Eine Geheimsitzung im Sächsischen Landtag bringt Ungeheuerliches auf den Tisch: Die Schlapphüte wussten seit fünf Jahren, dass Krah-Mitarbeiter Guo für die Chinesen spioniert. Und sie warnten Krah nicht.
Nach den Islam-Demos für ein Kalifat platzt einem Schlapphut der Kragen: „Wir sollen Leute beobachten, die schlechte Witze über Grünen-Politiker machen. Und für Islamisten fehlen dann die Mitarbeiter und die Zeit.“
Ausgerechnet ein Ex-SPD-Minister zerlegt Thomas Haldenwang und seine Behörde – und weist ihr nach, irreführend mit Begriffen zu jonglieren. Sein Urteil: Der Dienst ist „zu einer regelrechten Desinformationsbehörde geworden“.
Jetzt ist es amtlich: Unser Staat setzt Hunderte Agents Provocateurs ein, die in den sozialen Netzwerken im Einsatz sind, um mit gefälschten Accounts als Rechtsextreme zu posieren. Auch die AfD ist massiv unterwandert von V-Leuten.
Die Interventionswilligkeit des Verfassungsschutzes hängt sehr davon ab, wer etwas gesagt hat. Wie der Rechtsstaat heute pervertiert wird, hat Thomas Rießinger für Sie anhand zahlreicher „Aussagen“ aus dem links-grünen politmedialen Milieu analysiert.
War der „Correctiv“-Lauschangriff eine Operation des Verfassungsschutzes? Eine nun aufgetauchte Videosequenz soll einen Mitarbeiter des Verfassungsschutzes mit einer Kamera vor dem angeblichen „Geheimtreff“ zeigen. Von Collin McMahon.
Kaum hat ein Gericht den Verfassungsschutz in Thüringen gerüffelt, weil er die AfD dort für rechtsextrem erklärte, tut die Behörde in Sachsen genau das Gleiche. Und tritt damit demokratische Prinzipien mit Füßen.
Kaum bemerkt von den Medien will die „Ampel“ ihren Geheimdienstlerin „Zuflüsterungen“ legitimieren. So könnten etwa Vermieter vor „Verfassungsfeinden“ bald „gewarnt“ werden.
Die größte – wenn nicht einzige – Gefahr für die Demokratie lauert von rechts. So lautete das Credo der Ampel. Bis jetzt! Dabei gibt es für den multiplen Sinneswandel der Innenministerin eine sehr einfache Erklärung.
Sie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Turnstile. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen