Ein Gastbeitrag von Thomas Rießinger
Wie man hört, leidet Deutschland derzeit unter einem beträchtlichen Fachkräftemangel. Das ist nicht ganz von der Hand zu weisen; wer jemals einen kompetenten und nicht ausgebuchten Handwerker gesucht hat, einen qualifizierten Ingenieur oder Informatiker einstellen oder gar einen Arzt konsultieren wollte, der die Unterschiede zwischen einer modRNA-Spritze und einer gut geprüften Impfung herkömmlicher Art verstanden hat, kann an der einen oder anderen Stelle auf Schwierigkeiten gestoßen sein.
Doch es gibt Hoffnung, denn in anderen Fachgebieten mangelt es keineswegs an den nötigen begabten Vertretern. Gendertheoretiker beispielsweise findet man, sofern man sie suchen möchte, in stattlicher Zahl, auch an Experten für oder gar gegen Rechtsextremismus mangelt es nicht, ganz zu schweigen von den vielen Fachkräften für außerhäusigen Messergebrauch, die man buchstäblich auf der Straße treffen kann. Und natürlich kommt man an hochgradig qualifizierten Wirtschaftsfachleuten kaum vorbei, obwohl böse Zungen meinen, es handle sich dabei um solche Experten, die uns nach der Krise immer genau erklären können, warum sie vor der Krise nicht wissen konnten, dass bald die Krise kommt.
Doch das sind nur üble Gerüchte, wie man immer wieder feststellen kann, indem man die fundierten Äußerungen anerkannter Wirtschaftslenker zur Kenntnis nimmt. So hat zum Beispiel Wolfgang Große Entrup, der Hauptgeschäftsführer des Verbands der Chemischen Industrie vor Kurzem in der „Welt“ seine Befürchtungen über die Entwicklung in Deutschland vorgestellt, und es lohnt sich, einen Blick darauf zu werfen. „Froh und dankbar“ sei er, „in diesem Land leben zu dürfen – und gleichzeitig in großer Sorge.“ Das sind in diesen Tagen viele, die Frage ist nur, wodurch diese Sorge verursacht wird. „Pessimismus breitet sich aus wie Novembernebel,“ so geht es poetisch weiter, und: „Eingehüllt in Politikverdrossenheit folgt das Land dem europäischen Trend und rückt immer weiter an den Rand.“ Ja, warum wohl? Man könnte den Gedanken hegen, dass die Bevölkerung eines Landes, das von seiner unqualifizierten Regierung und einer durchideologisierten EU-Bürokratie gezielt an die Wand gefahren wird, den einen oder anderen Grund für Politikverdrossenheit und verstärkten Pessimismus hat und das aktuelle Personal gerne loswerden möchte, doch das ist nicht das Hauptproblem des Hauptgeschäftsführers: „Noch sind die Rechten in Deutschland nur vereinzelt an den Hebeln der Macht. Doch das kann sich 2024 ändern. Es wäre fatal.“
Und schon ist die Katze aus dem Sack. Die Rechten sind es, die vielleicht im nächsten Jahr nach der Macht greifen – was Linke natürlich niemals tun, die wehren sich stets mit Zähnen und Klauen dagegen, den Sozialismus endlich wieder einmal einführen zu dürfen – und fatale Folgen generieren könnten. Nachdem er nun sein Ziel identifiziert hat, versucht der Hauptgeschäftsführer das beliebte Prinzip „Guter Bulle – böser Bulle“ in nur einer Person zu vereinen und räumt ein, dass es ja tatsächlich Nöte der Menschen gebe, „die sie stracks in die weit geöffneten Arme der Populisten treiben,“ woraus man schon schließen darf, dass man ein Populist mit weit geöffneten Armen ist, wenn man diese Nöte und Probleme benennt und dazu aufruft, sie endlich einmal zu lösen anstatt sie zu verschlimmern. Auch er, teilt uns der Autor mit, hadere mit den „Querelen der Bundesregierung“ und äußere seinen Missmut. „Unzufriedenheit mit den Verhältnissen darf aber nicht dazu führen, Parteien zu tolerieren oder gar zu unterstützen, die unserer Demokratie, unserer Gesellschaft und unserer Wirtschaft schaden.“
