Ein Gastbeitrag von Elino Ernst
Um es vorwegzunehmen: Ich bin in den Augen einiger meiner Landsleute ein Sozialschädling, ein Tyrann, unzureichend und falsch über neuartige Impfstoffe informiert. Wie konnte es zu solch ungeheuerlichen Vorwürfen kommen? Die Antwort liegt auf der Hand: Ich gehöre einer Gruppe vieler Millionen Menschen an, über die sich zu erheben scheinbar moralische Pflicht geworden ist: die so genannten Ungeimpften. Dabei ist mein gelber Impfpass mit zahlreichen Einträgen gespickt; ich werde aber trotz der Tatsache, im Grunde ein Impfbefürworter zu sein und daher den Vakzinen gegen Tetanus, Diphtherie, Masern, Hepatitis A etc. Positives abgewinnen zu können, als „Ungeimpfter“ bezeichnet.
Seit gut 20 Monaten gibt es offensichtlich nur noch eine einzige Krankheit – COVID-19 – und die eigene Lauterkeit hängt (gegenwärtig) davon ab, ob man sich dem Impfdiktat unterwirft, sich also eines der eilig entwickelten, auf ganz neuen Impfmechanismen beruhenden sowie bedingt zugelassenen Vakzine spritzen lässt, die möglicherweise gegen einen schweren Verlauf dieser Krankheit schützen können. Auf Todesfälle sowie Nebenwirkungen im Zusammenhang mit diesen Impfungen und fehlende Langzeitstudien hinzuweisen grenzt im postrationalen Deutschland an Ketzerei.
Wie der Einzelne auf Denunziationen (unsolidarisch, tyrannisch) reagiert, ist höchst unterschiedlich. Ich kokettiere inzwischen mit diesen Anschuldigungen. Vorhaltungen aller Art treffen mich schließlich nur dann, wenn in ihnen mindestens ein Quäntchen Wahrheit steckt. Da die vorgebrachten Unterstellungen haltlos sind und die Realität verkehren, verpuffen sie und prallen an mir ab. Denn Gehorsam zu verlangen, entstammt der Mottenkiste schwarzer Pädagogik und verbietet sich in einer liberalen Demokratie, wo sich Regierende sowie Regierte oder Bürger untereinander respektvoll und auf Augenhöhe begegnen sollten.
Aus einer privaten und medizinischen Entscheidung für oder gegen die Impfung wurde eine politische bzw. ideologische, eine Art Machtkampf zwischen der Politik und jenem Viertel der erwachsenen Bevölkerung, das die Corona-Vakzine ablehnt. Die Vorgehensweise, Druck gegen „Abweichler“ aufzubauen, diese zu beschimpfen und an den Pranger zu stellen, ähnelt sehr deutlich dem „Verfahren“, wie Fraktionen mit denjenigen Mitgliedern umgehen, die ankündigen, gegen die Fraktionsdisziplin zu votieren. Die Politik kennt eine ganze Reihe an Bestrafungsinstrumenten gegen fraktionsinterne „Abtrünnige“. Derzeit werden diese Züchtigungsversuche wie Diskreditierungen und Ausgrenzungen gegen jene Millionen Bürger angewandt, die der Impfung eine Absage erteilt haben.
Nicht erst seit Ausrufung der Corona-Pandemie wird die politische Kommunikation von Marketing und den Losungen der Verhaltensökonomen geprägt. Ein jüngeres Beispiel ist die Umdeutung der Impfung gegen das Sars-CoV-2-Virus zur patriotischen Pflicht durch Jens Spahn. Da davon ausgegangen wird, AfD-Anhänger seien überproportional kritisch gegenüber den Corona-Vakzinen eingestellt, sollten sie zielgruppengerecht angesprochen werden. Patriotismus wurde dabei als verbindende Gesinnung im politischen Spektrum rechts der Unionsparteien verortet.
Augenscheinlich fehlende Bindekräfte unter den Sympathisanten von Linkspartei bis CSU führten bereits im April 2020 dazu, dass die Durchhalteparole, den Verzicht auf die Grundrechte als Solidarität gegenüber vulnerablen Gruppen zu betrachten, verfing. Dass dieser Ansatz der unbedingten Selbstisolation ganz unabhängig von der Klärung der Frage, ob diese Maßnahme zielführend sein konnte, bei einer Mehrheit auf Zustimmung stieß, hing an eben jenem emotionalen Vakuum in Deutschland: Es gibt nämlich kein starkes Zusammengehörigkeitsgefühl in der Bevölkerung.
Nahezu jede Form von Heimatliebe gilt in Deutschland als verpönt, so dass sich die Gemeinschaftsleistung darin erschöpft, Gesetze zu befolgen, was jedoch keine positiven Bindekräfte erzeugt. Seit die AfD oder Maßnahmenkritiker ihre Ablehnung der Corona-Politik mit dem Grundgesetz begründen, kann man in vielen gesellschaftlichen Kreisen geradezu Groteskes erleben: Die Berufung auf Verfassungsgrundsätze – ob im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen oder in anderem Kontext – führt paradoxerweise zu Naserümpfen, weil der Verweis auf das Grundgesetz inzwischen das Anliegen und die Abgrenzungsmanie angeblich unterminiert, bloß nicht von der „falschen Seite“ Applaus zu erhalten.
Dies ist fatal: In der Phase schwerster Grundrechtseinschränkungen sinkt auf diese Weise die Verbundenheit mit dem Grundgesetz. Aber gerade ein gelebter Verfassungspatriotismus in großen Teilen der Bevölkerung – also der bislang einzige über Parteigrenzen hinweg legitimierte Patriotismus – wäre die Voraussetzung dafür, die Verfassung und insbesondere die Grundrechte vor den Zugriffen der Politik zu schützen und die Pandemie im Einklang mit dem Grundgesetz und ohne freiheitseinschränkende Maßnahmen zu bewältigen (siehe auch Elino Ernst, Bekenntnisse eines Unverbesserlichen, 9.2.2021).
Dabei hat die AfD noch keinen Beweis geliefert, dass ein effektiver Grundrechteschutz bei ihr programmatisch beheimatet ist. Man erinnere sich an den Februar 2020. Zu dieser Zeit schloss die Bundesregierung eine Gefahr für die deutsche Bevölkerung durch das Sars-CoV-2-Virus aus und beschwichtigte. Dagegen forderte die AfD z.B. Grenzschließungen und gerierte sich aus damaliger Perspektive als Hardliner. Erst nachdem sich die Fronten im März 2020 gedreht hatten, der erste Lockdown verhängt und die epidemische Lage von nationaler Tragweite ausgerufen wurde, machte die AfD die Missbilligung der Maßnahmen allmählich zu ihrem Schwerpunktthema. Sie nahm als Oppositionsführer die jeweils konträre Position im Vergleich zur Exekutive ein.
Die letzten 20 Monate haben unter Beweis gestellt, dass es ein enormes Bedürfnis gibt, gemeinschaftlich zu fühlen. Und diese Sehnsucht nach verbindender Emotion wurde von der Politik mit Mitteln der Verhaltensökonomie bedient. Ohne einen auf persönlichem Kontakt und echter Nächstenliebe beruhenden Dienst am Mitmenschen leisten zu müssen, konnte man sich einreden, etwas Gutes zu tun – ausgerechnet, indem man sich abschottete. Weder Zeit, Energie noch sonst eine Überwindung waren vonnöten. So wurde eine vermeintliche Solidarität ohne menschliche Nähe und gerade durch die Propagierung bewussten Kontaktverzichts geschaffen. Im Ergebnis stieg physische Distanz zur scheinbaren Mitmenschlichkeit empor. Von der Politik wurde dieses widernatürliche Alleinsein zum Akt größtmöglicher Menschenfreundlichkeit umgedeutet.
Viele fühlten sich in der Isolation als Teil einer erhabenen großen Gemeinschaft selbsternannter Einsichtiger und bauten so eine kollektive Zusammengehörigkeit in der Abschottung auf. Die Menschen wurden ihrer sozialen Bedürfnisse beraubt und gerade dieser Zustand bewirkte eine Vereinsamung; und dennoch wurde diese Abgeschiedenheit als Beitrag zur Humanität empfunden und gefeiert. Das Nichtstun aus angeblicher Rücksichtnahme auf Senioren wurde zum Gemeinschaftserlebnis in der Isolation, das enorme Bindekräfte erzeugte.
In den vergangenen 20 Jahren haben sich die Lebens- und Freizeitgewohnheiten stark verändert. Nicht zuletzt die Digitalisierung und die Omnipräsenz digitaler Geräte und Kommunikation haben die Zeit, die Menschen in geschlossenen Räumen verbringen, erhöht. Die Forderung, die Wohnung nur für das Allernötigste wie Berufstätigkeit und Nahrungsmitteleinkäufe zu verlassen, befeuerte den Trend, immer mehr Zeit in seinem Zuhause und in digitalen Welten zu verbringen, und beschleunigte den ohnehin eingesetzten Wandel. Treiber dieser gesellschaftlichen Veränderung der letzten zwei Dekaden waren junge Menschen – vielleicht ein Grund, warum sie mehrheitlich eher zu den Anhängern der Corona-Maßnahmen zählen, da die freiwillige Abschottung besser als bei Älteren in die eigenen Gewohnheiten eingepasst werden konnte, obgleich der Nachweis, dass ihre räumliche Isolation Menschen in Pflegeheimen vor einer Ansteckung geschützt hat, ausgeblieben ist.
Diese Schilderungen betreffen natürlich zuvorderst all jene, die keinen schulpflichtigen Nachwuchs haben. Denn Eltern jüngerer Kinder haben ganz andere Erfahrungen sammeln müssen. Sie wurden über die Belastungsgrenze hinaus gefordert und gezwungen, Homeoffice, Homeschooling und Haushalt miteinander in Einklang zu bringen. Dass diese drei Herausforderungen nicht gleichzeitig zu bewältigen sind, hätte jedem politisch Handelnden im Vorfeld der Schulschließungen einleuchten können.
Bei Familien mit minderjährigen Kindern ist der Wunsch nach einem Ende der Pandemie sehr stark ausgeprägt, weswegen davon auszugehen ist, dass in dieser Gruppe das Narrativ überproportional häufig verfing, die Einhaltung der Maßnahmen und die Impfung führten so schnell als möglich aus der Pandemie-Situation. Ein Befolgen der Regierungspolitik ist hier weniger ideologisch aufgeladen, sondern entspringt eher der unverschuldeten Überforderung durch die Dreifachbelastung und der Sorge vor seelischen Folgen der Schulschließungen und Kontaktbeschränkungen für die Kinder.
Dass die Bundesregierung bis heute keine Evaluation der Pandemie-Bekämpfungsmaßnahmen vorlegen kann und somit die Frage nicht beantwortet, ob – und wenn ja welche – Maßnahmen gewirkt haben, ist beschämend. Vergleicht man die Strategien der verschiedenen Staaten, drängt sich die These auf, dass harte und undifferenzierte Maßnahmen nicht nur die Rechte der Bürger ausgehöhlt haben, sondern auch nicht zielführend waren, um schwerste Erkrankungen und Todesfälle zu vermeiden. Bezüglich der Impfung ist zu ergänzen, dass noch nie eine Pandemie ausschließlich mit Vakzinen beendet werden konnte. Die gegenwärtig hohen Zahlen an positiv Getesteten erhärten Zweifel an der nachhaltigen Wirksamkeit der Impfungen.
