Youtube muss nach Zensur einen Rückzieher machen David gegen Goliath

Am 10. Juni habe ich hier Folgendes geschrieben:

Die Zensur in Deutschland nimmt immer absurdere Ausmaße an. Gerade wurde mein Youtube-Kanal wieder gesperrt – diesmal für zwei Wochen. Drohung mit der kompletten Kanal-Löschung inklusive.

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Drei Monate vor der Bundestagswahl können damit meine fast 280.000 Abonnenten nicht mehr meine Berichte aus der Bundespressekonferenz sehen. Etwa heute den mit Spahn und Wieler. Das ist eine Verhöhnung demokratischer Grundsätze und wesentliche Einschränkung der Pressefreiheit – und damit auch der demokratischen Willensbildung.

Der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel und seine Initiative „Meinungsfreiheit im Netz“ haben sich der Sache angenommen. Steinhöfel beantragte beim Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung gegen die Zensur.

Noch bevor das Landgericht eine Entscheidung gefällt hat, bekam ich nun eine Mail von Youtube bzw. Google mit folgendem Inhalt:

Sehr geehrter Herr Reitschuster,

Wir sind YouTubes Community Outreach Team und kontaktieren Sie in Bezug auf Ihr Video: “Neunjähriges Kind ohne Einverständnis der Eltern mit Biontech geimpft – aus Versehen”.

Hiermit wollten wir Sie informieren, dass Ihr Video nochmals überprüft wurde und wir festgestellt haben, dass das Video nicht gegen unsere Community-Richtlinien verstößt. Von daher haben wir Ihr Video wieder auf unserer Webseite eingestellt.

Mit freundlichen Grüßen,

Google| YouTube Team| Community Outreach | youtube.com

Damit gibt der Konzern also zu, dass die Sperrung widerrechtlich war – genau so wie Steinhöfel das sofort beurteilt hatte.

Die zwei Wochen Sperrung, dreieinhalb Monate vor der Bundestagswahl, die Aussperrung von mehr als 280.000 Abonnenten – all das ist aber nicht rückgängig zu machen.

Die Causa zeigt: Hier wird willkürlich massiv die Meinungs- und Pressefreiheit beschnitten.

Angestoßen hat diesen Prozess der Staat. Merkels Sprecher, von mir auf die Zensur angesprochen in der Bundespressekonferenz, äußerten sich jeweils in einer Art und Weise, die in meinen Augen voller Zynismus und Verachtung für die Meinungsfreiheit war.

Besonders peinlich ist der Rückzieher von Google für all diejenigen, die die Zensur des Konzerns schönredeten. Unter anderem mit Verweis auf die Community-Regeln von Youtube und ein Hausrecht, dass es bei Monopolisten nicht gibt, weil das Grundgesetz Vorrang hat. Sie alle stehen jetzt nackt da – wenn selbst Youtube zugeben muss, dass die Zensur und die zweiwöchige Sperre ein Fehler waren.

Ich freue mich nicht nur für mich selbst über diesen Sieg – viel wichtiger ist, dass er Symbolwirkung hat für all diejenigen, die eine geringere Reichweite und weniger Möglichkeiten haben, sich zur Wehr zu setzen. Ich hoffe, dieser Erfolg ist auch für sie Ansporn. Und ein Symbol.

Wie es jetzt weitergeht – der Antrag bei Gericht ist ja noch anhängig – , dazu kann ich mich aktuell auf Anraten von Anwalt Steinhöfel nicht äußern.

Und während Youtube meine Zensur rückgängig machte, zensiert jetzt Twitter. Nach einer massiven Hetzkampagne unter dem Hashtag #SuspendReitschuster, die einer demokratischen Gesellschaft unwürdig ist, sperrte der Kurznachrichtendienst meinen Account mit fast 90.000 Abonnenten – der in den deutschlandweiten Twitter-Charts immer sehr weit oben war. Knapp drei Monate vor der Bundestagswahl.

Gleichzeitig erreichen mich zahlreiche Mitteilungen von Facebook-Nutzern, dass sie meine Artikel nicht mehr teilen können in dem sozialen Netzwerk. Offenbar betrifft das aber nicht nur Links auf meine Seite. Bei Facebook können aktuell offenbar viele Nutzer gar nichts mehr teilen.

So steht es um die Meinungsfreiheit im „besten Deutschland aller Zeiten“, das unser Staatspräsident verkündet hat. Mit einer Hybris, die kaum noch zu überbieten ist.

Sehen Sie sich hier meinen Video-Kommentar zu all dem, was ich hier beschrieben habe, und vor allem auch zu der Hetzkampagne gegen mich auf Twitter an – auf rumble.com, der zensurfreien Alternative. Abonnieren Sie meinen Account dort und setzen Sie damit ein Zeichen gegen die Zensur-Netzwerke.

Ich empfehle Ihnen meine folgenden zensurfreien Social-Media-Kanäle:
Telegram: https://t.me/reitschusterde
VK: https://vk.com/reitschuster 
Parler: https://www.parler.com/#/user/reitschuster
gab: https://gab.com/Reitschuster  

Ich freue mich, wenn Sie die Initiative „Meinungsfreiheit im Netz“, die mir in dieser Sache gegen Google/Youtube zur Seite sprang, unterstützen.

Bild: Shutterstock
Text: br

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