Ich werde mich hüten, ihm hier zu widersprechen. Welche Parteien hätten der Demokratie und der Gesellschaft zu Zeiten der sonderbaren PCR-Pandemie mehr geschadet als Union, SPD und Grüne, die sich gegenseitig darin überboten haben, Grundrechte in Gnadenerweise umzuwandeln, die selbstverständlich nur bei regierungsfreundlichem Wohlverhalten zu gewähren sind? Welche Parteien neigen verstärkt dazu, die Verfassung beim Aufstellen des Bundeshaushaltes zu ignorieren und darauf zu hoffen, das Bundesverfassungsgericht bereits so weit ruiniert zu haben, dass es den Rechtsbruch freundlich abnickt – waren das nicht die Parteien der Ampelkoalition? Und mit der Politik welcher Parteien wird wohl die Deindustrialisierung Deutschlands, der Ruin des Mittelstandes und damit die Vernichtung des Wohlstands weiter Bevölkerungskreise vorangetrieben? Es stimmt schon, das Land nahm und nimmt immer mehr Schaden an Demokratie, Gesellschaft und Wirtschaft, und verantwortlich dafür sind die Parteien und Politiker der Fortschrittskoalition mit freundlicher Unterstützung der Union und der SED, die man heute als Linkspartei bezeichnet und die sich seit 1946 darin üben konnte, alles zu ruinieren.
Schleichendes Gift
Aber unser tapferer Hauptgeschäftsführer sieht das etwas anders. „Die hohen Energiepreise oder die Schlingen einer überbordenden Bürokratie sind eine Gefahr für den Standort Deutschland. Noch schlimmer ist das schleichende Gift der angeblichen Alternative für Deutschland.“ Er hat natürlich damit recht, dass er den Begriff des „schleichenden Gifts“ nicht mit der verheerenden Regierungspolitik verbindet, denn die verwendet kein Gift, schon gar kein schleichendes, sondern den Abrissbagger und den Vorschlaghammer. Doch worin besteht nun dieses entsetzliche schleichende Gift? Langsam tastet sich der Autor an die Antwort heran. „Unser Geschäftsmodell beruht auf Weltoffenheit. Auf internationalem Austausch. Wir profitieren von der Globalisierung, die wirtschaftlich und kulturell der Schlüssel für nachhaltiges Wachstum und Wohlstand ist.“ Beim Thema Weltoffenheit sollte er ein wenig Vorsicht walten lassen, denn man ist nicht weltoffen, wenn man die eigenen Staatsgrenzen für die ganze Welt offen hält mit der Einladung, zu kommen und zu bleiben. Dass er den weitgehend inhaltsleeren Begriff des „nachhaltigen Wachstums und Wohlstands“ strapaziert, will ich ihm gerne verzeihen, auch wenn man an der Entwicklung Deutschlands sehen kann, dass der nachhaltige Wohlstand eher auf eine nachhaltige Verarmung hinausläuft und nachhaltiges Wachstum allem Anschein nach bedeutet, funktionsfähige und sichere Kernkraftwerke abzuschalten, um dann Atomstrom teuer aus dem Ausland einzukaufen oder gar Braunkohlekraftwerke laufen zu lassen. Meint er das mit Nachhaltigkeit? Und ist das der „internationale Austausch“, auf den wir tatsächlich dringend angewiesen sind, weil hierzulande sonst die Lichter ausgehen?