In bisherigen Analysen der gesellschaftlichen Veränderungen und Zuspitzungen in der Corona-Zeit wird die Angst um die Gesundheit, vor schwerer Erkrankung und dem Tod hervorgehoben. Die emotionale Aufladung der gesamten Corona-Themen umfasst aber deutlich mehr als die Angst. Um es zu wiederholen: Viele fühlten sich in der Isolation als Teil einer erhabenen großen Gemeinschaft selbsternannter Einsichtiger und bauten so eine kollektive Zusammengehörigkeit in der Abschottung auf.
Zwischenmenschliche Konflikte und Interessengegensätze, die beim Aufbau kollektiver Gemeinschaften naturgemäß entstehen und diesen dadurch erschweren sowie verlangsamen, blieben aus, weil die Millionen Anhänger dieser Gruppe der „Einsichtigen“ per definitionem voneinander räumlich getrennt waren, was die Entfesselung gruppeninterner Kontroversen vermied. Je stärker die Identifikation mit den Gleichgesinnten wuchs, desto stärker wurde die Abgrenzung nach außen zu den Kritikern der Pandemie-Bekämpfungsmaßnahmen.
Später wurde die Impfung zu einer solidarischen Handlung aufgeblasen, obwohl Geimpfte das Virus übertragen und selbst erkranken können. Die Nüchternheit gebietet es, darauf hinzuweisen, dass die Impfung somit allenfalls als Eigen-, nicht aber als Fremdschutz zu werten ist.
Durch die emotionale Aufladung der Corona-Pandemie ging es um die Gefühle der gehorsamen Mehrheit im Zusammenhang mit den Corona-Abwehrmaßnahmen und der Impfung. Das erklärt möglicherweise die Vehemenz und Rigidität der verbalen und tatsächlichen Ausgrenzung Ungeimpfter, entschuldigt diese jedoch nicht. Wer also nicht bereit gewesen ist, auf seine Grundrechte wenigstens temporär zu verzichten, wird von der sich als erhaben fühlenden Gruppe der „Einsichtigen“ als Egoist, der offensichtlich nicht zur Solidarität fähig ist, gebrandmarkt. Bei der Impfung eskalierte die Situation und jene, die sich nicht impfen lassen, werden mit niederträchtigem Vokabular wie beispielsweise den Bezeichnungen Sozialschädling oder Tyrann entmenschlicht und von einer Teilhabe am gesellschaftlichen Leben weitgehend ausgeschlossen (siehe auch Elino Ernst, Ins Gegenteil verkehrte Gewissheiten, 22.4.2021).
Die zivilisatorischen Errungenschaften sind erodiert, die Sicherungen vieler, die sich auf der richtigen Seite wähnen, brennen durch und sie demonstrieren ihren enthemmten Hass gegenüber Menschen anderer Meinungen mit missionarischem Eifer. Sie fühlen sich tief verletzt in ihren vordergründig reinen, auf den Mitmenschen gerichteten Solidaritäts-Gefühlen und werden in dieser Wahrnehmung von großen Teilen der Politik bestärkt.
Dabei ist die Entmenschlichung jener Bürger, die einen anderen Standpunkt vertreten, alles andere als ein solidarisches Verhalten. Wahrhaftige Solidarität zeigt sich im Verständnis für andere Überzeugungen. Und an dieser Stelle zeigt sich die Achillesferse der gegenwärtigen Situation ganz unverkennbar: Diejenigen, die Ungeimpfte schikanieren, glauben, sie träfen hier mehrheitlich AfD-Anhänger, aus ihrer Sicht also die „Richtigen“, die es mal verdient hätten, separiert zu werden, da der AfD ihrerseits Ausgrenzung in anderen Themenfeldern vorgeworfen wird – illustriert durch das Bild der Gruppe der AfD-Bundestagsabgeordneten, die bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags wegen der 3G-Regel auf der Tribüne statt im Plenarsaal sitzen musste. Der Ausschluss Ungeimpfter wird hier mit einem Gefühl der Genugtuung goutiert.
