China bereitet sich auf Krieg vor Geht es nur um Taiwan oder um viel mehr?

Von Mario Martin

Wenn der Herrscher es liebt, sein Wissen zu nutzen, um die Gesetze zu ändern, die öffentlichen Angelegenheiten ständig zu seinem persönlichen Vorteil manipuliert, die Ge- und Verbote ändert und häufig alle möglichen Anordnungen erlässt, kann der Staat zerstört werden.

Han Fei-Zi, (chin. Philosoph), „Vorboten der Auslöschung“

Anfang letzten Jahres erließ der chinesische Präsident Xi Jingping eine Order an die chinesischen Streitkräfte, die People’s Liberation Army (PLA). Die Order lautete: “Beginnt mit der Vorbereitung auf einen Krieg.”

Im gleichen Atemzug sicherte sich der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas weitreichende Befugnisse mit einem neuen Verteidigungsgesetz, das dem Zentralen Militärkomitee, dessen Vorsitzender Xi ist, weitreichende Befehlsgewalt über die PLA überträgt und den Staatsrat entmachtet, der zuvor mehr Mitsprache in militärischen Angelegenheiten besaß.

Weiterhin erlaubt das Gesetz die Mobilisierung ziviler Ressourcen, indem eine Strategie zur Einbeziehung ziviler Einrichtungen zur Erforschung militärischer Verteidigungstechnologie gefordert wird.

Ähnliche kriegslüsterne Äußerungen wie Anfang des Jahres fielen nicht zum ersten Mal. Bereits 2020 äußerte sich Xi in Richtung des Militärs, “sich auf den Krieg vorzubereiten, indem die politischen Arbeiten in alle Glieder [der Befehlskette] der Streitkräfte integriert werden“.

Das Primat der Politik bestimmt also über Militär und Wirtschaft. Xi steigert durch das Gesetz seine Befehlsgewalt.

Von besonderer Bedeutung ist die Beziehung Chinas zu einem inzwischen engsten Partner, Russland. Ein Bündnis China – Russland wird in Insiderkreisen schon seit langer Zeit unter der Hand vermutet. Immer wieder drangen Informationen russischer Überläufer an die Öffentlichkeit, die vor einem geheimen Bündnis zwischen China und Russland warnten. Die in die Öffentlichkeit getragenen Differenzen der beiden Länder seien Scheindifferenzen, um eine Sino-Sovietische-Teilung vorzutäuschen und die Weltgemeinschaft in die Irre zu führen. Dies sollte den Aufbau und die Aufrüstung Chinas als vermeintlichen Gegenspieler der Sowjets nach sich ziehen.

Ob vorgetäuscht oder real, die beiden Länder sind inzwischen militärisch aneinander gebunden. Anfang 2021 vereinbarten China und Russland nach mehr als einjährigen Verhandlungen die Entwicklung eines gemeinsamen BMEW-Systems (Ballistic Missile Early Warning). Dazu stellt Russland die Technologie bereit, die erforderlich ist, um die chinesische BMEW-Ausrüstung auf den russischen Standard zu bringen.

Der Betrieb eines gemeinsamen Raketenschilds signalisiert den Beginn einer Militärallianz der beiden Länder.

In Myanmar verbrannten Demonstranten im April sowohl russische als auch chinesische Flaggen im Protest gegen die Besatzung. Die Demonstranten sehen die beiden Länder als einen Feind und bezichtigen sie gleichermaßen, die im Februar installierte Militärjunta zu stützen.

Im August hielten die beiden Länder gemeinsame Militärübungen ab. Verteidigungsminister Sergei Shoigu flog nach China, um an den Übungen teilzunehmen. Er sagte im Anschluss: „Wir haben ein hohes Niveau der Zusammenarbeit zwischen unseren Streitkräften zu Lande, in der Luft und zur See erreicht. Der Ausbau dieser Zusammenarbeit ist ein wichtiger Bestandteil unserer künftigen Aktivitäten.”

Im Oktober folgten weitere Übungen der beiden Länder. In einem Manöver zur Probe der U-Boot-Abwehr durchfuhren Kriegsschiffe beider Länder die Straße von Tsugaru, die die japanischen Inseln Honshu und Hokkaido durch das Japanischen Meer trennt. Das japanische Verteidigungsministerium bestätigte, dies sei der erste Vorfall dieser Art gewesen.

Yoshihiko Isozak, Japans stellvertretender Kabinettschef, sagte in einer Erklärung: „Die Regierung beobachtet chinesische und russische Marineaktivitäten in der Nähe Japans wie diese mit großem Interesse.“

Obwohl die Meerenge als internationales Gewässer gilt, was bedeutet, dass weder China noch Russland gegen Gesetze verstoßen haben, handelt es sich hierbei um eine Provokation.

Beobachter bewerten die gemeinsame Patrouille als Botschaft an die USA und ihre Verbündeten.

In einem weiteren Manöver im Oktober schickte Peking für die gemeinsamen Übungen erstmals seinen neuen Lenkwaffenzerstörer Nanchang 055. Der im vergangenen Jahr in Dienst gestellte Zerstörer gehört zu den größten Kriegsschiffen in Ostasien und dient als Begleitschutz für Chinas Flugzeugträger.

Und noch eine bedeutende Übung fand in den letzten Tagen auf der Krim statt. Mehr als 40 russische Schiffe, über 30 Militärflugzeuge und 20 Hubschrauber nahmen an der Übung teil. Es wurden Raketen abgefeuert, Bombardierungen geübt und Landungen von amphibischen Kräften durchgeführt. Die Daily Mail liefert einen interessanten Bericht, Fotos und Schaubilder der Operation.

Laut dem chinesischen Soziologen Li Yi sind die chinesischen Seestreitkräfte in den vergangen Jahren in jedem Jahr im Umfang der gesamten französischen Seestreimacht gewachsen.

Chinese Sociologist Dr. Li Yi: We Are Driving America to Its Death; COVID-19 Has Been Beneficial for China, North Korea; There Will Be No U.S.-China War, But We Will Take Over Taiwan pic.twitter.com/UpA39qQdnJ

— MEMRI (@MEMRIReports) November 30, 2020

Der Jahresbericht 2020 des Pentagon zur Bewertung der chinesischen Streitkräfte, der dem Kongress im vergangenen Jahr vorgelegt wurde, enthält die folgenden Feststellungen:

(1) China verfügt über die größte Marine der Welt mit einer Gesamtstreitkraft von etwa 350 Schiffen und U-Booten, darunter mehr als 130 größere Überwasserkampfschiffe. Im Vergleich dazu verfügte die U.S. Navy Anfang 2020 über eine Kampfkraft von etwa 293 Schiffen.

(2) Die VR China verfügt über mehr als 1.250 bodengestützte ballistische Raketen (GLBMs) und bodengestützte Marschflugkörper (GLCMs) mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern. Die Vereinigten Staaten verfügen derzeit über einen Typ konventioneller GLBM mit einer Reichweite von 70 bis 300 Kilometern und keine GLCMs.

(3) Die Volksrepublik China verfügt über eine der weltweit größten Streitkräfte mit fortschrittlichen Boden-Luft-Systemen mit großer Reichweite – einschließlich der in Russland gebauten S-400, S-300 und im Inland hergestellter Systeme – die Teil ihrer robusten und redundanten integrierten Luftverteidigungssystemarchitektur sind.

Dazu kommen Medienberichte, nach denen China eine atomwaffenfähige Hyperschallrakete getestet habe. Dies berichtet die „Financial Times“ unter Berufung auf „informierte Kreise“. Wenn die Berichte stimmen, ist es China gelungen, eine Hyperschallrakete des Typs „Langer Marsch“ in den Orbit zu schießen und diese die Erde einmal umkreisen zu lassen, um dann das anvisierte Ziel lediglich “um mehrere Dutzend Meilen” zu verfehlen. Bisher war es nicht machbar, atomwaffenfähige Raketen über diese Distanz zu befördern.

Der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby, kommentierte die Berichte nicht. Er machte aber die „Besorgnis über die militärischen Fähigkeiten Chinas“ deutlich: „Das ist ein Grund, warum wir China als unsere größte Herausforderung betrachten.“

Für die USA ist der Vorgang im höchsten Maße problematisch, da die Hyperschallraketen nicht vom konventionellen Raktenabwehrschild detektiert werden können, da dieses nur innerhalb der Atmosphäre scannt. Somit könnte z.B. eine Rakete, die aus dem Orbit über den Nordpol in die Atmosphäre eintritt, nicht rechtzeitig erkannt werden.

