Täuschen, tricksen, tarnen. So lautete das Motto, wenn es darum ging, immer neue, immer härtere Eingriffe in die Grundrechte zu rechtfertigen. Jetzt beleuchtet der FDP-Vize die Rolle regierungstreuer Medien bei der Ausgrenzung Andersdenkender. Von Kai Rebmann.
Seit Anfang 2021 sterben jeden Tag 100 Menschen an einer ungeklärten Todesursache. Der Skandal: Die entsprechenden Daten liegen vor, werden von PEI und RKI entgegen ihrer gesetzlichen Verpflichtung aber nicht ausgewertet. Von Kai Rebmann.
Baden-Württemberg ist wohl nur knapp einem Stromausfall entgangen. Die Prognosen für die kommenden Tage machen wenig Hoffnung auf Besserung. Erste Versorger bereiten sich auf „kontrollierte Abschaltungen“ vor. Von Kai Rebmann.
Ein afghanischer Straftäter darf trotz „Rückfallgefahr“ nicht abgeschoben werden – auf Geheiß der Bundesinnenministerin. Der Bürgermeister von Illerkirchberg ist fassungslos und spricht von einer „Blamage für den Rechtsstaat“. Von Kai Rebmann.
Der Verfassungsschutz ist dem Bundesinnenministerium unterstellt. Was aber, wenn es die BMI-Chefin selbst ist, die den Rechtsstaat in seinen Grundfesten zu erschüttern gedenkt? Von Kai Rebmann.
Wo sich Politik und Sport vermischen, kommt selten etwas Gutes heraus. Niemand sollte das besser wissen als Deutschlands Fußballer. Doch die weigern sich, aus Fehlern zu lernen – und das wird Folgen haben. Von Kai Rebmann.
Deutschland steht vor einer neuen Flüchtlingskrise. Die Kapazitäten der Landkreise und Kommunen sind erschöpft. Die Opposition moniert derweil „eine völlige Fehlentwicklung“. Eine Besserung der Lage ist nicht in Sicht. Von Daniel Weinmann.
Die verheerenden Folgen der Corona-Politik schlagen aktuell voll auf die Arztpraxen und Kinderkliniken durch. Rächt es sich jetzt, dass frühe Warnungen zahlreicher Experten einfach in den Wind geschlagen wurden? Von Kai Rebmann.
Das Bürgergeld ist beschlossene Sache. Eine schon zu Zeiten von Hartz IV gut funktionierende Masche wird damit noch lukrativer – und dank „Vertrauensvorschuss“ der Ampelkoalition auch noch deutlich einfacher. Von Kai Rebmann.