Zum Glück präzisiert der freundliche Hauptgeschäftsführer seine Aussagen im nächsten Absatz. „Damit unser Land wirtschaftlich stark bleibt, brauchen wir die Europäische Union. Investitionen aus dem Ausland. Und ganz dringend qualifizierte Zuwanderung. Der Rückzug in eine nationale Wagenburg würde unsere Probleme noch weiter verschärfen.“ Ich fürchte, da irrt er sich in mehrfacher Hinsicht. Die Europäische Union mit ihrer überbordenden Bürokratie, ihrem zunehmenden Größenwahn, ihrer sinnlosen Fixierung auf angeblichen Klimaschutz beispielsweise mit dem kostenträchtigen Paket „Fit for 55“, von dem das Klima völlig unbeeindruckt bleiben wird, mit dem irrsinnigen Ziel, bis 2050 erster klimaneutraler Kontinent zu werden, und nicht zuletzt mit ihrer zunehmenden Freude an der Zensur und ihrem Unbehagen an der Meinungsfreiheit – diese Europäische Union braucht niemand. Selbstverständlich braucht Deutschland internationale Kooperation, auch und gerade mit den europäischen Ländern, aber Kooperation ist nicht gleichzusetzen mit einer korrumpierten Europäischen Union, die noch immer nach Jean-Claude Junckers bekannten Prinzipien agiert: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt“. Und noch etwas prägnanter: „Wenn es ernst wird, muss man lügen.“
Ohne Frage werden auch hierzulande „Investitionen aus dem Ausland“ benötigt, das wird kaum jemand bestreiten. Man fragt sich nur, warum ausländisches Kapital ausgerechnet den Weg nach Deutschland suchen sollte, wo doch schon inländisches Kapital als Folge der aktuellen Politik zum Verschwinden ins Ausland neigt. Ein Hochsteuerland, ein Hochabgabenland, ein überreguliertes und mit sinnlosen bürokratischen Vorschriften überfrachtetes Land, ein Land mit unsäglichen Energiepreisen und einer Politik, die nichts lieber tut, als diese Situation noch zu verschlimmern, indem es beispielsweise den CO₂-Preis deutlich anhebt – das ist kein allzu attraktives Land für internationale Investitionen, es sei denn, der deutsche Staat und damit der deutsche Steuerzahler leistet ein wenig Motivationshilfe in Form von Subventionen. Dass man all diese Investitionshemmnisse erstens beseitigen könnte und sie zweitens nie beseitigt hat, dürfte kaum an dem erwähnten schleichenden Gift der Rechten liegen.
Aber der „Rückzug in die nationale Wagenburg“, wäre der nicht ganz schrecklich? Den muss keiner erst vornehmen, den haben wir schon. Oder wie soll man es sonst nennen, wenn Deutschland als einsamer Vorreiter, dem keiner so recht nachfolgen will, ohne Not aus der sicheren Energieversorgung aussteigt? Es ist ein nationaler Alleingang, ebenso wie die international nicht unbedingt sehr beliebte deutsche Migrationspolitik vollständig offener Türen, und Derartiges hat, wie der Hauptgeschäftsführer treffend formuliert, die Probleme noch weiter verschärft. Mit dem schleichenden Gift, das ihn so beängstigt, hat das allerdings nur wenig zu tun.
Qualifizierte Auswanderung und unqualifizierte Zuwanderung
Und auch mit der qualifizierten Zuwanderung kann unser Autor nicht unbedingt punkten. Deutschland glänzt in unseren Tagen mit qualifizierter Auswanderung und unqualifizierter Zuwanderung: „Mehr als eine Viertelmillion Deutsche sind 2022 ausgewandert. Der größte Teil sind Männer und Frauen im arbeitsfähigen Alter. In der Mehrheit sind es hoch qualifizierte Fachkräfte.“ Und aus den gleichen Gründen, die kompetente Deutsche ins Ausland treiben, hapert es ein wenig mit dem Zuzug der Hochbegabten. Wer wird in ein Land gehen, das ihm mit Steuern und Abgaben mehr als die Hälfte seines Einkommens stiehlt, ohne dafür eine Gegenleistung in Form von Investitionen in die Infrastruktur und in vernünftige Rahmenbedingungen zu erhalten? Die unqualifizierte Zuwanderung in die Sozialsysteme dagegen blüht und gedeiht, ist das nicht seltsam? Denn man sollte doch denken, dass die Mühseligen und Beladenen auswärtiger Herkunft ein Land wie Deutschland, das nach der Auffassung des vorausschauenden Hauptgeschäftsführers bald mit der Machtübernahme schlimmer rechter Elemente rechnen muss, scheuen wie der Teufel das Weihwasser. Man hat nicht den Eindruck, dass „das schleichende Gift der angeblichen Alternative für Deutschland“ bisher großen Eindruck bei den Zuzugswilligen gemacht hat.
