Pistorius: „Bundeswehr nicht verteidigungsfähig“ Die Pervertierung der Armee – und nicht nur der – zur Polit-Truppe

Bisher galt es eher als „Verschwörungstheorie“ und als „Diskreditierung der Demokratie“, wenn man behauptete, die Bundeswehr sei nicht einsatzfähig. Im besten Falle machte man sich nur verdächtig durch so eine Aussage. Christine Lambrecht (SPD), bis vor kurzem noch Verteidigungsministerin und Lachnummer der Nation, wollte die Berichte zur materiellen Einsatzbereitschaft sogar dem Parlament vorenthalten. Und jetzt das: Lambrecht-Nachfolger Boris Pistorius (SPD) gab am Dienstag auf einer Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion ganz offen zu: „Wir haben keine Streitkräfte, die verteidigungsfähig sind, also verteidigungsfähig gegenüber einem offensiven brutal geführten Angriffskrieg.“

Damit könnte man eigentlich diesen Artikel beenden. Wäre die Sache nicht so symbolträchtig. In vielerlei Hinsicht. Man muss sich klar machen: Es ist das Resultat von 16 Jahren Angela Merkel, dass die Bundesrepublik verteidigungsunfähig ist. Was hat diese Frau dazu bewegt, das mindestens zuzulassen oder sogar aktiv zu betreiben? Kombiniert man das Resultat ihrer Politik mit ihrem Werdegang, wird einem sehr mulmig zumute: Merkels Vater, der aus dem Westen in die DDR rübermachte als überzeugter Sozialist, war in einer Vorfeld-Organisation des KGB tätig und Gründer der „Kirche im Sozialismus“.

Ebenso wie ihr Vater war Merkel selbst eng mit Männern, denen ebenfalls – diplomatisch ausgedrückt – eine große Nähe nach Moskau nachgesagt wird, wie Gregor Gysi und Thomas de Maizière. Vieles in Merkels Lebenslauf ist – diplomatisch ausgedrückt – merkwürdig. Doch in allen Akten fehlen die entscheidenden Stellen. Wie von Geisterhand ist alles ausradiert.

Beweise für eine besondere Enge von Merkel nach Moskau – mit der sich dort Männer aus dem System unter Angabe ganz konkreter Details brüsten – gibt es nicht. Die frauenbewegte Kanzlerin und der Macho Putin scheinen sich persönlich wirklich nicht zu mögen; das sagt aber nichts über eine mögliche politische oder gar institutionelle Nähe der beiden aus. Fakt ist: Hätte es einen Plan Moskaus gegeben, Deutschland zu destabilisieren, wehrlos zu machen und zu „zersetzen“, er hätte genau so aussehen können wie Merkels Kurs.

Die Bundeswehr setzte unter Ursula von der Leyen und ihren Nachfolgerinnen weit mehr als auf Verteidigungsfähigkeit auf politische Korrektheit sowie Gender-Klimbim und Ähnliches. Legendär ist ein Auftritt von „Flinten-Uschi“, wie sie spöttisch in der Truppe genannt wird, in dem sie forderte, die Bundeswehr brauche mehr sexuelle Vielfalt und mehr Behinderte (siehe hierzu mein Video von 2019). Nach dem Motto: Mehr Nichtschwimmer zur Wasserwacht!

Unter Merkel wurde die Bundeswehr auch unter den Generalverdacht des Rechtsradikalismus gestellt. Sie gab die Truppe zum medialen Abschuss frei. Keine ausländische Macht hätte die Streitkräfte so gegen die eigene Führung aufbringen können wie die von Merkel & Co. Etwa durch die Aktion, dass auf der Suche nach rechtsradikalen Gegenständen die persönlichen Sachen der Soldaten und Offiziere untersucht wurden, wie mir Insider mehrfach klagten. Auch wer beim Lesen einschlägiger, nicht rotgrüner Medien ertappt wird, muss damit rechnen, einen Eintrag in seiner Akte beim Militärischen Abschirmdienst (MAD) zu bekommen. Die Liste ließe sich lange fortsetzen.

Ich habe viele Jahre bei der Bundeswehr Vorträge gehalten. Mein Fazit: Eine tolle Truppe mit tollen Männern und Frauen, die von der Bundesregierung und ihrer Führung politisch missbraucht, malträtiert und letztlich zersetzt wurde.

Merkels Rolle muss endlich schonungslos aufgearbeitet werden. Womit aber nicht zu rechnen ist, solange ihre Getreuen Schlüsselpositionen besetzen und mit Olaf Scholz ein mutmaßlich durch diverse schmutzige Affären erpressbarer Sozialdemokrat im Bundeskanzleramt ist, den faktisch Merkel dorthin gehievt hat, gegen den eigenen „Parteifreund“ Armin Laschet.

