Kategorie: Demokratie

„Androhung von Straftaten und Störung des öffentlichen Friedens“ Wegen Gastbeitrag: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen mich

17. September 2022 Keine Kommentare

Vor knapp anderthalb Jahren deckte ein Autor auf meiner Seite die Schwächen des digitalen Impfpasses auf, und erklärte, wie leicht der zu fälschen ist. Gleichzeitig warnte er davor, das zu tun. Trotzdem geht die Staatsanwaltschaft jetzt deswegen gegen mich vor. Sie inkriminiert mir Straftaten, für die bis zu fünf Jahren Haft drohen.

Verfassungsgerichtschef: „Eine Beschränkung von Freiheitsrechten kann legitim sein“ "Muttis" Liebling bläst zur Jagd auf Regierungskritiker

15. September 2022 Keine Kommentare

Nach Scholz spricht jetzt auch Harbarth Menschen mit anderer Meinung die Meinungsfreiheit ab. Seine Kriegserklärung an Andersdenkende hüllte er in eine vornehme intellektuelle Fassade.

Als Journalist im Visier der Polizei: Psychoterror oder Behördenchaos? Offizielle Auskunft: „Kein polizeilich relevanter Vorgang"

14. September 2022 Keine Kommentare

Es ist wie bei Kafka. Einen Tag, nachdem ich offiziell von der Polizei die Auskunft bekomme, es liege nichts vor gegen mich, kam die Polizei schon wieder – diesmal zu meinem früheren Hausmeister und Freund, den sie nach mir ausfragte.

Bayerns Verfassungsschutz schießt sich auf AfD ein Zum Verdachtsfall erklärt: Behörde als Konkurrenzschutz der Regierung?

8. September 2022 Keine Kommentare

Ein Jahr vor der Wahl in Bayern entscheidet der Ministerpräsident Söder (CSU) unterstellte Landes-Verfassungsschutz, Söders Konkurrenz so einzustufen, dass er sie mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwachen darf.

Wider besseres Wissen: Bundestag pfeift auf die Realität… ...und drückt neues Infektionsschutzgesetz mit neuer Gängelei der Bürger durch

8. September 2022 Keine Kommentare

Damit die Absurdität ihrer Entscheidung nicht allzu offensichtlich wird, griffen Regierung und Parlamentsmehrheit zu einem Trick wie man ihn sonst eher von Hütchenspielern in schlechteren Vierteln größerer Städte gewohnt ist.

Abstimmung über Infektionsschutzgesetz: Regierung wirft Nebelgranaten… ...und will Abgeordnete im Blindflug abstimmen lassen

8. September 2022 Keine Kommentare

Verwirrspiel vor der Abstimmung: Eine entscheidende Corona-Studie soll unter der Decke gehalten werden. Dabei belegt ein Zwischenbericht schon jetzt, dass weitere Maßnahmen nicht notwendig sind. Raten Sie, wie die großen Medien berichten!

Verfassungsschutz warnt plötzlich vor Gefahr von Links "Attacken auf Privatpersonen"

7. September 2022 Keine Kommentare

Die lange und einseitige Fixierung nach Rechts hat offenbar Linksaußen neue Spielräume eröffnet: Was Hamburgs Behördenchef jetzt berichtet, sollte bei jedermann alle Alarmglocken läuten lassen.

Grüner Politiker inszenierte rechtsextreme Hetzjagd selbst Parteifreunde erst solidarisch – und jetzt geschockt

3. September 2022 Keine Kommentare

Manoj Subramaniam klagte über Neonazi-Terror mit Morddrohungen, Hakenkreuzen und Reifen-Aufschlitzen. Doch jetzt stellt sich heraus: Er hat alles selbst erfunden und inszeniert.

Arzt und Maßnahmen-Kritiker wie Schwerverbrecher behandelt "Meine behördliche Verfolgung ist politisch motiviert": eine unglaubliche Geschichte

3. September 2022 Keine Kommentare

Paul Brandenburg hat seine Anwältin gebeten, seine Verteidigung einzustellen. Er hält sie für sinnlos – und begründet das mit haarsträubenden Erlebnissen mit Polizei und Justiz.