Gericht: Maskenpflicht in Düsseldorf rechtswidrig Verwaltung hebt stadtweite Maskenpflicht auf

Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf verstößt die generelle Maskenpflicht in der Rhein-Metropole gegen geltendes Recht. Das Gericht gab am Montag dem Eilantrag eines Bürgers gegen die Regelung statt. Auf diesen Richterspruch kann sich zwar nur der Kläger selbst berufen. Die Stadtverwaltung reagierte aber umgehend und hob die stadtweite Maskenpflicht auf.

Die Allgemeinverfügung aus der letzten Woche, die eine allgemeine Maskenpflicht auch im Freien vorsieht, sei „unbestimmt“, so die Begründung. In der Regelung heißt es unter anderem, dass jedermann in Abhängigkeit von „Tageszeit, räumlicher Situation und Passantenfrequenz“ eine Mund- und Nasenbedeckung zu tragen habe, wenn er keine fünf Meter Abstand halten könne. Damit sei für die Betroffenen „nicht eindeutig erkennbar, wo und wann“ die Pflicht zur Bedeckung für Mund und Nase für ihn gelte, entschied das Gericht. Denn faktisch obliege jedem wegen der „unbestimmten Begriffe“ wie Passantenfrequenz selbst die Entscheidung, ob die Pflicht gelte oder nicht.

Zweifel hatte das Gericht auch daran, ob die Fünf-Meter-Marke rechtmäßig ist. Denn diese überschreite „deutlich“ die Regelungen in der Coronaschutz-Verordnung von Nordrhein-Westfalen. Dort sind 1,5 Meter Mindestabstand vorgeschrieben. Wie die weitergehende Regelung konkret begründet sei, wäre nicht nachvollziehbar, glaubt das Verwaltungsgericht. Dort sind auch noch weitere Eilanträge anderer Betroffener anhängig.

Nach dem Verwaltungsrecht sind Entscheidungen gegen kommunale Allgemeinverfügungen immer nur für denjenigen gültig, der gegen sie vorgeht. Dies hat also hier nichts mit der konkreten Thematik zu tun. Dies verhält sich anders bei Entscheidungen zu Verordnungen des Landes, wie etwa der Coronaschutz-Verordnung. Richtersprüche dazu sind allgemeinverbindlich.

Die Stadtverwaltung reagierte dennoch umgehend, nachdem klar wurde, dass ihre Allgemeinverfügung rechtlich auf tönernen Füßen steht. Sie setzte sie außer Kraft. Zeitgleich kam aber die Ankündigung , dass am Dienstag eine neue Allgemeinverfügung erlassen werde. Ob auch diese eine allgemeine Maskenpflicht beinhalten soll, blieb zunächst unklar. Die Stadt erklärte, die Mehrheit der Düsseldorfer habe „die Masken als Hilfestellung zum Schutz ihrer eigenen Gesundheit und der Gesundheit anderer anerkannt“. Die überwiegende Zahl der Menschen trägt den Angaben zufolge eine Maske „wenn es geboten ist“. Auf welche Erkenntnisse die Stadtverwaltung sich dabei beruft, verriet sie nicht.

Ebenso wie in Düsseldorf ist auch in München eine allgemeine Maskenpflicht im kompletten Stadtgebiet in Kraft.


Bild: MikeDotta/Shutterstock
Text: red


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Martin Kübler
3 Monate zuvor

Einige Kommenare scheinen sich darauf einzuschießen, dem Verwaltungsgericht einen Vorwurf zu machen und einzufordern, dass die Entscheidung doch für alle gelten solle.

Aus dem Artikel -drittletzter Absatz geht aber eindeutig hervor, dass Klagen, die sich gegen  kommunale Allgemeinverfügungen richten, Einzelfallentscheidungen sind, also nur für die beiden Parteien, Kläger/Beklagte, Rechtskraft haben. Und wenn ich mich nicht irre, gilt dies grundsätzlich für Klagen in Eilverfahren. Anders sieht es aus, wenn die nächst höhere Instanz angerufen wird. Dann gilt das Urteil auch für die, die den Gleichheitsgrundsatz hier anzweifeln.