Aber dennoch: Dass Pistorius jetzt wenigstens das Desaster offen benennt, ist schon einmal ein wichtiger erster Schritt.

Wichtig ist auch die Erkenntnis, dass die Pervertierung der Bundeswehr zur Polit-Truppe nur ein Beispiel von vielen ist, wie unter Merkel Sachen in ihr Gegenteil verkehrt oder zur Potemkinschen Fassade wurden. Das Bundesverfassungsgericht machte sie durch die Installation ihres schwachen Intimus Stephan Habarth zur Abstempelmaschine für Regierungsentscheidungen – sie tat also genau das, was sie anderen Ländern ständig vorwirft.

Zu einer Abstempelmaschine für Regierungsentscheidungen degradierte sie auch das Parlament. Die CDU machte sie von einer konservativen Partei zu einer rotgrünen Tarnorganisation. Sie hebelte das heiligste Grundprinzip der Demokratie, den grundlegenden politischen Richtungsstreit, aus. Statt über Richtungen wird nur noch über Details der vorgegebenen Richtung gestritten. Beispiel Klima: Wer den Kurs anzweifelt, ist Ketzer. Nur über das Tempo darf gestritten werden.

Die Medienlandschaft wurde unter Merkel gleichgetaktet. Die Meinungsfreiheit amputiert, sie gilt nur noch für Menschen mit der „richtigen“ Meinung. Wer die falsche Meinung hat, darf sie zwar äußern – muss aber mit massiven Repressalien bis zur Inhaftierung rechnen, wie Michael Ballweg und Oliver Janich. Der Rechtsstaat funktioniert nur noch in Teilen, längst sind nicht mehr alle vor dem Gesetz gleich: Bei politischen Verfahren werden Daumenschrauben angesetzt, bei Migranten Samthandschuhe angezogen. Das Demonstrationsrecht wird bei Klima-Extremisten vom Staat geradezu gefördert, bei Corona-Maßnahmen-Kritikern und anderen Verdächtigen wird es schon mal ausgesetzt.

Unter dem Deckmantel von „Nicht-Regierungsorganisationen“ erfüllen vom Staat alimentierte und abhängige Organisationen Aufgaben, die in autoritären Regimen der Geheimdienst erfüllt: Von der Antonio-Amadeu-Stifung von Ex-Stasi-IM Kahane bis hin zu „Correctiv“. Die „Bundeszentrale für politische Bildung“ koordiniert und finanziert die ausgesourcten Diffamierungs-Organisationen. Die „Antifa“ wurde zu einer regierungstreuen Straßenkampforganisation gemacht. Aus dubiosen Quellen finanzierte Klima-Extremisten sorgen mit Gewalt für die Forcierung politischer Extrem-Ziele. Die Liste ließe sich schier endlos fortsetzen.

Angela Merkel hat sehr viel dafür getan, in der Bundesrepublik das umzusetzen, was in der DDR beabsichtigt war, aber nie gelang: Eine Demokratie-Imitation durchzusetzen. Noch ist das nicht vollständig gelungen, aber schon sehr weitreichend. Wenn sich die aufrichtigen Demokraten aller Couleur nicht zusammentun, wird das Abrutschen ins Autoritäre und ins totalitäre Denken noch weiter gehen. Aktuell sieht es aber nicht danach aus, dass so ein Ruck möglich ist. Große Teile der Bevölkerung nehmen ihr Schicksal apathisch hin. Es ist zu befürchten, dass sie erst dann aufwachen, wenn der Leidensdruck so hoch ist, dass es zu spät ist.

Ausschreibung zur Fahndung durch die Polizei, Kontenkündigungen, Ausschluss aus der Bundespressekonferenz: Wer in Deutschland kritisch berichtet, sieht sich Psychoterror ausgesetzt. Und braucht für den Spott der rotgrünen Kultur-Krieger nicht zu sorgen. Ich machte trotzdem weiter. Auch, weil ich glaube, dass ich Ihnen das schuldig bin. Entscheidend fürs Weitermachen ist Ihre Unterstützung! Sie ist auch moralisch sehr, sehr wichtig für mich – sie zeigt mir, ich bin nicht allein, und gibt mir die Kraft, trotz der ganzen Schikanen weiter zu machen! Ganz, ganz herzlichen Dank im Voraus für Ihre Unterstützung, und sei es nur eine symbolische!
Aktuell sind (wieder) Zuwendungen via Kreditkarte, Apple Pay etc. möglich – trotz der Paypal-Sperre: über diesen Link. Alternativ via Banküberweisung, IBAN: DE30 6805 1207 0000 3701 71. Diejenigen, die selbst wenig haben, bitte ich ausdrücklich darum, das Wenige zu behalten. Umso mehr freut mich Unterstützung von allen, denen sie nicht weh tut.

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