Ein Gastbeitrag von Collin McMahon
Ende 2022 hatte Donald Trump in einer Rede versprochen, nach einem Wahlsieg die Meinungsfreiheit wiederherzustellen und den Zensurkomplex zu beenden, der spätestens seit den Corona-Lockdowns zur reellen Gefahr für uns alle geworden ist.
Schon damals kündigte er eine neue politische Initiative an, um das Zensurkartell abzuschaffen und die Meinungsfreiheit wiederherzustellen. Die EU könnte sich auch davon betroffen sehen. Daher geben wir die ganze, richtungsweisende Rede auf Deutsch wieder – auch wenn sie schon zwei Jahre alt ist, hat sie wegen ihrer Ankündigungen nach dem Wahlsieg von Trump eine ganz andere Relevanz:
Präsident Donald J. Trump:
„Wenn wir keine Meinungsfreiheit haben, sind wir kein freies Land. So einfach ist das. Wenn dieses grundlegendste Recht abgeschafft wird, werden die übrigen Rechte und Freiheiten wie Dominosteine eins nach dem anderen fallen. Wir werden alles verlieren. Deshalb kündige ich heute meinen Plan an, das linke Zensurregime zu zerstören und das Recht auf freie Meinungsäußerung für alle Amerikaner zurückzugewinnen. Und Zurückgewinnen ist in diesem Fall ein maßgebliches Wort, weil es uns genommen wurde. In den letzten Wochen haben Berichte bestätigt, dass sich eine finstere Gruppe Bürokraten des Staatsapparates von Silicon Valley Tyrannen, linken Aktivisten und verlogenen Mainstreammedien verschworen hat, das amerikanische Volk zu manipulieren und ihnen einen Maulkorb zu verpassen. Sie haben zusammengearbeitet, um wichtige Informationen über alles von Wahlintegrität bis hin zur Gesundheitspolitik zu unterdrücken. Dieses Zensurkartell muss rückgebaut und vernichtet werden – und es muss sofort geschehen.
Hier ist mein Plan:
1.) Ich werde innerhalb von Stunden nach meinem Amtsantritt eine Verordnung unterzeichnen, die es jeder Bundesbehörde verbietet, mit Organisationen, Unternehmen oder Personen zusammenzuarbeiten, um die Meinungsfreiheit amerikanischer Bürger zu zensieren, einzuschränken oder zu behindern. Ich werde die Verwendung von Bundesgeldern verbieten, um freie Meinungsäußerung als „Falschinformation“ oder „Desinformation“ zu diffamieren. Und ich werde jeden Bundesbeamten identifizieren und entlassen, der sich direkt oder indirekt an solcher Zensur beteiligt – egal ob es sich um Heimatschutz-, Justiz- oder Gesundheitsministerium oder das FBI handelt, unbesehen der Person.
2.) Ich werde das Justizministerium anweisen, alle Parteien zu untersuchen, die an diesem zerstörerischen und furchtbaren neuen Online-Zensurregime beteiligt sind, und alle dabei begangenen Straftaten aggressiv zu verfolgen. Dazu gehören mögliche Verstöße gegen die Bürgerrechte, die Gesetze zur Wahlkampffinanzierung, das Wahlrecht, das Wertpapierrecht und die Kartellgesetze, der Hatch Act (gegen politischen Missbrauch staatlicher Ämter) und eine Vielzahl anderer strafrechtlicher, zivilrechtlicher, regulatorischer und verfassungsrechtlicher Straftaten. Um diese Bemühungen zu unterstützen, fordere ich die Republikaner im Kongress auf, sofort Beweismittelsicherungsanträge an die Biden-Regierung, die Biden-Harris-Kampagne und alle Silicon-Valley-Riesen zu senden und sie anzuweisen, Beweise für diese Zensur unter Strafe nicht zu zerstören.
3.) Nach meinem Amtsantritt als Präsident werde ich den Kongress bitten, einen Gesetzentwurf zu verabschieden, der Paragraph 230 (Schutz der Online-Plattformen vor inhaltlichen Klagen) überarbeitet, um den großen Online-Plattformen Zensur zu verbieten. Von nun an sollen sich digitale Plattformen nur noch für die Immunität unter Paragraph 230 qualifizieren, wenn sie hohe Standards in Bezug auf Neutralität, Transparenz, Fairness und Nichtdiskriminierung wahren. Wir sollten von diesen Plattformen verlangen, ihre Bemühungen gegen illegale Inhalte wie Kindesmissbrauch und Terrorförderung zu verstärken, während ihre Macht, legale Äußerungen willkürlich einzuschränken, drastisch eingeschränkt wird.
