Mit einem vermeintlich ironischen Plakat sorgt die SPD Thüringen für Empörung. Vor allem bei Lehrern. Doch nicht jeder traut sich, offen zu sagen, was viele denken. Dieser Text zeigt, warum.
„Deutsche Kultur“ zu verteidigen, gilt im Gutachten des Verfassungsschutzes Brandenburg als verfassungswidrig. Ein früherer SPD-Minister widerspricht – und bringt das ganze System zum Wanken.
Mit großer Geste prangert die SPD angebliche rechte Bedrohungen an – und entlarvt sich dabei selbst: als Partei, die demokratische Werte rhetorisch beschwört, aber realpolitisch mit Füßen tritt. Von Thomas Rießinger.
Ein Hakenkreuz auf einem geheimen Stimmzettel – erst Verdächtigungen, dann Schweigen, nun das Geständnis. Der Täter: SPD-Mann Daniel Born. Der Fall offenbart eine pathologische Symbolpolitik – und das wahre Gesicht einer nervösen Republik.
Statt sich einer klaren Parlamentsmehrheit zu stellen, setzt die SPD auf Moralkeule, Koalitionserpressung – und eine Richterkandidatin mit radikalem Weltbild. Von Philipp Lengsfeld.
Der Zuzug nach Deutschland kenne jetzt eine Grenze. So verkauft die Union das neue Gesetz als großen Wurf. Dabei ist das Ganze kaum der berühmte Tropfen auf den heißen Stein. Die SPD wittert schon eine Hintertür – und lacht sich ins Fäustchen. Von Kai Rebmann.
Mehr ist mehr! Dieser Grundsatz gilt offenbar für die neue Bundesregierung. Zumindest, wenn es ums Personal geht. Hunderte neue Stellen belasten den Steuerzahler in Millionenhöhe – Monat für Monat. Und die Ausreden kommen einem bekannt vor. Von Kai Rebmann.
Offiziell geht es gegen Rechtsextremismus und für den „Schutz der Demokratie“. Doch hinter dieser Fassade verbirgt sich ein subtiler Angriff auf den politischen Gegner. Verfassungsschutz und Medien apportieren und beschönigen die Realität. Von Kai Rebmann.
Martin Schulz gratulierte der Kommunistischen Partei Chinas – für „konventionelle“ Corona-Maßnahmen. Was er meinte: Lager, Kindesentzug, Wegsperren. Ein entlarvender Brief und das Schweigen danach.
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