Von Kai Rebmann
Wird die vermeintliche „Affäre Arne Schönbohm“ jetzt endgültig zur „Affäre Nancy Faeser“? Die Ungereimtheiten rund um die Entlassung des damaligen Chefs des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) im Oktober 2022 hatten schon damals einen sehr faden Beigeschmack. Schnell kam der Verdacht auf, dass dessen Dienstherrin, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), eine in ihren Augen günstige Gelegenheit nutzte, um einen ohnehin unliebsamen Mitarbeiter zu entsorgen.
Jan Böhmermann hatte Schönbohm in einer Sendung seines „ZDF Magazin Royale“ unter anderem als „Cyberclown“ und Gefahr für die Sicherheit Deutschlands bezeichnet. Dem damaligen BSI-Chef fehle es aus persönlichen Gründen an Distanz zum Verein „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V.“, dem von Böhmermann Kontakte zu russischen Nachrichtendiensten unterstellt wurden.
Weiter war im ZDF von angeblichen Ermittlungen des FBI gegen eine russische IT-Firma namens „Infotecs“ die Rede, während das von Schönbohm geleitete BSI diesbezüglich im Dunkeln tappe. Das BSI soll mehrfach, so Böhmermann in seiner Sendung, verschiedene Produkte dieser und einer weiteren IT-Firma („Protelion“) zertifiziert haben.
Nur wenige Tage nach Ausstrahlung dieser Folge des „ZDF Magazin Royale“ stellte Nancy Faeser dem BSI-Chef den Stuhl vor die Tür. Dies sei eine Reaktion auf die Vorwürfe, „die auch öffentlich diskutiert werden, und das erheblich beschädigte Vertrauensverhältnis, was seine [Schönbohms] Arbeit als BSI-Präsident angeht“, erklärte ein Sprecher und tat damit so, als sei das Innenministerium von der Entwicklung vollkommen überrascht worden.
Umso schwerer wiegen da die Enthüllungen, die der „Business Insider“ jetzt zu Tage befördert haben will, darüber aber leider nur hinter der Bezahlschranke berichtet. Aus einem dem Portal laut eigenen Angaben vorliegenden Mailverkehr ergibt sich für die Kollegen folgendes Bild: „Das BMI wusste von Anfang an von den Recherchen des ZDF beim BSI, genehmigte erst die gesamte Kommunikation mit dem ZDF und stellte sich dabei sogar hinter Schönbohm. Trotzdem nahmen Faeser und ihr Ministerium die Sendung zum Anlass, Schönbohm in der Öffentlichkeit fallen zu lassen. Trieb Faeser also ein doppeltes Spiel mit dem BSI-Präsidenten?“
Hierbei scheint es sich um eine rhetorisch gemeinte Frage zu handeln. Die von Böhmermann im ZDF erhobenen Vorwürfe waren der Ministerin ganz offenkundig schon lange vor der Ausstrahlung der betreffenden Sendung bekannt. Weshalb sie in den Stunden und Tagen danach aber trotzdem so tat, als höre sie davon zum ersten Mal, wird wohl ihr Geheimnis bleiben.
Mehr noch: Der Teilnahme von Arne Schönbohm an einer Veranstaltung des „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland“, für die der BSI-Chef kritisiert wurde, stand aus Sicht des BMI nichts entgegen, wie sich aus dem Mailverkehr offenbar ergibt. Den ZDF-Zuschauern wurde aber auch diese wichtige Information vorenthalten. Darüber hinaus hat Schönbohm den E-Mails zufolge mit Wissen und ausdrücklicher Erlaubnis seiner Dienstherrin an einer Jubiläumsveranstaltung des Vereins teilgenommen, was Böhmermann in seiner Sendung aber ebenfalls verschwieg. Nicht zuletzt wurde dann noch ein Zitat des Vorsitzenden des „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland“ aus dem ursprünglichen Kontext gerissen.
Besonders perfide: Während Nancy Faeser und das von ihr geführte Ministerium nach außen so taten, als hielten sie Arne Schönbohm für ein nicht mehr tragbares Sicherheitsrisiko für Deutschland, stärkten sie dem BSI-Präsidenten intern bzw. gegenüber dem ZDF sogar noch den Rücken. Wenn in der offiziellen Stellungnahme zur Freistellung des ranghohen Beamten von einem „erheblich beschädigten Vertrauensverhältnis“ die Rede war, dann scheint dies in erster Linie für die Art und Weise der Amtsführung der Bundesinnenministerin zu gelten.
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Kai Rebmann ist Publizist und Verleger. Er leitet einen Verlag und betreibt einen eigenen Blog.
Bild: Screenshot Youtube-Video fazBitte beachten Sie die aktualisierten Kommentar-Regeln – nachzulesen hier. Insbesondere bitte ich darum, sachlich und zum jeweiligen Thema zu schreiben, und die Kommentarfunktion nicht für Pöbeleien gegen die Kommentar-Regeln zu missbrauchen. Solche Kommentare müssen wir leider löschen – um die Kommentarfunktion für die 99,9 Prozent konstruktiven Kommentatoren offen zu halten.
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