Noch was: Bleibt doch fair und erinnert euch an eine gute Kinderstube -auch wenn’s, bei dieser Politik in Bund und Ländern schwer fällt. Die Seite und die Arbeit von Boris Reitschuster ist mir zu wertvoll und wichtig, als dass Politikern, die auf dünnen Eis gehen, mehr vom Falschen als Leitsatz haben und denen, die wie eine Schafherde Framings produzieren oder denen hinterherlaufen, eine Angriffsmöglichkeit  geboten werden sollte.

 

Ana D.
Antwort an  querleser
3 Monate zuvor

Habe mir das gerade reingezogen.

Das ist schon stark. Schulleiter, Lehrer, Arbeitgeber haften persönlich, wenn dem Maskenträger aufgrund der Maske ein Schaden entsteht.

Gilt das auch für Supermarktleiter ? Also ich werde dazu verdonnert, eine Maske zu tragen, sonst kann ich nicht einkaufen, zehn Minuten später habe ich Kopfschmerzen -> kann ich den dann auf Schmerzensgeld verklagen ?

Weil, das mach ich sofort !

Lutz Engelhardt
3 Monate zuvor

Dieses ist ein Skandalurteil. Dazu fällt mir nichts mehr ein. Sollte auch hier in Hildesheim im ganzen Stadtgebiet die Makenpflicht eingeführt werden, dann werde ich mein Haus OHNE Maske verlassen und es dann juristisch mit dem hiesigen Ordnungsamt aufnehmen. So sollten es alle Bürger machen, damit die Behörden mit Klagen nur so überhäuft werden.

luc
Antwort an  Lutz Engelhardt
3 Monate zuvor

Hallo Herr Engelhardt

genau das ist der einzige Weg um diesem Wahnsinn ein Ende zu setzen: AUFHÖREN MIT DEM AUTORITÄTSGEHORSAM! Und sollte es dann einer dieser lobotomierten Sesselfurzer wagen solche irrsinnigen Bussgelder abzocken zu wollen, den Rechtsweg beschreiten. Das müsste kollektiv passieren, dann wäre der Spuk ganz schnell vorbei. Die Macht der Politik und Ihrer Propagandamedien endet sobald die Mehrheit nicht mehr mitspielt. Darüber sind sich diese Kasten natürlich im Klaren, sonst würde auch die Gesellschaft nicht seit Monaten nach allen Regeln der Kunst manipuliert und in die Irre geführt. Das Problem: Die Gehorsamsbereitschaft (Adorno nannte das den Autoritären Charakter) der Deutschen ist leider immer noch sehr ausgeprägt – da Gehorsam mit Intelligenz korreliert, kann man diese Bananenrepublik auch getrost Dummschland nennen.

JayRo
3 Monate zuvor

Wäre es nicht dem hier gepriesenen Qualitätsjournalismus geschuldet gewesen, Datum und insbesondere Aktenzeichen der Entscheidung (26 L 2226/20) mitzuteilen, damit die Leser sich weiter informieren können?
Es war auch kein Urteil, sondern ein Beschluss (logisch im Eilverfahren), den die Landeshauptstadt zunächst „akzeptiert“, wie bei LTO nachzulesen ist:

„Update am Tag der Veröffentlichung, 15.12 Uhr:

Aus der Landeshauptstadt heißt es nun in einer offiziellen Bekanntmachung: „Düsseldorf respektiert den Beschluss des Verwaltungsgerichts und hat die Allgemeinverfügung, die eine Alltagsmaskenpflicht für das gesamte Stadtgebiet vorsah, aufgehoben.“ Eine neue Allgemeinverfügung sei bereits in Vorbereitung und werde voraussichtlich schon am Dienstag erlassen.“

Thomas Masker
3 Monate zuvor

Zitat aus der Politikstube:
„Unfallversicherung bestätigt, dass ohne ärztliche Untersuchung keine Maske getragen werden darf! Hier der Link zur Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung zu Alltagsmasken.“

https://www.dguv.de/medien/inhalt/praevention/themen_a_z/biologisch/kobas/tragezeitbegrenzung_kobas_27_05_2020.pdf

 

D.F.
3 Monate zuvor

Mal ein Kommentar zu den Masken selbst, diese blauen OP Masken.
Ich habe vor kurzem eine Reportage im TV
gesehen, dabei ging es um die Produktion der Masken in Bangladesch .
An den Tischen saßen die Näher an den Maschinen , warfen die genähten Masken auf den
Fussboden ,wo weitere
Menschen saßen und die Masken falteten , dabei
mit den Nackten Füssen
festhielten und verpackten.Dass der Fussboden nicht unbedingt glänzte möchte ich auch nicht behaupten. So, dann mal viel Spass beim ins Gesicht klemmen.

