„Polizisten auf den Müll“ jetzt mit Gütesiegel vom Presserat Gremium sieht in Hetz-Kolumne der taz keinen Verstoß

Jetzt hat Hetze gegen die Polizei den Segen vom Zentralorgan der deutschen Medien: Man darf als Journalist dazu auffordern, Ordnungshüter auf der  Müllhalde zu entsorgen. Der Deutsche Presserat hat Beschwerden gegen eine entsprechende Kolumne in der taz zurückgewiesen. Nach Ansicht des Gremiums sind die haßerfüllten Aussagen der Autorin Hengameh Yaghoobifarah von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Die Begründung der „Freiwilligen Selbstkontrolle der Print- und Onlinemedien in Deutschland“, wie sich der Presserat selbst nennt: „Die Polizei als Teil der Exekutive muß sich gefallen lassen, von der Presse scharf kritisiert zu werden. Die Satire bezieht sich im Kern auf die gesellschaftliche Debatte über strukturelle Probleme bei der Polizei wie Rechtsradikalismus, Gewalt und Rassismus“.

Zum einen ist der Beitrag in meinen Augen keine Satire, sondern nachträglich zur Satire verklärt worden. Als die Kritik kam. Dass der Text von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, sehe ich auch so. Aber darum geht es gar nicht – und deshalb ist die Erklärung des Presserats Hütchenspielerei. Denn was ist etwa mit Ziffer 9 des Pressekodex? Da steht: „Es widerspricht journalistischer Ethik, mit unangemessenen Darstellungen in Wort und Bild Menschen in ihrer Ehre zu verletzen.“ Kennen die „Selbstkontrolleure“ den eigenen Kodex nicht? Auch Punkt 12 käme in Frage: „Niemand darf wegen seines Geschlechts, einer Behinderung oder seiner Zugehörigkeit zu einer ethnischen, religiösen, sozialen oder nationalen Gruppe diskriminiert werden.“ Polizisten sind eine soziale Gruppe und werden hier klar diskriminiert – als Nazis. Selbst Ziffer 1 wäre zu prüfen – die „Wahrung der Menschenwürde“. Ist die wirklich gewahrt, wenn man jemand auf den Müll werfen will?

Der Beitrag hatte die Überschrift “Abschaffung der Polizei: All cops are berufsunfähig“. Yaghoobifarah schrieb dort unter anderem, „der Anteil an autoritären Persönlichkeiten und solchen mit Fascho-Mindset“ sei „in dieser Berufsgruppe überdurchschnittlich hoch.“ Unter anderem wird Beamten dort unterstellt, sie seien potenzielle Terroristen und deshalb nach der gewünschten Abschaffung der Polizei nicht einmal als Briefträger geeignet: „Auch der Dienstleistungsbereich sieht schwierig aus. Post ausliefern lassen? Niemals. Zwischen Büchersendung und Schuhbestellung passt immer eine Briefbombe.“

In der Kolumne sieht Yaghoobifarah nur einen Verwendungszweck für Polizisten: „Spontan fällt mir nur eine geeignete Option ein: die Mülldeponie. Nicht als Müllmenschen mit Schlüsseln zu Häusern, sondern auf der Halde, wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind. Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten.“

Bitte um Polizeischutz

Pikanterweise bat die Zeitung später selbst um Polizeischutz für die Autorin wegen Anfeindungen gegen sie aufgrund der Kolumne. Berichte, wonach Yaghoobifarah selbst diese Bitte um Polizeischutz initiiert habe, wies sie zurück.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte angekündigt, Strafanzeige gegen die Autorin zu stellen. Offenbar intervenierte aber Bundeskanzlerin Merkel und der frühere CSU-Chef knickte ein, wie so oft. Seine Ankündigung einer Anzeige löste einen Sturm der Empörung bei vielen Journalisten aus, Mit Yaghoobifarahs Forderung, Polizisten als Müll zu entsorgen, hatten sie dagegen kein Problem. Als Alexander Gauland von der AfD 2017 die Entsorgung der SPD-Politikerin Aydan Özoguz in Anatolien – wohlgemerkt nicht auf dem Müll – gefordert hatte, gab es tagelange Empörungswellen in den deutschen Medien.