Nachdem seine bisherigen Begründungen nicht vollständig überzeugen konnten, geht unser Autor auf eine persönliche Ebene über. „Ich möchte“, so meint er, „nicht tatenlos zusehen, wie Feinde unserer Verfassung unsere Gesellschaft spalten in Freund und Feind, in „Wir“ und „Die Anderen“.“ Ich stimme ihm zu. Ich will das auch nicht. Ich wollte das vor allem nicht in der Zeit, als man alle, die sich nicht für die experimentellen Covid-Impfungen – falls man sie denn Impfungen nennen möchte – zu Covidioten und Schwurblern erklärt hat und sie aus dem gesellschaftlichen Leben ausschließen wollte. Wer das verursacht und gefördert hat, war mit Sicherheit Feind unserer Verfassung und wollte ebenso sicher „unsere Gesellschaft spalten in Freund und Feind“.
Doch solche Spaltungen finden und fanden nicht nur im Hinblick auf Corona-Maßnahmen statt. Hat denn der findige Hauptgeschäftsführer nichts, aber auch gar nichts von der Atmosphäre in diesem seltsamen Land bemerkt? Wer sich nicht voller Begeisterung über ungesteuerte Migration, über verarmende sogenannte Klimapolitik oder über die Auswirkungen der staatlichen Überschuldung äußert, wird schnell und häufig als Klimaleugner bezeichnet – sollte ein Leser jemanden kennen, der die Existenz des Klimas leugnet, bitte ich um Nachricht – , als übler Rechter oder gleich als Nazi. Wer es wagt, abweichende Meinungen in konservativer Richtung öffentlich zu äußern, muss mit freundlichem Besuch der Antifa rechnen.
Und auch aus dem Präsidialamt hört man gerne Äußerungen, die „unsere Gesellschaft spalten in Freund und Feind“: Es ist schon etwas länger her, dass Joachim Gauck Deutschland aufgeteilt hat: „Es gibt ein helles Deutschland, das sich leuchtend darstellt gegenüber dem Dunkeldeutschland.“ Nicht ganz so lange muss man zurückgehen, um einschlägige Äußerungen des derzeitigen Amtsinhabers zu finden. Im August 2023 konnte man von Frank-Walter Steinmeier hören, kein Wähler könne sich „auf mildernde Umstände herausreden, wenn er sehenden Auges politische Kräfte stärkt, die zur Verrohung unserer Gesellschaft und zur Aushöhlung der freiheitlichen Demokratie beitragen.“ Mildernde Umstände sind ein Begriff aus dem Strafrecht, was dem Juristen Steinmeiner allem Anschein nach entgangen ist, und er hat somit schlankerhand bestimmte Wählerschichten kriminalisiert. Nicht einmal ich würde bei aller Abneigung gegen die Wähler der Grünen, die zweifellos „zur Verrohung unserer Gesellschaft und zur Aushöhlung der freiheitlichen Demokratie beitragen“, mit Kategorien des Strafrechts vorgehen wollen. Der Bundespräsident findet das im Hinblick auf Parteien, die ihm nicht behagen, in Ordnung und trägt fröhlich bei zu einer Spaltung der Gesellschaft in kriminell auffällige und andere Wähler.
