Die neue Bundesregierung plant, im Eiltempo einen „klimaneutralen Wohlstand“ zu erreichen. Doch die Maßnahmen, die der Koalitionsvertrag dafür vorsieht, stellen eher das allgemeine Verständnis des Begriffs „Wohlstand“ in Frage. Von Vera Lengsfeld.
Was im neuen Koalitionsvertrag als Modernisierung des Familienrechts dargestellt wird, ist nichts anderes als die Abkehr von einem traditionellen Familienmodell. Diskriminierung und Instrumentalisierung von Kindern werden dabei als Kindeswohl verkauft. Von Vera Lengsfeld.
Um in einer sich rapide veränderten Welt zu bestehen, braucht jetzt das beste Deutschland aller Zeiten eine fundamentale Abkehr von dem, was es einmal ausgemacht hat. Das neue Koalitionssprech, übersetzt in Klartext von Vera Lengsfeld.
Das neue Konvolut soll als Wegweiser für die neue deutsche Zukunft dienen. Doch liest man den Koalitionsvertrag genau, sieht man die schlimmsten Albträume einer demokratischen Gesellschaft wahr werden. Von Vera Lengsfeld
Bei einem nicht geringen Teil der relevanten politischen Akteure könnte eine dissoziale Persönlichkeitsstörung handlungsleitend sein, die im Rausch der gegenwärtigen Maßnahmen hemmungslos ausgelebt wird. Von Bodo Neumann.
Bei ihrer Verabschiedung schüttet die Kanzlerin noch einmal einen Kanister Benzin ins Feuer der gesellschaftlichen Spaltung, die sie mit Inbrunst betrieben hat. Noch im Weggehen diffamiert sie Kritiker und lässt sich vom ZDF heilig malen.
Mit dem gestrigen Urteil zeigt das Bundesverfassungsgericht, dass Legislative, Exekutive und Judikative auf das Schönste Hand in Hand zusammenarbeiten können. Jedem Missbrauch wird Tür und Tor geöffnet. Eine völlige Enthemmung der Politik ist die Folge. Von Thomas Rießinger.
Schwedens Sonderweg biegt nun ein in Richtung Impfpass für die Gesamtbevölkerung. Bis jetzt soll dieser aber nur bei Großveranstaltungen abgefragt werden, Testergebnisse und Genesenen-Status spielen keine Rolle. Die fragile politische Lage und starke Stimmen der Opposition können dennoch zu einer völlig neuen Corona-Politik führen. Von Sören Padel.
Der 2G-Diskriminierung hat nun auch die Sterbewilligen erreicht. Sie müssen vorher geimpft oder genesen sein, wenn sie eine Suizidassistenz bekommen möchten. Was für eine bittere Farce! Von Ekaterina Quehl.