Wirklich kreativ und zuverlässig ist die Ampel nur, wenn es um das Verschleiern der eigenen Tricks und Lügen geht. Dann fallen Begriffe wie „Notlage“ oder „Sondervermögen“. In Rekordzeit wurde so schon ein knappes Dutzend Versprechen gebrochen. Von Kai Rebmann.
Experten klagen, die „Ampel“ verstoße mit dem neuen Haushalt genauso gegen das Grundgesetz wie mit dem alten. Besonders stutzig macht dabei ein pikantes personelles Detail.
Nur im Kleingedruckten berichten viele große Medien von einem neuen Mega-Zoff in der „Ampel“ mit weitreichenden Folgen: Die Grünen lassen die Verschärfungen im Asylrecht platzen.
Tanken, Heizen, Fliegen und vieles mehr wird teurer, eine neue Steuer kommt. Ideologische Politik kommt die Bürger immer teuer zu stehen. Bitter, dass die FDP dafür den Steigbügelhalter macht.
Sprachregelungen von oben gibt es jetzt ausgerechnet bei der Partei, die einmal auf ihre Basisdemokratie stolz war: Den Grünen. Frei nach Bertolt Brecht: Erst kommt das Regieren, dann die Moral.
Die „Klimaretterin“ im Außenamt hatte versprochen, öfter Linie zu fliegen. Jetzt kommt raus: Ganz offenbar pfeift sie auf dieses Versprechen. Und handzahme Medien schreiben das schön.
In der früheren Version des AKW-Papiers, das jetzt das Ministerium herausrücken muss, wurden die großen Vorteile der Kernkraft und selbst die CO2-Ersparnis bei Weiterbetrieb der Öffentlichkeit vorenthalten. Lesen Sie hier die Details der dreisten Manipulation. Von Kai Rebmann.
„Zu hohe Energiekosten, überbordende Bürokratie, Regulierungswut“ – es ist eine lange Klageliste, die der Unternehmenschef anführt: Sollte die Regierung ihre Politik nicht grundlegend ändern, werde die Zukunft düster, so seine Prognose.
Die Kluft zwischen Regierung und Volk wird immer größer. Während sich immer mehr Bürger das Leben vom Mund absparen müssen, nehmen der Narzissmus und das Setzen der Prioritäten in den Reihen der Ampel bedenkliche Ausmaße an. Von Kai Rebmann.