Verfassungswidrig: Ampel gibt Ü80-Sonderregelung auf
Um ein Haar wären wir das erste Land der Welt geworden, in dem vom Alter abhängt, wie man heizen darf. Nun stoppt die Ampel notgedrungen diesen Gesetzes-Pfusch. Mit schlimmen Folgen für Alte?
Um ein Haar wären wir das erste Land der Welt geworden, in dem vom Alter abhängt, wie man heizen darf. Nun stoppt die Ampel notgedrungen diesen Gesetzes-Pfusch. Mit schlimmen Folgen für Alte?
Die landeseigene BVG erklärte die AfD zu einer Gefahr für die Reinheit in ihren Fahrzeugen. In den Medien bleibt eine Empörung über derartiges Schüren von Hass aus.
Zu teuer, klimaschädlich, kaum praktikabel und dazu unter Umständen noch brandgefährlich – so vernichtend urteilt der Chef der deutschen Handwerker über das Heizgesetz. Die Zeche sollen am Ende – wieder einmal – die Bürger zahlen. Von Kai Rebmann.
Ferda Ataman wehrt sich gegen Forderungen, Ängste von AfD-Wählern ernst zu nehmen. Dafür kämpft sie gegen andere Ängste – sie kündigte ein Programm gegen Diskriminierung durch künstliche Intelligenz an.
Gestern war es noch Satire, jetzt hat die Realität sie eingeholt: In Thüringen wird laut über eine Rückgängigmachung der Landratswahl in Sonneberg nachgedacht.
Dass die Olympionikin Claudia Pechstein in Polizeiuniform die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien fordert, ist im neuen Deutschland ein Skandal. Auch für viele Christdemokraten. Von Vera Lengsfeld.
Kampf gegen Patriarchat und Männergewalt – und Kampf dafür, dass möglichst viele Männern aus Ländern einwandern, wo beides Gewohnheit ist. Hier meine Liste der grünen Doppelmoral – und die Suche nach Erklärungen.
Zwar kommt von der Opposition etwas Theaterdonner, doch die Koalition hofft, die Öffentlichkeit mit Scheinzugeständnissen zu beruhigen und macht unbeirrt weiter wie bisher. Das Gesetz soll noch vor der Sommerpause beschlossen werden. Von Vera Lengsfeld.
Und täglich grüßt das Murmeltier: Linksgrüne bringen ein Gesetzesvorhaben ein. Die FDP kritisiert dieses und droht mit Blockade. Am Ende fällt die FDP um und die „Ampel“ murkst weiter. Von Claudio Casula.
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