Die gutwilligen Amateure der Bundesregierung werden jetzt mit der Wirklichkeit konfrontiert und scheinen die harte Realität langsam zu begreifen. Von Klaus Kelle.
Die Ostdeutschen müssen in diesem Kabinett leider draußen bleiben. Nur die Umwelt und das Bauen und Wohnen wird durch „Ossis“ vertreten. Die Westdeutschen bleiben unter sich. Der „Kampf gegen rechts“ scheint zum Chiffre für den Kampf gegen die Ostdeutschen geworden zu sein. Von Sönke Paulsen.
Ich gebe zu, dass die Ampel nicht meine Wunschregierung ist. Ich habe mir weder die Grünen noch die SPD gewünscht. Aber was das „Merkel-Regime“ mit dieser sich konstituierenden Regierung macht, erweckt mein Mitgefühl. Die Kanzlerin diktiert immer noch den Kurs in der Pandemie. Von Sönke Paulsen.
Bei ihren Warnhinweisen „Fakten gegen Falschmeldungen zur Corona-Schutzimpfung“ war bislang bei der Bundesregierung auf Platz eins: „Eine Impfpflicht wird es nicht geben. Nachrichten und Beiträge, die etwas anderes behaupten, sind falsch“. Klammheimlich hat die Regierung diesen Punkt jetzt gelöscht.
Deutschland ist zu einem Sanierungsfall geworden. Aber bei den „Sondierungsgesprächen“ wird das geflissentlich ignoriert. Stattdessen herrschte viel Lärm um Nichts. Oder eine Woche heiteres Koalitionsraten. Eine Abrechnung mit dem abgehobenen Berlin von Vera Lengsfeld.
Als Bundeskanzlerin setzt man sich für die Demokratie ein, die Gleichheit aller Menschen in unserer Bevölkerung und ganz sicher für ihre Freiheit. So die Theorie… Merkel bewies, dass die Praxis häufig anders aussieht. Von Vera Lengsfeld.
„Sehr reizvoll“ und „recht zuversichtlich“: Selbstzweifel und Bescheidenheit sind die Sache des Sozialdemokraten nicht. Jetzt bringt er sich selbst als Nachfolger von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ins Gespräch. Und verknüpft die Androhung diesmal mit politischen Fehleinschätzungen.
Die Milliarden aus dem EU-Wiederaufbauplan sollen die Republik grüner und digitaler machen. Doch es gibt starke Kritik daran, wie die Bundesregierung mit dem Geld umgeht. Ein Europaabgeordneter der Grünen moniert gar die Verschwendung von Steuergeldern. Von Christian Euler
Das »Zeitspiel« des Bundeskanzleramts zerschellt an der Realität der Impfschäden, ohne dass die Medien groß darüber berichten. Auch den Kontrollverlust verschweigen sie. Unbehelligt konnte Merkel ihr Projekt einer bundesweiten »Notbremse« mit Ausgangssperren durchdrücken. Von Gregor Amelung.
Sie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Turnstile. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen