Kommen bald bis zu fünf Millionen Flüchtlinge aus Afghanistan nach Deutschland? Diese Zahl stammt nicht etwa von bösen „Verschwörungstheoretikern“, wie heute in Deutschland Kritiker der Bundesregierung schnell pauschal genannt werden. Sie kommt direkt von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Auf der Bundespressekonferenz heute nach dieser Zahl gefragt, ruderte das Ministerium des Bayern allerdings zurück. Faktisch bezeichnete sein Sprecher Marek Wede die Aussagen des eigenen Ministers als „Hypothesen und Vermutungen“. Was die Frage aufwirft, wie koordiniert die scheidende Bundesregierung noch agiert.
Ich selbst kam heute leider nicht zu Wort bei der Bundespressekonferenz mit dem Minister – dafür andere Kollegen beim gleichen Thema gleich zweimal. Eine eklatante Ungleichbehandlung, die inzwischen aber leider schon Alltag zu sein scheint in dem illustren Kreis. Das Thema Corona wurde heute komplett ausgeblendet – keine einzige Frage dazu wurde zugelassen bzw. gestellt (sehen Sie hier mein Video mit Kommentaren oder hier alternativ die gesamte Bundespressekonferenz).
Auf die Frage, wie viele Menschen Deutschland noch bereit ist aufzunehmen, antwortete Wede: „Wie ich ja eben schon gesagt habe: Wenn Leute in Deutschland ankommen, einen Asylantrag stellen und eben geltend machen, in ihrem Heimatland verfolgt zu sein, dann wird dieser Antrag geprüft. Da gibt es keine Obergrenzen oder Untergrenzen. Es wird kein Asylantrag abgelehnt, weil mit ihm jetzt eine bestimmte Schwelle überschritten ist. Insofern sehe ich den Bedarf für diese Überlegung derzeit nicht.“
Das ist erstaunlich. Denn man sollte erwarten, dass die Bundesregierung Bedarf hat, zu überlegen, wieviele Flüchtlinge ins Land kommen könnten. Zumal ja inzwischen eine breite Kampagne für eine großzügige Aufnahme läuft.
Text: br
