Ist die Bayerische Verfassungsmedaille für Markus Söder ein Trostpreis für die verlorene Kanzlerkandidatur? Im Internet gibt es heftigen Spott: „Warum nicht gleich ein Denkmal errichten und eine Prachtstraße in München und Nürnberg nach Ihnen benennen? Wenn schon, denn schon!“ GASTBEITRAG.
Das Bundesverfassungsgericht verlangt strengere Klimagesetze, die Bundesregierung freut sich und strafft sofort die Zügel. Besonders bemerkenswert ist die Argumentationslinie: Sie verlässt den rechtlichen Raum und bewegt sich völlig in den moralischen. Mit fatalen Folgen. GASTBEITRAG
Einem Epidemiologen vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig wurde im Vorfeld zur Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz die Unterschrift unter einen kritischen Brief von Wissenschaftlern untersagt – von seinem Arbeitgeber. GASTBEITRAG
Die Grünen haben die Gesellschaft an den Notstand gewöhnt. Das System wird uns auch in Zukunft erhalten bleiben – ganz egal, wer regiert.
Für die Grünen bremst die Notbremse nicht genug, doch sie halten sich damit lieber zurück. Schweigen sie, weil sie wissen, dass ihre politischen Ziele nur mit erheblichen Restriktionen für die Mehrheit der Bürger umsetzbar sind? Weitreichende Einblicke in eine mögliche grüne Zukunft von Sönke Paulsen.
Kaum tun Künstler das, was in einer Demokratie selbstverständlich sein sollte – mit Satire die Politik aufs Korn zu nehmen – schon läuft die Empörungsmaschinerie an und sie werden als Nazis verunglimpft. Doch genau das entlarvt die Dauer-Empörten. Sie stehen mit einem Mal nackt und alt da. Ein Gastbeitrag von Dirk Maxeiner.
Politiker wie Jens Spahn betonen bei jeder Gelegenheit gern ihre Sorge um die Bevölkerung und wie entschieden sie gegen die Corona-Pandemie kämpfen. Doch ein genauerer Blick auf die Krankenhausdaten verrät: Gerade der Gesundheitsminister hätte sehr viel mehr tun können, um Menschenleben in dieser Krise zu retten. GASTBEITRAG
Ab jetzt wird es grün. Richtig dunkelgrün. Es wird Enteignungen geben, Klima-Lockdowns. Und in den Schulen wird eine Umerziehung in Gang gesetzt werden, die ihresgleichen sucht. Der Umbau des deutschen Menschen hat begonnen. Eine düstere Vorhersage von Alexander Wallasch.
Merkels Schweigen im brutalen Machtkampf zwischen Markus Söder und Laschet, der ihr so brav die Stange hielt, könnte wortreicher kaum sein. Böse ausgedrückt könnte man es auch ein Meucheln durch Mundhalten nennen: von Laschet. Und der CDU. Die Schneise der Verwüstung, die Merkel durch die freiheitliche Demokratie schlug, wird dadurch vollendet.