Die Realität ist ein Schelm. Ich sitze gerade in der Bundespressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), RKI-Chef Lothar Wieler und dem Virologen Christian Drosten und habe sie gefragt, ob man nicht einen öffentlichen Dialog mit den Kritikern der Corona-Politik wie Sucharit Bhakdi, Wolfgang Wodarg, Stefan Homburg und Stefan Hockertz führen sollte. Die Frage war explizit an Spahn und Drosten gerichtet. Drosten ignorierte sie. Spahn antwortete ausweichend dahingehend, dass generell Dialog notwendig sei.
Kaum hatte ich die Frage gestellt, sah ich im Computer, dass Youtube zwei meiner Videos mit Interviews mit Professor Hockertz gelöscht hat. In ihnen ging es um medizinische Bedenken gegen die zu schnelle Zulassung der Impfstoffe. Hockertz ist, wie er selbst sagt, generell ein Befürworter von Impfungen, hat aber große Bedenken gegen die konkreten Verfahren. Youtube schreibt nun: „Deine Inhalte wurden entfernt, weil sie gegen unsere Community-Richtlinien verstoßen. Da es dein erster Verstoß ist, hat dies keine Auswirkungen auf dein Konto. Du wirst nur einmal verwarnt und die Verwarnung wird in deinem Kanal dauerhaft vermerkt.“ Als Begründung wird genannt: „Medizinische Fehlinformationen“. In den verlinkten Informationen heißt es: „Auf Youtube sind keine Inhalte erlaubt, die medizinische Fehlinformationen zu COVID-19 verbreiten, die im Widerspruch zu medizinischen Informationen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) oder lokaler Gesundheitsbehörden stehen.“
Das ist ein Rückfall in die Zeit vor der Aufklärung. Sinn von Journalismus ist es, den Informationen von Behörden zu widersprechen und diese zu hinterfragen. Youtube verbietet damit Journalismus auf seiner Plattform.
Bereits im Sommer hat die Plattform mein Interview mit Sucharit Bhakdi gelöscht. Mit der gleichen Begründung. Mein Konto wurde für eine Woche gesperrt. Das Landgericht Berlin hob die Sperrung und die Zensur in einer einstweiligen Verfügung als rechtswidrig auf.
Google bzw. Youtube setzen ganz offensichtlich darauf, dass normale Nutzer die Mittel und den Aufwand scheuen, gegen solch rechtswidrige Löschungen vorzugehen. Ich rechne nun damit, dass auch mein Kanal demnächst wieder gesperrt wird. Da laut Duden-Definition Zensur nicht nur vom Staat verübt werden kann, haben wir es hier eindeutig mit Zensur zu tun. Die zudem mindestens auf staatliche Anregung erfolgt – durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Mein Youtube-Kanal hat inzwischen mehr als 90.000 Abonnenten und ist damit ein wichtiges Medium. Selbst mein Ersatzkanal für Zensurfälle hat mehr als 13.000 Abonnenten (Sie können ihn hier abonnieren).
Parallel dazu bekam ich gestern vom Anwalt des linken Aktivisten und Pianisten Igor Levit eine Aufforderung, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Ich halte sie für völlig haltlos. Aber dazu später mehr. Beim Generalangriff auf die Meinungsfreiheit wird immer mehr aufs Gas gedrückt.
Die beiden Interviews können Sie unten ansehen. Die schriftliche Zusammenfassung finden Sie hier.
https://www.youtube.com/watch?v=PWRV73F-HSY
[videopress eA1WZPp6]
Bild: Lightspring/Shutterstock
Text: br