Seehofer hat nun die Entscheidung des Deutschen Presserats kritisiert. Das sei eine „unerträgliche Verharmlosung“, sagte der Innenminister am Mittwoch in Berlin. Der Deutsche Presserat halte es für eine Geschmacksfrage, wenn Polizistinnen und Polizisten als Müll bezeichnet werden, monierte der frühere CSU-Chef: „Wenn eine ganze Berufsgruppe, die tagtäglich den Kopf für uns hinhält, in dieser brachialen Weise bewusst herabgesetzt und verunglimpft wird, geht es nicht mehr um Geschmack, sondern um unser gemeinsames Wertesystem“, so der Minister. Wenn es zulässig sei, zu sagen, dass Menschen auf den Müll gehörten, sei dieses Wertesystem „ganz offenkundig aus den Fugen geraten“.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP), die selbst Anzeige gegen die Autorin erstattet und auch beim Presserat Beschwerde eingereicht hatte, reagierte mit „massivem Unverständnis“ auf den Blanko-Scheck vom Presserat: GdP-Vize Jörg Radek sagte: „Damit wurde das Empfinden einer ganzen Berufsgruppe verletzt, auch wenn wir die Pressefreiheit als ein hohes Gut betrachten.“

‘‘Ideologisch geprägt‘

Der Deutsche Presserat ist nach Ansicht von Kritikern seit einiger Zeit parteiisch und ideologisch geprägt. So hatte das Gremium etwa  Beschwerden zu Hetzjagd-Falschmeldungen über Chemnitz zurückgewiesen. Zum ersten Mal seit seinem Bestehen hat der Presserat damit eine inzwischen auch durch staatsanwaltschaftliche Ermittlungen widerlegte politische und mediale Falschbehauptung für „unstreitig“ erklärt. Roland Tichy schrieb dazu auf twitter: „Presserat deckt Falschberichte von Medien und rechtfertigt Fake-News zu erfundenen ‘Hetzjagden‘.“

Ich persönlich hatte früher höchstes Vertrauen in den Presserat. Mittlerweile ist dieses leider extrem erschüttert. Ein Gremium wie dieses führt sich selbst ad absurdum, wenn es ideologisch geprägte Entscheidungen trifft und politisch einseitig agiert. Es macht sich so zum Sterbebegleiter unserer großen Zeitungen.

Auch in der zu späten Berichterstattung über die Vorgänge in der Kölner Silvesternacht 2016 sah das Organ keinen Verstoß gegen den Pressekodex. „Damit bekommt der mediale Supergau noch im Nachhinein Absolution von allerhöchster journalistischer Schiedsstelle. Das mutet wie ein Persilschein für unterlassene Berichterstattung an, buchhalterisch vielleicht sauber, aber ethisch nicht wirklich rein“, schrieb dazu Klemens Volkmann schon 2016 in TE: „Der Presserat hat sich zum Buchhalter der Pressefreiheit geschrumpft. Das freiwillige Selbstkontrollorgan versagte als Selbstkritikorgan der freien Presse. Stattdessen mogelt sich der Presserat gebückt und fragwürdig aus der Kölner Affäre, die längst allgemeine Vertrauenskrise ist. Er unterschätzt, dass Glaubwürdigkeit und Vertrauen in dem Maße schwinden, wie offenkundige Fehlleistungen kaschiert und weggebügelt werden.“

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Bild: Tim Reckmann, flickr.com, (CC BY-SA 2.0)pxhere, Pixabay / bearbeitet Reitschuster
Text: br

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text030
10 Monate zuvor

„“Polizisten auf den Müll” jetzt mit Gütesiegel vom Presserat…“ Korrektur: Geht nur durch, wenn es von politisch korrekter Seite kommt.

altersblond
10 Monate zuvor

Man trifft sich immer mindestens zweimal im Leben. Irgendwann will der „Presserat“ – oder einzelne Mitglieder desselben – mal etwas von der Polizei, hoffentlich prüft die dann das Anliegen intensiv und gründlich. Und das kann bei Behörden dauern…….

