Heute früh wachte ich mit einem gesperrten Facebook-Konto auf. Obwohl der US-Konzern nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Nutzer vorab informieren muss, wenn er sie wegen vermeintlicher Verstöße gegen Regeln sperrt, hat das Netzwerk genau das ohne jede Vorwarnung mit meiner Seite mit immerhin 84.000 Abonnenten und fast 5.000 Freunden getan. Auslöser war folgender Post über eine Aussage des deutschen Regisseurs und Schauspielers Til Schweiger:
So überraschend, wie die Sperre und die Zensur kam, so überraschend war sie dann auch mit einem Mal wieder weg. Ich kann jetzt wieder posten, und auch der Schweiger-Post ist wieder abrufbar.
Bis heute nicht zurückgekehrt ist dagegen ein Post, den Facebook bereits am Wochenende ‚unsichtbar‘ schaltete. Was daran gegen die Gemeinschaftsstatuten verstoßen haben und „Hassrede und Herabwürdigen“ sein soll, ist mir absolut rätselhaft – vielleicht haben Sie eine Idee? Ich selbst jedenfalls kann es mir beim besten nicht erklären, selbst wenn ich es angestrengt und wiederholt versuche
Jedenfalls hat die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Falle des Beitrags über Til Schweiger keinen Bestand mehr. Vielleicht auch, weil ich groß darüber berichtete und über juristische Schritte gegen Facebook nachdachte. Zudem habe ich folgende Frage über das Online-Tool in der Bundespressekonferenz gestellt: „Meinungsfreiheit: Facebook ignoriert offenbar eine Entscheidung des BGH und sperrt weiter Nutzer ohne Vorab-Info, auch Wochen vor der Wahl. Was gedenkt das Justizministerium zu tun, damit sich auch US-Internet-Giganten an deutsche Rechtsprechung halten?“ Leider wurde die Frage nicht verlesen. Facebook lenkte dennoch ein. Ich denke, das ist symbolträchtig. Und ich hoffe sehr, dass es auch vielen anderen Nutzern ähnlich geht und sie sich durchsetzen können gegen die willkürliche Sperr- und Löschtaktik.
Bild: Sergei Elagin/Shutterstock
Text: br
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