Die Affäre um den Verfassungsschutz in Berlin und sein „politisch unpassendes“ Gutachten über die AFD zeigt: Die Unabhängigkeit unserer Behörden und Institutionen ist massiv in Gefahr. Der Prozess ist nicht neu – und umso gefährlicher. GASTBEITRAG.
„So wenige Neuinfektionen wie seit drei Monaten nicht mehr“ vermeldet heute Focus Online – und direkt daneben die Forderung der Kanzlerin nach noch härteren Maßnahmen. Wie passt das zusammen? Was läuft schief in unserem Land? Eine kurze Suche nach Antworten….
Bodo Ramelow schickt Millionen Menschen in den Lockdown, und bei den Beratungen darüber spielt er auf dem Smartphone. Eine Ohrfeige für alle, die unter der Corona-Politik leiden. Und worüber empört sich die rotgrüne Blase? Darüber, dass sich jemand darüber empört.
„Ich bin kein Reichsbürger, sondern eher ein links-grüner Wessi. Dennoch denke ich, dass unserer Demokratie nichts Schlimmeres passieren kann als das, was gerade läuft.“ Sönke Paulsen über Ideologen, die der Meinungsfreiheit an den Kragen gehen.
Die Unabhängigkeit der Gerichte ist in einem Rechtsstaat heilig. Eigentlich. Jetzt wird zur medialen Hetzjagd geblasen auf jenen Weimarer Amtsrichter, der mit seinem Urteil gegen die Corona-Maßnahmen entschied. Was steckt dahinter? Und welche Folgen hat das?
Corona offenbart totalitäres Denken: Die Meinung von Kritikern wie Bhakdi oder Hockertz verdient ohne das übliche Framing zur Kenntnis genommen zu werden. In einer freiheitlichen Gesellschaft würden sie mit ihren Opponenten an einem Tisch diskutieren. GASTBEITRAG
Auf den Hund gekommen: Eine französische Firma will ihre Mitarbeiter jetzt mit einem Alarm-Halsband versehen, das die Einhaltung der Mindestabstände überwacht. Ist das unsere Zukunft – an der Leine und mit Halsband? GASTBEITRAG
Die Medien framen die AfD als “rechtsextremen Verdachtsfall” – und verschweigen dabei die Stellungnahme der Partei. Berlins Verfassungsschutz sieht keine Belege für verfassungsfeindliche Bestrebungen – und bekommt daher jetzt Ärger von der linken Regierung. GASTBEITRAG.
Schweigen gegen das Virus: Das wünscht sich jetzt der Vorsitzende des Verbands deutscher Verkehrsunternehmen. Dabei sagte einst schon Wilhelm von Humboldt: „Der Mensch ist nur Mensch durch die Sprache“. GASTBEITRAG