Tobi
10 Monate zuvor

Der Presserat steht dem Rundfunkrat in nichts nach. Beide Räte sind längst mit den entsprechend ideologisch wertvollen Personen besetzt. Jede Beschwerde an diesen Clique ist verschwendete Zeit. Aber lasst sie mal machen. Sie sorgen selbst dafür, dass sich Begriffe wie Lügenpresse, Schmierenpresse oder Staatspresse in der Bevölkerung weiter zementieren. Die schaufeln ihr eigenes Grab, wo ihnen der Staat auch mit Milliarden an Euro nicht mehr raushelfen wird. Die bekommen so zwar weiter Geld, aber finden keine Abnehmer mehr. Der Super-GAU für jede Propaganda.

N. Schneider
10 Monate zuvor

@Alois Fuchs. Keine Bange! Es geht darum die Polizeibelegschaft auszutauschen, nicht abzuschaffen. Aiman Mazyek, selbsternannter Führer aller Muslime in Deutschland, forderte als Konsequenz aus den Geschehnissen der Kölner Silvesternacht mehr Beamte mit „Migrationshintergrund“ einzustellen. Um welchen Hintergrund es ihm hier geht, bedarf keiner Erläuterung. Und Recht hat er, der Aiman, welche ungläubige deutsche Schlampe wird sich dann noch bei ähnlichen Vorkommnissen an die Polizei wenden?! Problem gelöst. Wobei Hauptanliegen ist, nach der geglückten Kaperung der Politik, nun sukzessive die Polizei zu übernehmen. Es soll ja nichts schiefgehen auf dem Weg zum Kalifat.

N. Schneider
10 Monate zuvor

@Alois Fuchs. Keine Bange! Es geht darum die Polizeibelegschaft auszutauschen, nicht abzuschaffen. Aiman Mazyek, selbsternannter Führer aller Muslime in Deutschland, forderte als Konsequenz aus den Geschehnissen der Kölner Silvesternacht mehr Beamte mit „Migrationshintergrund“ einzustellen. Welchen Hintergrund er hier im Blick hat, bedarf keiner Erläuterung. Neben der Einflußnahme auf die Politik, gilt es diesen nun auch auf die Polizei auszuweiten.

Hans-Hasso Stamer
10 Monate zuvor

Beleidigung von rechts gibt als Hetze. Da macht man eine Mücke zum Elefanten.
Beleidigung von links gilt als Satire. Da verniedlicht man einen Elefanten zur Mücke.

Die doppelten Standards im politischen Bereich in dieser Republik spotten inzwischen jeder Beschreibung. Aber Macht ist immer zynisch und der Doppelstandard ist geradezu die Voraussetzung, sie zu festigen. Was gab es für ein Geschrei, als Petry Waffeneinsatz an der Grenze nicht ausschloß. Inzwischen schließt der öffentliche Rundfunk selber Waffeneinsatz gegen Corona-Patienten nicht aus. Selbstverständlich bleibt das Geschrei aus.

Wer die Macht hat, hat auch die Definitionsmacht. Demokratie beruht auf der Unabhängigkeit ihrer Säulen, die ist im heutigen Deutschland nicht mehr gegeben. Also sind wir ein Land von Gummiparagraphen und man dreht es immer so, wie man es gerade braucht.

https://aktuellezeitkultur.wordpress.com/2020/03/02/justitia-ohne-binde/

Die,Demokratie in Deutschland wird nicht von rechts bedroht. Die Demokratie in Deutschland wird von links ausgehebelt. Jeden Tag ein bisschen mehr.

Peter Tanner
10 Monate zuvor

Alois Fuchs sagt: Was, wenn man Polizei braucht und niemand will noch Polizist werden?
Peter Tanner sagt: Blockwarte und die anderen mit den zwei Buchstaben

Jasmin
10 Monate zuvor

Meinungsfreiheit? Wozu gibt es eigentlich noch den §130, Volksverhetzung? Wenn selbst so ein hasserfüllter „Artikel““ von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, dann kann dieser Paragraph eigentlich gestrichen werde. Oder kommt er womöglich nur bei bestimmten Gruppen, Teile der Bevölkerung und Menschen zum tragen?

