Linksextremes Gedankengut ist in gebührenfinanzierten Anstalten offenbar salonfähig: Nachdem das ZDF einen Rechtfertigungs-Tweet für politische Gewalt aus der „richtigen“ Ecke absetzte, löschte es ihn zwar – nur um ihn dann aber umgehend wieder zu relativieren.
Der Staat will um jeden Preis verhindern, dass Menschen Blumen am Amtsgericht Weimar niederlegen – und geht dabei offenbar mit Mitteln vor, deren Verhältnismäßigkeit zu bezweifeln ist. Gemacht wird genau das, was die Regierung an anderen Ländern kritisiert. Woher kommt die Angst vor den Bürgern?
Die Bundesregierung und die meisten Bundesländer erhalten wider alle Logik eine ebenso sinnlose wie schikanöse Quarantäneregelung aufrecht, deren einziges Ziel es ist, Menschen nach dem Willen der Bundeskanzlerin von Urlaubsreisen abzuhalten, und nehmen dabei Schäden in Milliardenhöhe und den Verlust von Zehntausenden Arbeitsplätzen in Kauf. GASTBEITRAG.
„Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein“. Das ist keine Verschwörungstheorie – der Satz stammt vom Bundesverfassungsgericht. Wohin unsere Reise geht, scheint mit dessen neuester Entscheidung klar. GASTBEITRAG
Meinungsmache für die Maskenpflicht mit Betrug: In Bremen wurde eine Umfrage des Zentralen Elternbeirats (ZEB) zu Masken an Grundschulen offenbar mit Computerhilfe gefälscht. Es waren wohl Unbekannte aus dem „Null Covid“-Lager, die dafür sorgten, dass ein „Bot“ tausendfach Stimmen für Masken abgab.
Einem Epidemiologen vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig wurde im Vorfeld zur Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz die Unterschrift unter einen kritischen Brief von Wissenschaftlern untersagt – von seinem Arbeitgeber. GASTBEITRAG
Kaum hat ein Weimarer Richter eine Entscheidung gegen die Masken- und Testpflicht an Schulen gefällt, die bundesweit für Schlagzeilen sorgte, schon ist er nun selbst im Fadenkreuz der Justiz: Ermittler durchsuchten sein Büro, sein Auto und seine Wohnung, sein Handy wurde beschlagnahmt.
Beim „Impfgipfel“ geht es darum, ob Geimpfte mit der Rückgabe von ein paar Grundrechten belohnt werden. Doch über Extra-Rechte für Geimpfte nachzudenken, ist falsch. Es beinhaltet den Abschied vom Grundrechtsgedanken schlechthin. Es muss um die Wiederherstellung der Grundrechte für alle Bürger gehen. GASTBEITRAG
Ist der Corona-Lockdown eine Blaupause für den Klima-Lockdown? Reisen, Kino und Restaurantbesuch: all das auch nach der Pandemie nur noch mit grünem Zertifikat möglich? Regulierungen, Verzicht und Verbote werden zu neuen gesellschaftlichen Werten. GASTBEITRAG.