Im Wahlkampf kehrt man nicht gern vor der eigenen Haustür. Aber Gesundheitsminister Spahn hat jetzt im Kloster Schiffenberg vor der Jungen Union versucht, den eigenen Müll bei anderen abzuladen. Von Alexander Wallasch.
Zugegeben – meine Überschrift ist hart. Aber genauso so müsste sie bei all den staatsnahen „Faktenfindern“ lauten, wenn sie ihre Maßstäbe auf alle gleich anwenden würden. Statt nur Regierungskritiker zu diffamieren.
Der Maskenskandal bekommt immer neue Facetten und es wird immer unappetitlicher. Aber ist das wirklich nur die Schuld von Jens Spahn? Nein, die Verantwortung liegt vor allem bei Angela Merkel. Von Sönke Paulsen.
Es ist so bizarr, dass man es kaum glauben kann: Laut einem Bericht des „Spiegel“ wollte das Gesundheitsministerium Millionen von Schrottmasken an Hartz-IV-Empfänger, Behinderte und Obdachlose verteilen. Nun will es sie verschwinden lassen – laut Aktennotiz, um Spahns Gesicht zu wahren.
In meinem Land würde man einen Minister mit so einem großen Skandal nicht so einfach davongehen lassen, da würden hier mehrere hundert Journalisten stehen, es wäre für ihn nicht möglich, einfach in sein Auto zu steigen. Die Aufregung wäre viel größer.“ Ein Blick von außen auf die deutschen Medien –Interview am Rande der Bundespressekonferenz.
Wie kann es sein, dass das Gesundheitsministerium die Kassenärztliche Vereinigung für zuständig erklärt für die Kontrolle der Abrechnungen aus Testzentren, die Kassenärztliche Vereinigung aber sagt, sie würden die Abrechnungen gar nicht kontrollieren? Das fragte ich heute Jens Spahn. Die Antwort habe ich nicht verstanden.
„Die Fallzahlen gehen deutschlandweit zurück, die Situation auf den Intensivstationen entspannt sich“, sagt RKI-Chef Wieler – und warnt gleichzeitig, dass die Maßnahmen weiter gehen müssen. Live von der Bundespressekonferenz.
Einen Tag vor seinem Auftritt bei Anne Will in der ARD war Jens Spahn noch in Südafrika. Einem Virus-Mutationsgebiet. Nach dessen Besuch Normalsterbliche zwingend in Quarantäne müssen, auch Geimpfte und Genesene, ohne Möglichkeit des Freitestens. Sind Regierungsmitglieder per se nicht ansteckend?
„Ich würde Eltern jetzt nicht raten, ihre Kinder regelhaft impfen zu lassen“ – Klaus Reinhardt spricht Klartext. Und stellt damit der Bundesregierung mit ihrer Impfkampagne für Kinder ein vernichtendes Zeugnis aus. Sie verletzt ihre Pflichten auf das Gröbste.