Schlagwort: Demokratie

Youtube sperrt mich – wegen Bericht über Impfung einer Neunjährigen aus Versehen Anwalt Steinhöfel: "Eindeutig rechtswidrig und völlig willkürlich"

10. Juni 2021 Keine Kommentare

Die Zensur beim Videoportal von Google wird immer krasser: Drei Monate vor der Bundestagswahl wurde mein Kanal jetzt für zwei Wochen gesperrt. Meine fast 280.000 Abonnenten können damit auch meine kritischen Berichte aus der Bundespressekonferenz nicht mehr sehen. Das ist ein massiver Eingriff in Pressefreiheit und demokratische Willensbildung.

Was ist der Great Reset? Die „Multi-Stakeholder-Weltgesellschaft“

9. Juni 2021 Keine Kommentare

Allein die Nennung des Begriffs erzeugt bei manchen Wut und Abwehrhaltung. Sofort ist von „Verschwörungstheorie“ die Rede. Obwohl WEF-Gründer Schwab höchstselbst den Begriff prägte. Was steckt dahinter? Eine nüchterne Bestandaufnahme eines ernüchternden Projektes. Von Sönke Paulsen.

Sieg für das nicht-linke Lager, Watsche für linksgrün Ketzerische Einsichten zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

8. Juni 2021 Keine Kommentare

Haseloff ist kein Merkelianer und die Bundeskanzlerin hat auf Besuche in Sachsen-Anhalt verzichtet, die Linke hat eine alte Klassenkämpferin an der Spitze, Laschet konnte kaum schaden, und SPD und Grünen fehlten „dekadente Randgruppen“ – eine politisch höchst unkorrekte Wahl-Nachlese aus ostdeutscher Perspektive von Steffen Meltzer.

Was war los in Sachsen-Anhalt? Ungereimtheiten um die Landtagswahl am Sonntag

8. Juni 2021 Keine Kommentare

Politik und Medien „framen“ die Wahl in Sachsen-Anhalt zum Wählervotum „gegen Rechts“. Aber war es das wirklich? Die absoluten Zahlen und die Wählerwanderung führen zu anderen Einsichten – und ein Sprung in der Wahlbeteiligung zwischen 16 und 18 Uhr gibt Rätsel auf. Von Sönke Paulsen.

Die Verstein(mei)erung der deutschen Politik 2.0 FreiHeitmanns Befreiungsschlag

6. Juni 2021 Keine Kommentare

Steinmeier dürfte als Bundespräsident wiedergewählt werden, weil in Zeiten der politischen Sklerose und Versteinerung er oberflächlich betrachtet noch am ehesten an Stabilität erinnert. Das neue Video von Matthias Heitmann.

Bundeszentrale verhöhnt Deutsche als „Kartoffeln“ – mit Steuermitteln Rassismus-Kampagne läuft völlig aus dem Ruder

4. Juni 2021 Keine Kommentare

Die wichtigste Institution der Bundesregierung für politische Information macht im Rahmen der Rassismus-Bekämpfung Deutsche verächtlich. Diese zahlen mit ihren Steuergeldern damit quasi selbst dafür, verhöhnt zu werden.

„Reitschuster gehört nicht in die Bundespressekonferenz“ Wenn Journalisten die Regierung vor kritischen Journalisten beschützen wollen

3. Juni 2021 Keine Kommentare

„Rechtsradikal, kein Journalismus“, und böse Fragen: „Er konfrontiert damit die Regierung, die dann teilweise gar nicht weiß, was sie damit anfangen soll.“ Deshalb müsste ich faktisch ein Berufsverbot erhalten. Wenn es nach Tilo Jung („Jung und Naiv“) ginge. Das Protokoll einer unglaublichen Selbstentlarvung – und ein Sittengemälde des Journalismus 2021

„Epidemische Lage“: Wie sich der Bundestag selbst kastriert Freiwillige Entmächtigung, damit Abgeordnete in Ruhe urlauben können?

3. Juni 2021 Keine Kommentare

Obwohl alle Zeichen auf Entspannung stehen an der Corona-Front, will die Große Koalition die „Epidemische Lage“ über den 30. Juni hinaus verlängern – bis Ende September soll der Ausnahmezustand weiter gelten, Grundrechtsentzug per Verordnung inklusive. Der Notstand ohne Not ist eine Verhöhnung der Demokratie.

Josef Käser empfiehlt Baerbock als Kanzlerin Wünscht der Ex-Siemens-Chef eine De-Industrialisierung Deutschlands?

3. Juni 2021 Keine Kommentare

Was für ein liebesdienerischer Merkel-Baerbock-Kotau: Siemens-Chef Käser macht erneut Männchen vor dem grünen Zeitgeist – nachdem er sich 2019 schon mit der Sea-Watch3-„Kapitänin“ Carola Rackete und 2020 bei „Friday-for-Future“ anbiederte – ausgerechnet, als letztere gegen Siemens motzten. Von Josef Kraus.