Der Aufstieg der Symbolpolitik ist nicht Ausdruck einer Politisierung, sondern des fortschreitenden Desinteresses an komplexen Zusammenhängen. Die so entstehende oberflächliche Weltsicht sorgt erst dafür, dass Gesten, Zeichen und symbolische Handlungen so ernst genommen werden. Von Matthias Heitmann.
Jetzt werden mehr Details bekannt zu den Hausdurchsuchungen im Umfeld des Weimarer Richters, der mit einem Urteil die Maskenpflicht an Schulen aufhob. Unter anderem hatten die Ermittlern Interesse an einem Gutachten zum »Drosten-Test«. Von Gregor Amelung
Es sind Nachrichten, die klingen wie aus nicht demokratischen Staaten: Zeitgleich finden Hausdurchsuchungen statt bei Richtern, Wissenschaftlern und Eltern, die sich der Corona-Politik kritisch entgegenstellen.
Verbrechen wie der Messerangriff von Würzberg sind die Spitze eines Eisbergs von Zuwandererstraftaten. Bei aller Empörung über das systematische Behördenversagen sollte man nicht aus dem Auge verlieren, wer für das grundsätzliche Problem verantwortlich ist. Von Frank W. Haubold
In der Bundeskanzlerin scheinen völlig ungeahnte Talente zu schlummern: Insgesamt bringt sie es auf sage und schreibe 17 Ehrendoktorwürden. Ist sie damit auf den Spuren des legendären Sowjet-Generalsekretärs Leonid Breschnew? Ein ketzerischer Einwurf von Boris Reitschuster.
Um 23.16 Uhr, fast unbemerkt von der Öffentlichkeit, kurz vor der Sommerpause, im „Kleingedruckten“, beschloss der Bundestag gestern weitere Grundrechtseinschränkungen durch das Infektionsschutzgesetz. Das Prozedere erinnerte eher an einen Taschenspieler-Trick als an ein transparentes demokratisches Verfahren.
Das Niveau bei der ARD ist im freien Fall: Der neue Propaganda-Angriff auf Til Schweiger und mich geht so weit unter die Gürtellinie, dass nur ein Fazit bleibt: Für alles zu haben, aber für nichts zu gebrauchen – nicht mal für „handwerklich saubere“ Diffamierung.
Die Presse, sonst stets Vielfalt und Toleranz predigend, ist empört. Nach den #allesdichtmachen-Schauspielern hat wieder ein Prominenter gegen die in diesem Land verhängte Omertà verstoßen: Til Schweiger. Er setzt damit ein wichtiges Zeichen. Von Claudio Casula
Youtube will die “Einmann-Opposition gegen die deutsche Regierung” (Weltwoche/Schweiz) unmittelbar vor der Bundestagswahl mit einer haarsträubenden Begründung ausschalten. Jetzt geht die Initative „Meinungsfreiheit im Netz“ dagegen vor Gericht. Von Joachim Steinhöfel.