Gonzo
Antwort an  D.F.
3 Monate zuvor

Das bestätige ich, habe es auch gesehen. Im übrigen: Produkte aus Asien/Südostasien meide ich grundsätzlich, aber überall läßt es sich leider nicht vermeiden. Wenn man bedenkt, dass das Coronavirus (Trump hat es zu recht Chinavirus genannt) von China ausging…..

Velofuchs
Antwort an  D.F.
3 Monate zuvor

Damit unser Immunsystem nicht ganz untrainiert bleibt!

Peter Tanner
3 Monate zuvor

Das dürfte dann auch Anlass geben die Regeln etwas bestimmter zu fassen. Wir können uns darauf vorbereiten dass unser Leben bis ins kleinste Detail geregelt wird. Ein Vorgeschmack hier: https://www.corodok.de/wp-content/uploads/2020/11/20-10-31-auslegungshinweise_cokobev.pdf  Und das Dokument ist bei weitem nicht Allumfassend. Es gibt bei uns im Dienst mittlerweile Regelungen wer, wo, wann, wie ein privater Ventilator positioniert betrieben und ausgerichtet (bis hin zum Winkel und Umdrehungen) werden darf und wie die Fenster und Türen auf/zu wie lange etc. sein dürfen, wenn man alleine im Raum ist oder bei n Personen.  Einfach nur DURCH!

Peter Tanner
Antwort an  Peter Tanner
3 Monate zuvor
Peter Tanner
Antwort an  Peter Tanner
3 Monate zuvor
Gonzo
Antwort an  Peter Tanner
3 Monate zuvor

Auch mir sind solche „Regelungen“ bestens bekannt, schon vor der Coronazeit. Ein Elektrogerät im Betrieb?? Na, das muss erst mal durch die Elektrokontrolle, ob es auch sicher(!) ist. Trotz EC-EU-Kennzeichnung! Erst nach positivem Bescheid (was hätte man anderes erwarten wollen) darf es mit Betriebseigener Plakette auch betrieben werden. Den „Amtsschimmel“ gab es schon vor Corona, nun ist es nur etwas strammer ausgelegt.

Ingrid Bieger
3 Monate zuvor
  • Es ist alles so bescheuert, daß es nicht mehr zum Aushalten ist – Sie haben es in der letzten Livesendung schön gesagt – sinngemäß  –  diese übereifrige und völlig unlogische Blockwartmentalität würde Sie ankotzen. Wie sehr Sie mir da aus der Seele gesprochen haben.
  • Im Supermarkt soll ich mit Ec-Karte bezahlen – wegen der veremeintlichen Ansteckunsgefahr – die Erkenntnisse von Streeck werden hier völlig ignoriert.
  • Beim Bäcker am Supermarkteingang hingegen zahle ich meine Brötchen weiterhin selbstverständlich bar – Logik? Fehlanzeige
  • Mein Pizzalieferservice an der Ecke ist auf 180 weil die Leute selbst bei einer Pizza für 5,80 Euro mit EC bezahlen wollen und er durch die EC-Kartenkosten kaum noch Gewinn übrig hat – ist den Käufern aber egal – essen dann aber was, das er mit seinen Händen gemacht hat, wollen aber aus Angst und Gehorsam nicht bar bezahlen.
  • Der Paketzusteller unterschreibt  – anstatt des Empängers  – mittlerweile einfach selber bei einer vermeintlichen Zustellung – warum? Das führt bei und zu Phantomzustellungen bei Nachbarn, die gar kein Paket angenommen haben, laut DHL aber doch, unterschreiben haben aber nicht sie ,sondern der Zusteller – wahrscheinlich hat die Pakete aber einfach am Eingang abgelehnt. Pakete sind weg.
  • Diese Liste läßt sich nahezu endlos fortsetzen – ein Irrenhaus!
Gonzo
Antwort an  Ingrid Bieger
3 Monate zuvor

Am besten mit den eigenen Waffen schlagen. Weiß man im Vorraus, welcher Supermarkt nur Karte akzeptiert: Den Wagen randvoll machen, an der Kasse auf Barzahlung bestehen. Nicht möglich? Pech gehabt, räumt gefälligst selber alles wieder zurück. Öfter wiederholen, an div. Kassen.

Pizza bestellt, nur Kartenzahlung? Sorry, dann verhungert! Eben keine Pizza.

Packet nicht angekommen? Angeblich unterschrieben? Urkundenfälschung!

Aber alles sagt sich so leicht……..

Ingrid Bieger
Antwort an  Gonzo
3 Monate zuvor

Was Sie hier schreiben sind markige Stammtischssprüche – natürlich alles ganz mutig hinter Pseudonym – und natürlich kann man schon das ganze letzte halbe Jahr weiterhin im Supermarkt bar bezahlen – mir ging es um diesen unreflektierten Obrigkeitsgehorsam und sinnlose Empfehlungen.

Gonzo
3 Monate zuvor

Der Staat braucht Geld! Gehen ihm doch durch deren „Lockdown“ wieder Steuern flöten. Da kann dann „helfend“ der Bürger einspringen, welcher mit Maskenverweigererbußgeld belegt wird (theoretisch bis 25.000 Euro). Clankriminalität? War gestern. Verbrechen aufklären? War gestern. Raser aus dem Verkehr zieher? War vorgestern. Die Polizei rückt nur noch aus, wenn Strafzettel verteilt werden (böse Zungen behaupten, die Blattanzahl der Bußgeldbündel wurde auf 1000 Stück erhöht). Es bleibt nur zu hoffen, dass genügend Bürger gegen solche Bescheide Widerspruch einlegen und durch den (hoffentlich immensen) Arbeitsaufwand eine Verjährung eintritt. Widerspruch abgelehnt? Dann auch dagegen Widerspruch einlegen. Man muss (leider) durch solche Massnahmen den Verwaltungsrat lahmlegen. Warum nicht den Staat mit seinen eigenen Mitteln schlagen?

Gonzo
Antwort an  Gonzo
3 Monate zuvor

………sollte natürlich VERWALTUNGSAPPARAT heissen.

Diana
3 Monate zuvor

Was kommt eigentlich als nächstes? Erst 1,5 Meter Abstand ODER Maske, dann 1,5 Meter Abstand UND Maske und jetzt 5 Meter Abstand? Haben wir dann demnächst 10 Meter Abstand UND Maske? Mittlerweile halte ich nichts mehr für ausgeschlossn. Und in was für einem Staat lebt man eigentlich, wenn man sich jedes kleinste Stückchen seiner Menschenwürde erst vor Gericht zurück erklagen muss? Twilight-State = Mischung aus Rechtsstaat und Verordnungs-Technokratie?

Sibylle
Antwort an  Diana
3 Monate zuvor

Weihnachten sitzen wir mit Gasmaske unter dem Baum.

Agnes Ster
Antwort an  Sibylle
3 Monate zuvor

Mit Gasmaske ALLEIN unter dem Baum, Verwandtenbesuche verboten, man kann ja über Skype seine Verwandten „besuchen“. Kinder müssen in ihren Zimmern bleiben, keine gemeinsamen Mahlzeiten. 5 x pro Stunde lüften, bei 13 Grad im Gefängnis sitzen. Wem das nicht passt, muss einzeln jeder für sich klagen. Dann passen sie entsprechend dem „Urteil“ des Gerichts die „Verordnung“ auf FFP2-Maske und 4 x stündlich Lüften an, „erlauben“ ggf. gemeinsames Essen mit dem Kleinkind für 15 Minuten und wem dass immer noch nicht passt, der kann dann nach Weihnachten gegen die neue Maskenverordnung klagen. So spielt das Terrorregime mit den Bürgern Katz und Maus und die Justiz, die sich seit 8 Monaten vor ihren elementarsten Aufgaben drückt, spielt das Katz und Mausspiel des Terror-Regimes mit. Dieses gruselige Urteil ist wahrlich kein Grund zum Jubeln.

