Peinlicher Stolperer beim Dämonisieren der AfD: Das Verwaltungsgericht Gera zerlegt Kramer und seine Behörde regelrecht. Ihre Einschätzung der AfD Thüringen als rechtsextrem ist laut dem Richterspruch nicht ausreichend belegt.
Unsere Behörden stehen bei Fragen rund um Corona und die Impfung nackt da. Das enthüllt eine parlamentarische Anfrage in Potsdam. Vor allem bezüglich der extremen Häufung von Nebenwirkungen muss sich die Regierung in hohle Phrasen retten. Von Kai Rebmann.
Das Staatsoberhaupt beleidigt den Souverän, kriminalisiert Wähler mit der „falschen“ Meinung und ruft zu deren Bekämpfung auf. Und das alles im Schafspelz des „Demokratie-Schützers“. Die Medien apportieren, die Väter des Grundgesetzes rotieren im Grab.
Eigentlich sollten die Sicherheitsbehörden die bedrohten AfD-Politiker schützen. Stattdessen sorgten sie in Hessen dafür, die Bedrohung noch weiter zu vergrößern. Aus Versehen? Oder absichtlich? Und wird die Justiz den einmaligen Vorgang wirklich ahnden?
Eine unglaubliche Justiz-Geschichte: Für das Teilen einer Karikatur auf Twitter über die EU mit einem Hakenkreuz wird ein AfD-Mitglied verurteilt – und nur er, nicht die anderen. Thilo Schneider war bei dem Kafkaesken Prozess dabei.
Die Volten zur Diffamierung der AfD werden immer abenteuerlicher: Das „Erste“ überzog dabei jetzt aber derartig, dass es sich selbst zur Lachnummer machte. Ich habe den Beitrag für Sie dechiffriert.
Vom hohen moralischen Ross gefallen: Die Grünen tadeln die CDU für kommunale Zusammenarbeit mit der AfD. Die ARD konfrontierte Lang nun damit, dass die Grünen das auch tun – in ihrem Wahlkreis. Solche Kritik hatte sie nicht erwartet – und reagierte angefasst.
Die AfD hat Maximilian Krah zu ihrem Europa-Spitzenkandidaten gekürt. Über 60 Prozent Zustimmung für ihn – das ist ein deutliches Signal in die politische Republik. Von Klaus Kelle.
Die AfD sei rassistisch und rechtsextrem – das wiederholen die großen Medien in Dauerschleife. Widerrede ist dort nicht zu finden. Deshalb im Sinne des Pluralismus hier ein Gastbeitrag von Hans-Hasso Stamer – mit der entgegengesetzten Meinung.
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