Youtube treibt Zensur-Orgie auf die Spitze – Google-Tochter löscht #allesaufdentisch-Videos Anwalt Steinhöfel: "Eine neue Dimension des Rechtsbruchs durch YouTube"

Während mein eigener Kanal mit mehr als 332.000 Abonnenten immer noch willkürlich und widerrechtlich gesperrt ist, lese ich die Nachricht, dass Youtube (im Volksmund Zensurtube) mehrere Videos der Aktion „#allesaufdentisch“ gelöscht hat. Der Vorwurf des US-Konzerns und Monopolisten bei seinem neuen Angriff auf die im Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit ist der übliche: Die Künstleraktion habe gegen „Richtlinien zu medizinischen Fehlinformationen verstoßen“. In den beanstandeten Videos seien „Behauptungen über Schutzimpfungen gegen COVID-19, die der übereinstimmenden Expertenmeinung lokaler Gesundheitsbehörden oder der Weltgesundheitsorganisation (WHO) widersprechen“, heißt es in der „Bild“ – die den Artikel über die neue Zensur aber leider hinter einer Bezahlschranke versteckt. 

Opfer der neuen Zensur wurden Interviews mit dem Leipziger Mathematik-Professor Stephan Luckhaus, der auch regelmäßig für meine Seite schreibt, und dem Neurobiologen Gerald Hüther. Dieser wird regelmäßig von großen Medien interviewt und auch zitiert, etwa vom NDR und vom Deutschlandfunk. Die „Bild“ schreibt: „Welche konkreten Aussagen zur Löschung der Videos führten, sagte YouTube nicht. Eine BILD-Anfrage blieb bis Andruck der Ausgabe unbeantwortet.“ Genau das ist der Stil von Youtube – einer der Gründe, warum man sich im Umgang mit dem Monopolisten wie in einem Roman von Kafka oder Orwell fühlt.

Auch meine Twitter-Anfrage an den Youtube-Sprecher blieb unbeantwortet – wie so gut wie alle Anfragen und Schreiben an den unheimlichen Konzern:

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Die Aktion #allesaufdentisch will nun gerichtlich gegen die Zensur vorgehen. Der Hamburger Anwalt Joachim Steinhöfel schreibt dazu auf seiner Website: „Die von YouTube wegen angeblicher ‘medizinischer Fehlinformationen‘ gelöschten Videos, die keine medizinischen Fehlinformationen enthalten und auch sonst nicht zu beanstanden sind, sind ‘Angst #allesaufdentisch‘ und ‘Inzidenz #allesaufdentisch‘. Einer der weltweit renommiertesten Wissenschaftler überhaupt, Professor John Ioannidis aus Stanford, kritisierte erst im September, daß Big Tech wegen der Pandemie enorme Wertzuwächse an den Börsen erzielte und gleichzeitig eine mächtige Zensurmaschinerie entwickelte, um die der Öffentlichkeit zugängliche Informationen zu manipulieren. Hier sehen wir ein Beispiel dafür, eine neue Dimension des Rechtsbruchs durch YouTube.“

Im Rahmen der Aktion #allesaufdentisch haben Schauspieler, die zuvor schon bei #allesdichtmachen dabei waren, Experten zum Thema Corona interviewt (siehe hier).

Auf ihrer Webseite schreiben sie dazu: „Mit zunehmender Sorge beobachten wir die Entwicklung des politischen Handelns in der Corona-Krise. Viele ExpertInnen wurden bisher in der öffentlichen Corona-Debatte nicht gehört. Wir wünschen uns einen breitgefächerten, faktenbasierten, offenen und sachlichen Diskurs“. Die Initiatoren von #allesaufdentisch, Volker Bruch (41, „Tatort“) und Jeana Paraschiva, sind laut „Bild“ alarmiert: „Wir versuchen, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Das ist Demokratie. Unsere Stimmen auszulöschen, ist das traurige Gegenteil davon.“ 

Die Willkür, mit der Youtube bzw. Google die Meinungsfreiheit unterdrückt, hat Ausmaße angenommen, die man sich noch vor zwei Jahren allenfalls in einem Roman hätte vorstellen können. Ich wurde zuletzt ausgerechnet gesperrt, nachdem ich die Zensur von Youtube gegenüber der Bundesregierung auf der Bundespressekonferenz kritisiert hatte und Seiberts Reaktion in einem Youtube-Video analysiert hatte. Eine kritische Berichterstattung über die Bundespressekonferenz ist damit beim Video-Monopolisten nicht mehr möglich.

Was Youtube betreibt, erinnert an die Zersetzungstaktik der Stasi. Seit über einem Jahr verbietet mir der Konzern Reklame auf meinem Kanal – nach Ansicht von Juristen illegal und willkürlich. Man will, ganz offensichtlich, kritische Stimmen mürbe machen. Youtube bzw. Google können daran kein Interesse haben. Deshalb muss man sehr naiv sein, um Merkels Sprecher Steffen Seibert zu glauben, wenn er Mal für Mal betonte, er sei doch so sehr für die Pressefreiheit, aber Youtube sei nun mal ein privates Unternehmen.

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Naive und böswillige Beobachter verweisen auf das Hausrecht von Google. Als Quasi-Monopolist hat der Internet-Gigant dieses aber nicht, das haben die deutschen Gerichte wiederholt festgestellt. Google, und mit ihm Youtube, sind an die Grundrechte gebunden, insbesondere an die Meinungsfreiheit. Auch der Hinweis, selbst von Kollegen, Zensur könnte nur der Staat machen, ist absurd. Ein Blick in die Duden-Definition reicht:

In diesem Fall hat der Staat Google quasi zur zuständigen Stelle gemacht. Outsourcing. Zensur wird auf private Konzerne verlagert. Das ist gespenstisch. Ebenso gespenstisch wie der Applaus, den diese Zensur auch in meinem Fall von Kollegen bekommt. Von ausbleibender Solidarität ganz zu schweigen. Der Vorstand der Bundespressekonferenz hat bisher bei allen Fällen der Zensur meines Kanals geschwiegen. Er sieht damit einfach zu, wie ein Mitglied der Bundespressekonferenz seinen 332.000 Abonnenten nicht aus der Veranstaltung berichten kann. Merkel-Sprecher Seibert ermutigt mit seiner Reaktion auf die Löschungen geradezu zur Zensur. Auch mit ihrem Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat die Regierung Betreiber sozialer Medien dazu angestiftet.

PS: Bitte abonnieren Sie meinen Rumble-Account, auf dem ich meine Videos künftig parallel hochladen werde wegen der Zensur bei Youtube (hier der Link).

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Bild: #AllesaufdenTisch
Text: br

 
 

Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd, besagt ein chinesisches Sprichwort. In Deutschland 2021 braucht man dafür eher einen guten Anwalt.

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