Die kollektive Gemeinschaft der Gehorsamen verließ sich auf die Expertise des monolithischen Blocks der regierungsnahen Wissenschaftler. Oberflächlich betrachtet, erscheint es bequem und nicht zeitaufwendig, sich auf die Ratschläge anerkannter Fachleute zu verlassen. Und es ist vor allem eine Spielart der Selbstoptimierung.
Infolge des Entstehens einer rationalisierten Effizienzgesellschaft und der Verheißung von Gesundheit wurde digitalen Geräten die Deutungshoheit über das eigene Körperbefinden übertragen, welche das Verhalten und die Körperfunktionen auswerten und postwendend Handlungsanweisungen zur angeblichen Verbesserung des eigenen Lebens geben. Die Macht über den eigenen Körper wird somit teilweise einer vermeintlich höheren Autorität, der Technik, übertragen. Das Individuum als vollendeter Hort der eigenen Autonomie hat damit aufgehört zu existieren.
Ähnlich verhält es sich bei dem Slogan „Follow the science“. So wie viele wegen der Selbstoptimierung die Befolgung von Befehlen, die sie von digitaler Technik erhalten, eingeübt haben, verfahren sie jetzt bei Ratschlägen von Wissenschaftlern. Deren Expertise wirkt rational und effizient. Eine Maßnahme wie die Impfung wird demnach nicht mehr unter dem Blickwinkel der Grundrechte betrachtet, sondern ob unterstellt werden kann, dass sie gegebenenfalls effizient aus der Pandemie führen wird. Die Übergriffigkeit einer Maßnahme auf den eigenen Körper wird nicht mehr problematisiert, da die Macht über den eigenen Körper ohnehin längst aufgegeben scheint und der Bereitschaft gewichen ist, sie auf die Expertise höherer Autoritäten, seien es die Technik oder die Wissenschaft, zu verlagern. Im Ergebnis sollen also nicht zeitaufwendige Diskurse über Für und Wider geführt werden, sondern ein effizienter Paternalismus erreicht werden.
Der Kollateralschaden dieser Entwicklung besteht insbesondere darin, dass Menschen sich daran gewöhnt haben und teilweise davon überzeugt sind, ein Verzicht auf die Grundrechte trage zur Lösung von Problemen bei. Dies ist verheerend, da die Regierenden dadurch verleitet werden, auch bei anderen Krisen in der Zukunft ähnlich zu verfahren. Grundrechte zu haben und auszuüben ist aber mitnichten Egoismus. Der Verzicht auf Grundrechte ist keine Solidarität. Grundrechte sind nicht begründungspflichtig. Sie sind keine Privilegien, die die Politik verleiht. Und Grundrechte dürfen niemals in ihrem Wesensgehalt verändert werden.
Gefühl statt Ratio – so könnte man die vorherrschende Herangehensweise unserer Zeit nennen. Ob jemand oder Gruppen in den eigenen Emotionen verletzt werden könnten, wurde in den letzten Jahren zu einer omnipräsenten Prämisse jeglichen Handelns. Ungeimpfte können auf diese Empathie allerdings nicht hoffen. Befürworter der Corona-Maßnahmen und der Impfung fühlen sich durch die Kritiker in ihrem starken Gemütszustand der Solidarität gegenüber vulnerablen Menschen verletzt. Viele fühlten sich in der Isolation als Teil einer erhabenen großen Gemeinschaft selbsternannter Einsichtiger und bauten so eine kollektive Zusammengehörigkeit in der Abschottung auf. Die Corona-Pandemie stillte ihr Bedürfnis nach einem verbindenden Gefühl. Zugespitzt formuliert, wurde ihr Gehorsam zu einer Art Ersatz-Patriotismus.
Elino Ernst ist ein Pseudonym. Die sich dahinter verbergende Person (m/w/d) hat eine politiknahe berufliche Tätigkeit. Deshalb vermeidet sie ihren Klarnamen an dieser Stelle.
Bild: ShutterstockText: Gast
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