4.) Wir müssen die gesamte toxische Zensurindustrie aufbrechen, die unter dem Vorwand entstanden ist, sogenannte „Mis- und Desinformation“ zu bekämpfen. Die Bundesregierung sollte die Finanzierung aller gemeinnützigen und akademischen Programme, die dieses autoritäre Projekt unterstützen, sofort einstellen. Wenn entdeckt wird, dass eine US-Universität in der Vergangenheit an Zensuraktivitäten oder Wahlbeeinflussung beteiligt war – wie das Melden und Entfernen von Social-Media-Inhalten oder das Führen von „schwarzen Listen“ – sollten diese Universitäten für einen Zeitraum von fünf Jahren oder mehr alle Bundesforschungsgelder und Unterstützung für staatliche Studentendarlehen verlieren.
Wir sollten auch neue Gesetze erlassen, die klare strafrechtliche Sanktionen für Bundesbeamte vorsehen, die mit privaten Einrichtungen zusammenarbeiten, um durch solche sogenannten NGOs die Verfassung zu umgehen und den Amerikanern ihre Meinungsfreiheit zu rauben. Sie rauben den Bürgern so ihre Stimme.
Es ist genau wie mit Grenzen: Wenn wir keine fairen Wahlen haben, haben wir kein Land mehr.
Um den Problemen der großen Plattformen zu begegnen, die von Heerscharen ehemaliger Deep Stater und Geheimdienstbeamter infiltriert werden, sollte es außerdem eine 7-jährige Wartefrist geben, bevor ein Mitarbeiter des FBI, der CIA, der NSA, der Nationalen Geheimdienstaufsicht, des Heimatschutzes oder des Pentagon eine Stelle in einem Unternehmen annehmen darf, das über große Mengen an US-Nutzerdaten verfügt.
5.) Es ist endlich an der Zeit, dass der Kongress eine Digitale Rechtecharta verabschiedet. Diese sollte ein Recht auf ein ordentliches digitales Verfahren beinhalten – mit anderen Worten, Staatsbeamte sollten einen Gerichtsbeschluss benötigen, um Online-Inhalte zu entfernen, und nicht einfach Botschaften an Twitter senden, wie es das FBI getan hat. Darüber hinaus sollten Bürger, wenn große Online-Plattformen ihre Inhalte oder Konten entfernen, drosseln, shadowbannen oder anderweitig einschränken, das Recht haben, darüber informiert zu werden, dass es geschieht, das Recht auf eine ausführliche Erklärung des Grundes und das Recht auf zeitnahe Berufung haben.
Darüber hinaus sollten alle Nutzer über 18 Jahre das Recht haben, die Moderation und Betreuung von Inhalten vollständig abzulehnen und einen unmanipulierten Informationsstrom zu erhalten, wenn sie dies wünschen. Der Kampf für freie Meinungsäußerung ist für unser Land eine Frage von Sieg oder Untergang, eine Frage des Überlebens der westlichen Zivilisation an sich.
Wenn ich Präsident bin, wird dieses ganze kaputte System der Zensur und Informationskontrolle an der Wurzel herausgerissen werden.
Wir werden es komplett vernichten. Die Wiederherstellung der Meinungsfreiheit wird der erste Schritt sein, um unsere Demokratie zurückzugewinnen und unsere Nation zu retten.
Danke, und Gott segne Amerika.“
***Transparenzhinweis***
In der ursprünglichen Fassung dieses Beitrags hieß es, dass die Rede aktuell sei: Wir wurden von freundlichen Lesern darauf hingewiesen, dass sie bereits vom 15.12.2022 stammt, aber nun von Elon Musk neu getwittert wurde ohne Hinweis auf das Datum. Wir bitten, dieses Missverständnis zu entschuldigen.
YES!
pic.twitter.com/yrtfxAGfXi— Elon Musk (@elonmusk) November 9, 2024
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Gastbeiträge geben immer die Meinung des Autors wieder, nicht meine. Und ich bin der Ansicht, dass gerade Beiträge von streitbaren Autoren für die Diskussion und die Demokratie besonders wertvoll sind. Ich schätze meine Leser als erwachsene Menschen und will ihnen unterschiedliche Blickwinkel bieten, damit sie sich selbst eine Meinung bilden können.
Collin McMahon ist Autor von „George Soros‘ Krieg“ und „Der Zensurkomplex“. Neu erschienen ist gerade sein Buch „Donald Trump – Kampf gegen den Deep State„.
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