Der in Brüssel betriebene Kampf gegen wachsende Müllberge treibt bisweilen seltsame Blüten. Jetzt soll es unter anderem einer bekannten Leckerei an den Kragen gehen – im wahrsten Sinne des Wortes. Doch es gibt auch Widerstand. Von Kai Rebmann.
Eine Umfrage in 21 Ländern zeigt, dass die klassische West-Ost-Blockbildung ausgedient hat. Die Migrationsströme gen Westen werden zunehmend als Bedrohung für die innere Sicherheit angesehen. Doch es werden auch Auswege aufgezeigt. Von Kai Rebmann.
Will Deutschland die Ukraine im Alleingang in die EU aufnehmen? Aussagen vom ukrainischen Außenminister Kuleba über eine entsprechende Zusicherung seiner Amtskollegin lassen diesen Schluss zu. Das Auswärtige Amt lässt Spielraum für Interpretationen. Von Kai Rebmann.
Die EU will Europas Industrie klimafreundlicher gestalten. Diesen Sonntag begann die Testphase. Doch schon jetzt zeichnet sich ab: Es ist nur ein weiteres Beispiel für die unausgereifte Industriepolitik der Brüsseler Aktenhengste. Von Daniel Weinmann.
Offiziell ist die Innenministerin für „stationäre Grenzkontrollen“, tatsächlich torpediert sie entsprechende Gesetze in Brüssel. Selbst hochrangige Mitarbeiter beginnen deshalb, von ihrer (Noch?)-Chefin abzurücken und Olaf Scholz spricht ein Machtwort. Von Kai Rebmann.
Herrschen in der EU bald Zustände wie in China oder dem Iran? Das wünscht sich zumindest ein EU-Kommissar, der „hasserfüllte Inhalte“ im Netz verbieten lassen und die großen Plattformen im Zweifelsfall komplett abschalten will. Von Kai Rebmann.
Es herrschen politisch stürmische Zeiten in Deutschland und Europa, doch die Frisur sitzt! Ist es nur Eitelkeit oder schon Narzissmus, wenn unseren Volksvertretern in Berlin und Brüssel ihr Äußeres wichtig ist als die Ergebnisse ihrer Arbeit?
Brüssel überzieht Abweichler unter den EU-Staaten immer wieder mit Sanktionen. Wer nicht spurt, der muss zahlen, so der Tenor. Jetzt drehen zwei Länder den Spieß um, die besonders oft an den Pranger gestellt werden. Von Kai Rebmann.
Während Millionen Menschen den Gürtel enger schnallen müssen und die Politik Verzicht predigt, dürfen sich die „Volksvertreter“ in Brüssel und Berlin über eine kräftige Erhöhung ihrer Diäten freuen – auf Kosten der Steuerzahler. Von Daniel Weinmann.
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