Anders als in vielen deutschen Medien berichtet, belegt eine Untersuchung der US-Präsidentschaftswahl in Arizona keineswegs den dortigen Sieg von Joe Biden. Das Untersuchungsergebnis nährt vielmehr ernste Zweifel daran und könnte zum Vorbild für weitere Untersuchungen werden. Von Gregor Amelung.
Sönke Paulsens Vorwurf, die Bundesregierung habe während der Pandemie eine Diktatur eingerichtet hat, löste viel Widerspruch aus. Hier seine Entgegnung:
Wo es nichts zu holen gibt, gibt es nichts zu holen. Der Bundeswahlkampf leidet unter dem Stigma der Führungslosigkeit. Die Bürger wählen deshalb regional. Der Berliner Blase dürfte das nicht gefallen und es ist wahrscheinlich, dass dieser Trend in den Wahlanalysen nicht berücksichtigt wird. Von Sönke Paulsen.
Der neue Klimabeschluss ruft einige Fragen hervor: Waren Personen mit klimawissenschaftlicher und energiewirtschaftlicher Fachkompetenz beteiligt? Was ist mit der Unabhängigkeit der Justiz? Wie begründet das BVerfG seine Entscheidungen? Eine Einschätzung von Vera Lengsfeld.
Es ist ein Wahlkampf der anderen Art, den wir erleben: Die paar vorhandenen Differenzen beim Wettlauf in den klimaneutralen Ökostaat lohnten offenbar keinen wirklichen Streit, ebenso wenig wie die Corona-Politik. Von Ulrich Schödlbauer, Renate Solbach und Gunter Weißgerber.
In Schlüsselmomenten des Umbruchs und der Veränderung bekommen politische Kommentare eine besondere Bedeutung und wirken nach. Ein Aus- und Rückblick zur Bundestagswahl von Ost-SPD-Legende Gunter Weißgerber.
Er ist der regierungstreue Untertan von der Stange, zu Tausenden auffindbar: in den Parteien, in den Parlamenten, in den Kirchen, in Hochschulen und Schulen, in den Medien – ohne ihn wäre die Corona-Politik in ihrer aktuellen Form nicht denkbar.
Die CDU wird nicht nur von außen zerfetzt, jetzt zerstört die CDU-Kultusministerin Karin Prien die Partei sogar von innen – mit dem Aufruf, statt CDU die SPD zu wählen. Wie geht es weiter, nach der bevorstehenden Zäsur? Von Klaus Kelle.
Wer unzufrieden mit dem Deutschland von heute ist, der soll sich einmal vorstellen, was in zwanzig Jahren sein wird: Prof. Dr. Thomas Rießinger hat sich auf dystopische Spurensuche gemacht und einen Rückblick auf die Bundestagswahl 2021 aus dem Jahre 2041 geschrieben.