Schwarz, Rot, Gold statt Regenbogen. Daran entzündete sich jetzt ein Streit unter Nachbarn. Bezeichnend: Immer mehr Deutsche wissen mit der Bundesflagge offenbar ebenso wenig anzufangen wie mit den Werten, für die sie steht. Von Kai Rebmann.
Weil er seine Oma wegen der Corona-Maßnahmen nicht an ihrem 90. Geburtstag sehen durfte, nutzte ein Informatik-Student in einem Tweet ein Schimpfwort für den Staat. Ein anonymer Denunziant zeigte ihn an, und die Justiz schoss über ein Jahr lang mit Kanonen auf Spatzen.
Wie eine so wichtige Sache wie die Vergangenheitsbewältigung als Einschüchterungs- und Diffamierungs-Instrument im Kampf von Rot-Grün um seine politische und mediale Hegemonie missbraucht wird.
„Bürger denunzieren Bürger“ ist die Quintessenz der Meldestellen, die wie Pilze aus dem Boden wachsen. Ihr Ziel: Demokratische Meinungen anzuprangern, die nicht ins rot-grüne Narrativ passen. Das ist totalitär und demokratiefeindlich.
Der Ex-Grüne macht Männchen vor dem Zeitgeist – mit dem Versuch, sich seine „Impulse“ wegtrainieren zu lassen. Also genau das, was früher eine lebendige Demokratie ausmachte.
Eine mutige Kollegin vom Bayerischen Rundfunk spricht Klartext – und wird sofort als „Rechtsradikale“ diffamiert und bei ihrem Arbeitgeber denunziert.
Weil die Twitter-Kampagne „Wegner muss weg“ ins Leere gelaufen ist, wird ein neuer absurder Vorwurf gegen den vermutlich zukünftigen Bürgermeister Berlins konstruiert. Die linke taz greift ihn auf schmutzige Weise auf. Und blamiert sich dabei selbst. Von Vera Lengsfeld.
Die Amadeu Antonio Stiftung erfüllt faktisch – mit Steuermitteln – Funktionen, die in autoritären Staaten die Geheimdienste ausführen. Bisher galt sie als unantastbar. Doch jetzt kommt auf einmal Kritik aus der Union.