Zusätzlich sind die USA mit dem senilen Joe Biden als Oberbefehlshaber in einer denkbar schlechten Position. Durch die von Biden verordneten Zwangsimpfungen der Streitkräfte werden vermutlich Zehntausende Soldaten aus dem Dienst ausscheiden. Essentielle Stellen können aber nicht einfach nachbesetzt werden. Wer fliegt die Jets? Wer bildet Piloten aus? Wer repariert defektes Gerät? Wäh­rend­des­sen begehen immer mehr Soldaten Selbstmord. Was lassen solche Meldungen über die so wichtige Moral einer Armee vermuten?

Neuigkeiten gab es am 16. Oktober 2021 hinsichtlich des Taiwan-Konflikts. China hat Berichten zufolge sein Militär in „höchste Alarmbereitschaft“ versetzt, während chinesische Staatsmedien Taiwan vor dem „Jüngsten Tag“ warnen.

Dazu kommen Kommentare vom russischen Außenminister Lavrov, der den Chinesen „Carte blanche“ im Hinblick auf Taiwan erteilt hat. Er sagte: “Russland betrachtet Taiwan als Teil Chinas und geht von dieser Prämisse aus.”

Sönke Paulsen schrieb dazu: “Xi Jinping kann es sich offensichtlich leisten, schwerste Drohungen und Provokationen in Richtung Taipeh zu schicken und den Luftraum des Landes permanent zu verletzen. Die Weltgemeinschaft hält den Mund.”

Allerdings wird die Rhetorik Chinas in Richtung USA stetig aggressiver und im Hinblick auf den verstärkten Aufbau der Streitkräfte erscheint ein alleiniger Konflikt mit Taiwan abwegig. China ist auf einen größeren Konflikt vorbereitet; inzwischen Seite an Seite mit Russland. Außer einigen Verurteilungen im Weltsicherheitsrat dürfte Peking nichts zu befürchten haben.

Die interessante Frage nach den strategischen Zielen Chinas schließt sich an.

Im Jahr 1973 veröffentlichte der russische Überläufer Anatoliy Golitsyn einen seiner Berichte an die CIA. Er warnt vor einer kommunistischen Allianz zwischen China und Russland:

Die sowjetischen und chinesischen Raketeneinheiten und strategischen Bomber werden einen Überraschungsangriff auf die Pearl Harbor-Linien, auf die wichtigsten Regierungs- und Militärhauptquartiere der führenden westlichen Länder und auf deren Raketenstandorte durchführen. Der Hauptgedanke wird darin bestehen, die wichtigsten Standorte der westlichen Länder für Vergeltungsmaßnahmen auszuschalten und ihre physische Fähigkeit, eine Entscheidung über Vergeltungsmaßnahmen zu treffen, zumindest für eine kurze Zeit zu lähmen. [S. 171]

Der Bericht wurden seinerzeit von CIA und MI5 als unrealistisch verworfen. Margret Thatcher waren die Ausführungen Golitsyns bekannt.

Besonders interessant ist die Geheimrede des ehemaligen Verteidigungsministers und Generals der PLA, Chi Haotian, aus dem Jahr 2005 an die höchsten Kreise der Chinesischen Kommunistischen Partei, die ins gleiche Horn stößt. Die Lektüre der ganzen Rede ist angeraten. Hier ein Auszug:

Warum haben wir unsere Nationalhymne nicht mit etwas Friedlichem aktualisiert? Warum haben wir das Kriegsthema der Hymne nicht geändert? Stattdessen … haben wir klar festgelegt, dass der ‚Marsch der Freiwilligen‘ unsere Nationalhymne ist. So werden [Sie] verstehen, warum wir ständig laut über die ‚Taiwan-Frage‘ sprechen, aber nicht über die ‚amerikanische Frage‘. Wir alle kennen das Prinzip, eine Sache unter dem Deckmantel einer anderen zu tun“. Wenn die gewöhnlichen Menschen nur die kleine Insel Taiwan in ihren Augen sehen können, dann sollten Sie als Elite unseres Landes in der Lage sein, das ganze Bild unserer Sache zu sehen. Im Laufe dieser Jahre wurde gemäß der Anordnung von Genosse [Deng] Xiaoping ein großes Stück unseres Territoriums im Norden an Russland abgetreten; glauben Sie wirklich, dass unser Parteikomitee närrisch ist? Um die Amerika-Frage zu lösen, müssen wir uns über Konventionen und Beschränkungen hinwegsetzen. Wenn in der Geschichte ein Land ein anderes besiegte oder ein anderes Land besetzte, konnte es nicht alle Menschen in dem eroberten Land töten, denn damals konnte man Menschen nicht effektiv mit Säbeln oder langen Speeren oder sogar mit Gewehren oder Maschinengewehren töten. Daher war es unmöglich, ein Stück Land zu erobern, ohne die Menschen auf diesem Land zu halten. Wenn wir jedoch Amerika auf diese Weise erobern, können wir nicht viele Menschen dazu bringen, dorthin zu ziehen. Nur wenn wir besondere Mittel einsetzen, um Amerika zu “säubern”, können wir das Chinesische Volk dorthin führen. Das ist die einzige Wahl, die uns bleibt.

Die Echtheit der Rede wurde von chinesischer Seite freilich niemals zugegeben. Der Überläufer Oberst Stanislav Lunev (Ex-Offizier der Roten Armee und des GRU), hält die Rede und die darin offenbarten Intentionen für authentisch.

Angesichts solcher Aussagen könnte der amerikanische Militärhistoriker, Graham T. Allison, richtig liegen. Er betrachtet in seinem Buch “Destined for War: Can America and China Escape Thucydides’s Trap?” (Auf dem Weg zum Krieg: Können Amerika und China der Falle des Thukydides entkommen?) die Übergabe der Vorherrschaft von einer Supermacht zur anderen. Das Buch beschreibt eine offensichtliche Tendenz zum Krieg, wenn eine aufstrebende Macht eine bestehende Großmacht als regionalen oder internationalen Hegemon zu verdrängen droht.

Während die deutsche Politik um Demokratieministerien, Gendertoiletten, Tempolimits und Klimaneutralität kreist, kommentiert der amerikanische Analyst J.R. Nyquist die potenzielle geostrategische Situation Deutschlands folgendermaßen:

Entgegen dem allgemeinen Muster bleibt Polen mit seinen über ein Dutzend Kampfbrigaden wachsam. Im Falle eines ausgewachsenen Krieges könnte die polnische Armee einem entschlossenen russischen Angriff jedoch nicht länger als ein paar Tage standhalten. Mit Hilfe der schnellen Eingreiftruppe der NATO könnte der polnische Widerstand eine ganze Woche andauern. Sollten jedoch Russlands Verbündete im Fernen Osten (China und Nordkorea) Taiwan oder Südkorea ernsthaft bedrohen, gäbe es wahrscheinlich keine amerikanischen Luftlandedivisionen für Europa. Schnelle Eingreiftruppen aus Italien, Spanien und Frankreich hätten dann keine Chance, eine verteidigungsfähige Linie zu bilden, bevor russische Divisionen das weiche, schokoladene Zentrum Europas – d.h. Deutschland – erreichen. Hilfe für Polen aus dem benachbarten Deutschland ist unwahrscheinlich, da Deutschland eine träge militärische Unfähigkeit kultiviert hat.

Sind wir einem Krieg vielleicht näher, als wir es uns nach einer so langen Zeit des Friedens überhaupt vorstellen können? Könnte auch Deutschland in einen Konflikt zwischen den USA und China/Russland hineingezogen werden? Würden die USA angegriffen, würde der NATO-Bündnisfall aktiviert. Würde sich Deutschland auch ohne ein Mandat des UN-Sicherheitsrates den USA anschließen, falls die USA hinsichtlich Taiwans doch gegen China losschlägt?

Angesichts der kulturellen Dekadenz unserer Gesellschaft (und der westlichen Gesellschaft allgemein), gäbe es zumindest aus strategischer Sicht keinen besseren Zeitpunkt für einen Angriff: Lieferengpässe; Energiekrise durch physikfeindliche Klimapolitik; Wirtschaftskrise und Inflation; eine gespaltene Gesellschaft; ein nicht-einsatzfähiges Militär; eine dysfunktionale politische Führung; Medien, die nicht mehr fair informieren; angstgestörte Kinder, denen man Abstand statt Nähe einhämmert; ein Grundgesetz, das nicht mehr grundsätzlich Anwendung findet; eine befangene Justiz; Grenzen, die nicht geschützt werden; zu viele Menschen, die den Unterschied zwischen richtig und falsch nicht kennen, die Moral und Prinzipien schon lang über Bord geworfen; Geschichtswissen oft nur ab dem 30. Januar 1933 – wenn überhaupt – hedonistisch, sediert, verweichlicht, schwach, uninteressiert.

Und vergessen wir nicht: Einige dieser Punkte stehen in direktem Zusammenhang mit Chinas betrügerischem Vorgehen im Zuge der Corona-Pandemie. Die von China über die WHO diktierten Maßnahmen zur Bekämpfung eines Virus haben erst zu Lieferengpässen, Inflation und vielen anderen Missständen geführt, die den desolaten Zustand des Westens bedingen.

Leider hat unsere Gesellschaft eine ganze Generation sozialisiert, die entweder zu dumm ist, die Gefahr zu erkennen, oder zu gierig, um sich mit ihr zu beschäftigen.

Denn bei uns ist alles in Ordnung. So war es ja die letzten 76 Jahre schließlich durchgehend friedlich. Warum sollte es eines Tages anders kommen? Solche Horrorgeschichten stören da nur. Der nächste Film auf Netflix wartet und das Essen ist auch schon bestellt.

Oder wie es der russische Physiker und Mitglied des Club of Rome, Sergej Kapitsa, formuliert:

Die Gesellschaft sieht nichts, weil sie in einem Zustand tiefer Hypnose gehalten wird. Noch nie wurden Menschen so manipuliert wie jetzt. Eine Person bekommt keine Chance, sich zu konzentrieren und zu verstehen, was gerade passiert. Endlose Serien, eine dümmer als die andere, vulgäre Popmusik, lustvolle oder aggressive Filme, die sanft auf das Unterbewusstsein einwirken, pflegen einen Geist des Egoismus und der Gewalt. Ein normaler Mensch wird in kurzer Zeit zu einem prinzipienlosen Tier, das ein absolut bedeutungsloses Leben führt.

Der katastrophale Bewusstseinszustand der westlichen Welt ist kein Geheimnis. Die Chinesen und Russen wissen über die Verweichlichung und die Prinzipienlosigkeit des Westens Bescheid.

Beispielhaft dafür ist folgender Auszug aus Oberst Qiao und Oberst Wang Buch “Unrestricted Warfare: China’s Master Plan to Destroy America” aus dem Jahr 1999 (Uneingeschränkte Kriegsführung: Chinas Masterplan zur Zerstörung Amerikas). Die beiden Offiziere wuchsen unter Mao Zedong auf. In der Grundschule lernten sie jeden Tag „Der Osten ist rot“ auswendig. Sie schwärmten vom Langen Marsch und dem Krieg mit Japan mit all seinen Entbehrungen.

Die beiden kommunistischen Obersten schreiben:

Die Ära der ‘starken und tapferen Soldaten, die heldenhaft die Nation verteidigen’, ist bereits vorbei. In einer Welt, in der selbst die „nukleare Kriegsführung“ vielleicht zu einem veralteten Militärjargon wird, ist wahrscheinlich ein bleichgesichtiger Gelehrter mit einer dicken Brille besser geeignet, ein moderner Soldat zu sein, als ein kräftiger junger Mann mit einem kräftigen Bizeps. Der beste Beweis dafür ist vielleicht die in westlichen Militärkreisen kursierende Geschichte von einem Leutnant, der mit einem Modem eine Marinedivision in die Knie gezwungen hat. Der Unterschied zwischen den heutigen Soldaten und den Soldaten früherer Generationen ist ebenso deutlich zu erkennen wie der Kontrast, den wir bereits zwischen den modernen Waffen und ihren Vorgängern festgestellt haben. Das liegt daran, dass moderne Soldaten die harte Prüfung einer ununterbrochenen technologischen Explosion durchgemacht haben … und vielleicht auch den heilsamen Einfluss der weltweiten Popkultur, d.h. Rock and Roll, Discos, die Fußballweltmeisterschaft, die NBA und Hollywood. [S. 44]

Diese beiden Männer sind Militärs. Glauben sie wirklich, Stärke und Tapferkeit hätten ausgedient? Mit ihrer strategischen Ironie bringen die chinesischen Obersten eine tiefe soziologische Wahrheit zum Ausdruck. Sie sagen, die Technologie hat den westlichen Menschen nicht stärker, sondern schwächer gemacht. Sie hat ihn feiger, nicht mutiger gemacht. Und dafür werden wir verhöhnt.

Gastbeiträge geben immer die Meinung des Autors wieder, nicht meine. Ich schätze meine Leser als erwachsene Menschen und will ihnen unterschiedliche Blickwinkel bieten, damit sie sich selbst eine Meinung bilden können.

Mario Martin ist Ökonom und arbeitet als Software-Projektmanager in Berlin.

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