der Hälfte der Banken und 60 Prozent der Staatsbetriebe. »Kriminal = normal« als Devise sickert ins Bewusstsein der Bevölkerung, wie sich auch im russischen Fernsehen zeigt. Dort sind oft die Gangster die Guten und die Sympathieträger. Die Medien vermitteln die Botschaft, die Kriminalisierung der Gesellschaft sei eine normale Erscheinung, die es auch im Westen gebe. Unternehmertum sei kaum von Kriminalität zu trennen, Probleme müssten eben mit Gewalt gelöst werden – als handle es sich bei den Besorgnis erregenden Zuständen in Russland nicht um ein zu bekämpfendes Krebsgeschwür, sondern um ein Naturgesetz.
Die enorme Korruption sei ein Nährboden für kriminelle Machenschaften in der Wirtschaft, klagte Russlands Vizegeneralstaatsanwalt Alexander Kolesnikow in einer Rede im April 2006, die in Russlands Medien kaum beachtet wurde. Die besondere Gefahr wirtschaftlicher Verbrechen liege in ihrer Organisiertheit und in ihrem Zusammenwachsen mit dem Beamtenapparat. Seit 2001, so der Strafverfolger, sei ein neuer Verteilungskampf um das Eigentum entstanden. Ein Teil der illegalen Gewinne etwa aus dem Alkoholgeschäft werde legalisiert und führe zu Fehlentwicklungen in der normalen Wirtschaft.
Generalstaatsanwalt Wladimir Ustinow hieb im Juni 2006 in die gleiche Kerbe: Das organisierte Verbrechen sei zur nationalen Bedrohung geworden, kriminelle Banden seien im ganzen Land aktiv, klagte er. Fast alle Bereiche des Staates seien durchdrungen, Politik und Wirtschaft ebenso wie das Sozialwesen. »Gekämpft wird dagegen nur auf dem Papier«, las Russlands oberster Strafverfolger monoton vom Blatt. 18 Tage später wird Ustinow auf Antrag Putins entlassen. Im Förderationsrat, der noch 14 Monate zuvor seine Amtszeit ohne Gegenstimme um fünf Jahre verlängerte, stimmen die Abgeordneten der Entlassung ebenfalls ohne Gegenstimme zu – ohne dass vor der Abstimmung jemand nach den Gründen für den Antrag fragt.
Ein Schutzschirm für Verbrecher?
»In Russland gibt es keine legale Wirtschaft mehr«, klagt Jakow Gilinski, Leiter des Zentrums für die Soziologe abweichenden Verhaltens – also Rechtsbruchs – an der Akademie der Wissenschaften in Sankt Petersburg: »Wenn wir alle Verbrecher einsperren, bricht die Wirtschaft zusammen.« Nach einer Untersuchung des Zentrums für strategische und internationale Studien in Washington sind weltweit 200 russische kriminelle Gruppen tätig, in 58 Ländern. Der Studie zufolge hat die organisierte Kriminalität sich nach der Wirtschaftskrise 1998 »neue lukrative Märkte« außerhalb Russlands erschlossen. In Berlin hätten Russen einheimische Banden entweder entmachtet oder kooperierten mit ihnen. Mit der sizilianischen Mafia, der Ndrangheta und der Camorra bestünden »symbiotische Beziehungen«.
Für eine wirksame Bekämpfung der russischen organisierten Kriminalität in Deutschland wäre eine ernsthafte, ehrliche Zusammenarbeit mit den russischen Behörden in Moskau notwendig. Glasnost, also Pressefreiheit, ist eines der wirksamsten Mittel gegen mafiöse Strukturen, gegen dunkle Machenschaften in der Grauzone zwischen Politik und Verbrechen. Nichts fürchten die Täter so sehr wie Öffentlichkeit, Journalisten und unabhängige Organisationen, Gerichte und Strafverfolger, die ihnen unabhängig auf die Finger sehen. Selbst kleine Veränderungen hin zur Rechtsstaatlichkeit in Russland sind aber nur denkbar, wenn mehr Transparenz herrscht, wenn es eine öffentliche Kontrolle etwa durch die Medien gibt.
Den vorherigen, achzenten Teil – Geschäfte ohne Gewähr – finden Sie hier.
Den ersten Text der Buchveröffentlichung finden Sie hier.
Meine neuesten Videos und Livestreams
Mit Sturmkappen gegen Sellner und die Meinungsfreiheit: Faesers Dauer-Rechtsbruch.
Beim Gendern gestolpert: Berliner Polizeidirektor entmannt sich selbst
Mehr zu diesem Thema auf reitschuster.de