HOTAI
Antwort an  Agnes Ster
3 Monate zuvor

Das Christkindl wir dann auch mit Gasmaske kommen , damit es uns oder sich nicht infiziert. Was gebe ich da für einen Schwachsinn von mir. aber es erleichtert mein Herz.

Agnes Ster
Antwort an  HOTAI
3 Monate zuvor

Christkindl-Besuche sind streng verboten, was denken Sie sich bloß. Bei so vielen Hausbesuchen in unzähligen Wohnungen wäre die Infektiongefahr gigantisch und die gigantische Welle würde mindestens 785.366 Menschen umbringen. Weitere 1.833.586 Menschen würden die Intensivstationen überfluten. Haben Drosten, Merkel, Spahn und Lauterbach „berechnet“. Das Besuchen unzähliger Wohnungen ist nur der Polizei und der Bundeswehr erlaubt. Die kommen am Heiligen Abend zum Zwangstest. PCR-Stab mit Weihnachtsmotiv rein in Rachen und Nase, Würgen, Nasenbluten, das wars.

HOTAI
Antwort an  Agnes Ster
3 Monate zuvor

Liebe Frau Ster, wie konnte ich das nur übersehen. Herzlichen Dank für den Hinweis und alles Gute für Sie .

Ana D.
Antwort an  Diana
3 Monate zuvor

Hü und hott.

Ich habe allmählich den Eindruck, mit diesen ganzen unsinnigen Anordnungen soll erstmal der Gehorsam der Bürger getestet werden.

D.F.
Antwort an  Diana
3 Monate zuvor

Maskenpflicht im freien . Also ich war heute in einem REWE
Einkaufsmarkt in ländlicher Region ( mit Maske ), fast alle
Angestellten hatten die Maske nur als Mundschutz getragen und eine Mitarbeiterin war ganz ohne (nicht an der mit Plexiglas geschützten Kasse).Meine Reaktion, Maske von der Nase streifen , kein Mensch hat sich daran gestört.Fazit, sollten wir diese wirkungslosen Vermummungslappen nicht alle einfach in die Tonne werfen ??
Wenn es alle tun ist die sinnlose Maskenpflicht beendet.

Agnes Ster
Antwort an  D.F.
3 Monate zuvor

Das wäre die richtige Maßnahme. Maskenlappen feierlich gemeinschaftlich verbrennen. Ich kann nicht verstehen, weshalb sogar diejeneigen, die dagegen protestieren gehorsam ihren Maulkorb tragen. Es gibt keine Maskenpflicht in Deutschland. Wer die Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht tragen kann oder aus sonstigen Gründen, muss sie nicht tragen. Punkt, Wer Bußgelder bezahlt, ist selber schuld. Gegen eventuellen Bescheid Widerspruch und schon ist die Sache in fast allen Fällen erledigt. Die Maskenterroristen setzen in der Regel Bußgelder nicht durch, weil sie wissen, dass sie, wenn der Richter nicht das Recht beugt, keine Chance haben. Glaubhaftmachung genügt. Das größte Problem sind Blockwarte in Geschäften etc. die ihr vermeintliches Hausrecht trotz ärztlichem Attest missbrauchen. Wenn auch nur 30-40 % der Untertanen den Maulkorb absetzen würden, wäre die Nötigung, Maulkorb zu tragen, am Ende. Gegen so viele Menschen können sie NICHTS DURCHSETZEN. Und ich lasse mir auch keine Verwandtenbesuche vom Terrorstaat verbieten. In meinem Wohnhaus wohnen glücklicherweise keine Denunzianten und Bockwarte, fast alles Asiaten und andere Nationen, kein einziger Blockwart. Hier haben auch während des Shutdown sehr viele Kinder im Freien direkt vor meinem Balkon gespielt und getobt und NIEMAND hat die Familien denunziert.

