„Ein Mann, ein Wort“ gilt nicht mehr. Oder liegt es daran, dass diese Redewendung nicht gegendert ist? Die Bundesregierung verspricht und bricht und findet nichts dabei.
Ich gebe zu, dass die Ampel nicht meine Wunschregierung ist. Ich habe mir weder die Grünen noch die SPD gewünscht. Aber was das „Merkel-Regime“ mit dieser sich konstituierenden Regierung macht, erweckt mein Mitgefühl. Die Kanzlerin diktiert immer noch den Kurs in der Pandemie. Von Sönke Paulsen.
Heute beginnt das Ende der Ära Merkels. Nina Hagens Hit „Du hast den Farbfilm vergessen, mein Michael“, den Merkel selbst zu ihrem Zapfenstreich gewählt hat, lässt einiges zwischen den Zeilen erkennen. Eine Analyse von Vera Lengsfeld.
Mit dem gestrigen Urteil zeigt das Bundesverfassungsgericht, dass Legislative, Exekutive und Judikative auf das Schönste Hand in Hand zusammenarbeiten können. Jedem Missbrauch wird Tür und Tor geöffnet. Eine völlige Enthemmung der Politik ist die Folge. Von Thomas Rießinger.
Mit Claudia Roth als Kulturstaatsministerin im Kanzleramt scheint die linksgrüne Kultur-Diktatur faktisch gesetzt. In Berlin traut sich niemand, gegen diese Personalie zu rebellieren. Ein schlechtes Zeichen für die kulturelle Vielfalt, die durch dieses Amt gefördert werden soll. Von Sönke Paulsen.
Auf dem Weg zur Impfpflicht bedienen sich die Entscheidungsträger Verfahrensweisen wie Verachtung des Rechtsstaates, Entweder-oder-Angeboten und Kidnapperlogik. Alternative Wege anderer Länder werden dabei despektiert. Von Thomas Rießinger.
Die staatsfinanzierte Amadeu Antonio Stiftung von Ex-Stasi-IM Kahane deutet die Wende nachträglich in einen von rechtsradikalen Kräften angezettelten Umsturz um. Von Vera Lengsfeld.
Räumliche Verteilungsmuster in der Pandemieentwicklung: „Je AfD, desto Corona“. Wie mit fragwürdigen „Studien“ Stimmung gemacht wird. Von Vera Lengsfeld.
Hofft die FDP darauf, dass der Bürger vergessen hat, wie sich die Partei noch vor Monaten zu Impfzwang und Lockdown für Ungeimpfte aufgestellt hat? Wie wird sich Christian Lindner dieses Mal herausschwindeln? Von Alexander Wallasch.
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