30 Jahre nach der Wiedervereinigung ist Deutschland wieder auf Abwegen: Die Probleme sind gewaltig, doch sie werden tabuisiert statt angesprochen.
„Es gelang der SED, den verlogenen Antifaschismus der DDR, der sehr erfolgreich den Blick auf die SED-Diktatur verstellt hatte, ins vereinte Deutschland zu retten.“
Weil ein Vertreter der stärksten Partei im Gerner Stadtrat – der AfD – zu dessen Vorsitzenden gewählt wurde, wird im ÖR ganz offen zu einer Debatte über die faktische Abschaffung einer der wichtigsten Bedingungen für Demokratie aufgerufen.
Im Februar mischte sich Merkel in die Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen ein, heute versucht sie den Berlinern vorzuschreiben, bei Corona strenger zu sein. Die Kanzlerin greift eine der Grundfesten unserer Demokratie an: den Föderalismus.
„Ich hätte nie gedacht, in einem freien Land wieder einmal so viel Selbstzensur und neue Ideologien vorzufinden, wie wir es heute erleben!“ Merkels Afrika-Beauftragter Nooke beklagt „Verfolgung Andersdenkender“.
Mit Zuckerbrot und Peitsche versucht Youtube seien Nutzer politisch auf Linie zu bringen. Chefentwickler Mohan bekennt sich in einem Interview ganz offen dazu. Und statt kritischer Fragen bekommt der Unterstützung.
Es war Methode des Diktators, alle nichtkommunistischen Gruppierungen, selbst die SPD, als „faschistisch“ zu diffamieren. Umso verhängnisvoller ist, dass diese Tradition wieder allgegenwärtig ist
Ein politischer SUPER-GAU für Geisel: Er versprach; Rechtsextremen keine Bühne zu geben. Nun wird klar: Er tat genau das – gegen geltendes Gesetz. Nur so wurde der „Reichtstags-Sturm“ möglich.
Das politische System der Bundesrepublik ist auf den Kopf gestellt, die Demokratie gefährdet. Ein Ausweg wäre es, wenn die AfD den Weg der Grünen gehen würde – findet mein Gastautor.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen