Auf Bundesebene hat die FDP das Rennen um die Bettkante der Sozialdemokratie gemacht. In Berlin und Meckpomm sieht das schon ganz anders aus, da wächst mit SPD und Linkspartei zusammen, was zusammengehört oder auch nicht. Von Dr. Manfred Schwarz.
Jede Diktatur schätzt schweigsame Politiker, die einfach mitziehen und die realen Probleme möglichst nicht ansprechen. Olaf Scholz ist einer von denen und könnte die Bundestagswahl gewinnen. Am Ende könnten sich die drei Kanzlerkandidaten die Macht in einer neuen Blockpartei teilen. Von Sönke Paulsen.
„Sehr reizvoll“ und „recht zuversichtlich“: Selbstzweifel und Bescheidenheit sind die Sache des Sozialdemokraten nicht. Jetzt bringt er sich selbst als Nachfolger von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ins Gespräch. Und verknüpft die Androhung diesmal mit politischen Fehleinschätzungen.
Die deutsche Sozialdemokratie wandelte sich von einer freiheitlichen Partei, die Gesellschaftsarchitekturpolitik als Dressur eines Volkes ablehnte, zu einer Partei, die die Bevölkerung umerziehen will. Die SPD hat vergessen, dass der ideologische Weg ins Paradies auf Erden immer durch Lager führt. Von Ost-SPD-Mitbegründer Gunter Weißgerber
Einige Abgeordnete feilen an einem Plan: Angela Merkel soll aus “Einsicht und staatspolitischer Verantwortung” in Würde zurücktreten und die Kommandobrücke für einen Interims-Kanzler freimachen. GASTBEITRAG
Die Landtagswahlen zeigen: Die CDU hat ihre Chance verpasst, mit dem jüngsten Bundesparteitag das Ruder noch einmal herumzureißen. Sie hat den Mann an die Spitze gewählt, der in allen Umfragen bei Mitgliedern und Wählern abgeschlagen zurücklag. GASTBEITRAG
Was wäre eine Talkshow ohne Lauterbach? Der Sozialdemokrat im Dauer-Warnmodus wirkt fast allgegenwärtig in den Medien. Die präsentieren ihn gerne als Epidemiologen. Und führen damit in die Irre. Eine Enthüllung. GASTBEITRAG.
Maskenpflicht? Für Politiker ist sie relativ! Außenminister Maas sieht sie pragmatisch – je nach Zielpublikum. Für das heimische posiert er vor der Kamera mit Maske, für das liberale ausländische in gleicher Pose ohne das Textil. Flexibel eben.
Aus Protest hat heute Fritz Felgentreu sein Amt als verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion niedergelegt. Die Partei ist endgültig im verteidigungspolitischen Nirwana angelangt. GASTBEITRAG.