Silva
Antwort an  Agnes Ster
3 Monate zuvor

A.S.

Auch wir, einige Familien im Münsterland, lassen es uns keinesfalls verbieten, gegenseitige Besuche abzustatten. Wir reichen uns die Hände oder umarmen uns zur Begrüßung, schon seit Beginn des ganzen Zaubers. Es hat niemanden geschadet. Im Gegenteil.

Sibylle
Antwort an  Silva
3 Monate zuvor

Macht meine Familie auch so.

Umso trauriger machte mich heute eine Situation, die ich in der Straßenbahn miterleben musste. Eine junge Familie saß mir gegenüber, der kleine Junge, etwa 2 Jahre alt, spitzte immerzu seinen Mund in Richtung Mama und wollte ein Bussi. Die Mutter lehnte ab mit den Worten: „Ich lass meine Maske auf.“

Die arme kleine Maus tat mir so leid. Wenn man in so frühen Jahren den Kindern Liebe und Wärme entzieht, kann man sich vorstellen, was aus ihnen später mal wird. Armes Deutschland.

Lupus
Antwort an  D.F.
3 Monate zuvor

D.F. Bei uns, in einer Kleinstadt im Münsterland, ähnlich. Riesiger deutscher Autohändler einschließlich Reparatur. Kürzlich unseren Wagen dort für einen Tag abgegeben. Nun, insgesamt etwa fünfzig Personen, 50 !!! in der Halle und Verkaufsraum anwesend. Und?  Alle ohne Maske!!!!!!!!!!!!!!! Welch angenehmes Klima unter all den Menschen, ob Angestellte, Verkäufer, Monteure, Kunden – wie eine Befreiung von einem bösen Fluch.

D.F.
Antwort an  Diana
3 Monate zuvor

@Diana ,
sieht alles so aus wie Sie es befürchten. Dazu kommt noch die ABSCHAFFUNG des Bargeldes und somit kann man Sie , falls sie die Regierung kritisieren auch noch auf Knopfdruck verhungern lassen wenn das Konto gesperrt wird.Selbst wenn Sie schön brav bleiben und hörig sind, wenn Ihr Geld auf dem Digitalkonto nicht innerhalb von 10 Tagen zB. ausgegeben wird um die Wirtschaft anzukurbeln , kassiert es der Staat. Nix mehr mit sparen fürs Auto, den neuen Fernseher oder das eigene Häuschen. Volle Kontrolle über Ihren Konsum, jede Ausgabe
verfolgbar.Ich könnte jetzt so weitermachen,
möchte Sie aber nicht allzusehr verängstigen.Vielleicht diskutieren Sie mit Bekannten , Verwanden und Freunden darüber.
Ich jedenfalls habe nie mehr ( mindestens seit 5 Jahren ) mit Karte bezahlt, seit ich das erste mal das Wort BARGELDABSCHAFFUNG gehört habe. Darüber nachdenken!!!!!!

Agnes Ster
Antwort an  Diana
3 Monate zuvor

10 m Abstand und Dreifachmaske, Taucherbrille, Schutzanzug und Schuhüberzieher, 5 x stündlich lüften, 5 x täglich mit Desinfektionsmittel gurgeln, 10 mal mit Desinfektionsmittel Hände reinigen, 1 x täglich Desinfektionsmitteleinlauf und Ganzkörperdesinfektion, alles kontrolliert von Polizei, „Schutz“polizei, Bundeswehr. Zum guten Schluss: Einweisung sämtlicher „Virenschleudern“ in „Schutz“lager mit Überwachungskamera in den Einzelzellen und Toiletten, Desinfektionsmittel-Duschanlage. Monatliche Zwangsimpfung und virengereinigte Astronautenkost. Bis das „Virus“ endlich besiegt ist, weil der Wirt tot ist. Virensichere Einäscherung im Desinfektionskrematorium.

Agnes Ster
Antwort an  Diana
3 Monate zuvor

Soviel kann niemand klagen, um ggf. auch nur 5 % seiner Menschenwürde zurück zu erhalten. Sie denken sich dann einfach neue oder formal leicht abgewandelte Schikanen aus. Und schon geht es von vorne los.