Auch mit seinen Äußerungen zur Spaltung der Gesellschaft hat unser hauptgeschäftsführender Autor also ein wenig Schiffbruch erlitten. Er hat natürlich recht, wenn er anschließend sagt, dass die erwähnten Gesellschaftsspalter „die politische Stabilität“ untergraben „und damit das Vertrauen in unser Land, das für eine prosperierende Wirtschaft unabdingbar ist“, nur übersieht er, wer für diese Spaltung hauptsächlich verantwortlich zeichnet. Selbstverständlich ist es sein gutes Recht, „die AfD als Bedrohung für Deutschland“ zu empfinden und sie deshalb nicht ignorieren zu wollen. Andere – und es scheinen stets mehr zu werden – sehen die Bedrohung für Deutschland aufseiten der Regierung, die man ohnehin nicht ignorieren kann, weil sie sich ständig in alles einmischt, was sie nichts angeht.
Dass er in seinem letzten Absatz Deutschland als ein Land „mit seinen vielen im Verhältnis harmlosen „Baustellen“ “ bezeichnet, versetzt mich ein wenig in Sorge, denn wenn der Hauptgeschäftsführer eines großen Wirtschaftsverbandes die derzeitigen „Baustellen“ als vergleichsweise harmlos bezeichnet, dann möchte ich mir gar nicht erst vorstellen, was man wohl unter ernsthaften Baustellen zu verstehen hat. Aber von besonderer Schönheit ist sein Schlusssatz: „Alle, denen dieses Land … etwas bedeutet, müssen jetzt die wachsende Zahl der Gleichgültigen motivieren, mit dem Stimmzettel für eine offene Gesellschaft zu votieren.“ Ja, das würden wir gerne. Man weiß nur nicht so recht, wie. Keine der Regierungsparteien steht auch nur annähernd für eine offene Gesellschaft, sondern für eine transformierte Einheitsgesellschaft, die ständig an der eigenen Schlechtigkeit leidet und von früh bis spät die Welt und das Klima retten will. Von den anderen Parteien will ich hier nicht reden, die Machthaber sind verantwortlich, und was sie produzieren, ist das exakte Gegenteil einer offenen Gesellschaft.
Der politisch korrekte Hauptgeschäftsführer hat nicht immer so gesprochen. Noch im Juli 2023 hat er im Merkur die Lage in Deutschland als dramatisch bezeichnet und meinte, die Industrie in Deutschland stehe „vor existentiellen Herausforderungen – und wir haben nicht das Gefühl, dass die flankierenden Maßnahmen der Politik auch nur ansatzweise ausreichen, um die Probleme in den Griff zu kriegen.“ Da waren es nicht nur harmlose Baustellen, sondern eine dramatische Lage, von der Bedrohung durch die Rechten war noch keine Rede und die Verantwortlichkeit der verantwortungslosen Bundesregierung wurde klar benannt. Vielleicht war er im Sommer noch zu klar und hielt es nun für sinnvoll, andere Schwerpunkte zu setzen.
„There is freedom of speech, but I cannot guarantee freedom after speech,“ soll der ugandische Diktator Idi Amin einmal gesagt haben. Man könnte auf die Idee kommen, dass es diese Art von offener Gesellschaft ist, die den Freunden der Transformation und der Weltrettung vorschwebt. Niemand muss sich ihnen anschließen.
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Gastbeiträge geben immer die Meinung des Autors wieder, nicht meine. Ich schätze meine Leser als erwachsene Menschen und will ihnen unterschiedliche Blickwinkel bieten, damit sie sich selbst eine Meinung bilden können.
Thomas Rießinger ist promovierter Mathematiker und war Professor für Mathematik und Informatik an der Fachhochschule Frankfurt am Main. Neben einigen Fachbüchern über Mathematik hat er auch Aufsätze zur Philosophie und Geschichte sowie ein Buch zur Unterhaltungsmathematik publiziert.
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