Peter Tanner
10 Monate zuvor

Dürrenmatt, neben Max Frisch, einer mein Lieblingsdramatiker überhaupt. Die Physiker sind da noch viel zu normal. „Der Sohn“ oder „Der Tunnel“ kommt der Sache schon näher. Solche Kaliber gibt’s heute nicht mehr – vielleicht auch weil sie nicht mehr gebraucht werden, die Realität hat den Surrealismus überholt.

M.Hechtler
10 Monate zuvor

Ein weiterer Ast ist abgesägt ! Deutschland ist längst von der Klippe gesprungen und fühlt sich auch noch wohl im freien Fall !!

Nick Schneider
10 Monate zuvor

Ich komme mir mittlerweile vor, als würde hier Dürrenmatts „Die Physiker“ in Großform in der Bundesrepublik aufgeführt. Da sind die wirklich „Hilfsbedürftigen“ auch nicht die Patienten(-> Bürger), sondern die Anstaltsleiterin (-> BuReg, RKI, „seriöse“ Journalisten, „seriöse“ Experten u.v.m.).

Arthur
10 Monate zuvor

Ist eine solche Entscheidung Ein- bzw. Widerspruchsfähig? Nicht, daß es vermutlich etwas nutzen würde, aber man sollte es diesen Leuten zumindest nicht zu leicht machen.

Hätte die Polizei „Journalistenpack“ getwittert, wäre die Hölle los.

847 KRIMINALSTATISTIKEN +Verbrechenskarten & Listen + Bevölkerungsentwicklung
10 Monate zuvor

In NRW sind jetzt Kommunalwahlen.Jeder sollte sich überlegen ob er Altparteien seine Stimme gibt.
Übrigens warnte der REPORT vor GRAUEN WÖLFEN die die Parteien unterwandert haben…

Leah
10 Monate zuvor

Akif Pirinciis „Moslems auf Müllhalden“ von 2015 brachte ihn 90 Tagessätzen inklusive einer Vorstrafe ein. Das alles wurde als Hetze gewertet. Polizisten auf Müllhalden dagegen sind Satire. Die Linken machen immer Witze, während der „Rechte“ per se hetzt. Deshalb darf er (also der Deutsche) ja auch ungestraft „Nazi, Köterrasse, Pack, Schlampenrasse, Ratte, Mischpoke, brauner Bodensatz, Drecksmensch„ Volksverhetzer usw. usw. “ genannt werden. Die Justiz wird sich dafür eines Tages hoffentlich verantworten müssen.

Ehrlicher Ostpreuße
10 Monate zuvor

Eigene Medien Gründen, den alten Filz ignorieren. Wir brauchen neue Möglichkeiten zur Kommunikation und ein Verbot interner Zensur.

U. J. Gottlieb
10 Monate zuvor

Warum wundert einen die Entscheidung des Presserates nicht? Ja, natürlich ist die Mehrheit der Journalisten heute irgendwie links… Das weiß man. Die TAZ, Zentralorgan des grünen Zeitgeistes, gilt trotz erbärmlicher Auflagenzahl irgendwie als sakrosankt. Deswegen bleibt sie von der „Selbstkontrolle“ unbehelligt. Die sozialdemokratische Unterwanderung der Verlagshäuser über die vielen Medienbeteiligungen der als Unternehmer fungierenden „Arbeiterpartei“ SPD ist das eigentliche Problem. Daher funktioniert auch die Selbstkontrolle nicht, da sie von vorneherein ganz bestimmten Interessen dient.

Es ist aber ein großer Fehler, die Medienkonsumenten für so blöd zu halten, dass sie das böse Spiel nicht durchschauen. Deswegen auch der große Leserzuspruch für die „alternativen Medien“ und das hasserfüllte Gegeifer des journalistischen Mainstreams, wenn Namen wie Tichy, Broder, Reitschuster etc. fallen.

Insofern ist die unschöne und unverständliche Entscheidung des Presserates zu ertragen, weiß man doch, dass man im Todeskampf um sich schlägt. Kleiner Tipp: Bei IVW mal nach den Auflagenzahlen schauen. Das zeigt, wo die Reise hingeht.

Alois Fuchs
10 Monate zuvor

Was, wenn man Polizei braucht und niemand will noch Polizist werden?

Trude
10 Monate zuvor

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Es gab in Deutschland mal eine Menschenwürdegarantie. Sind dies dieselben Medien, die sich über Hassrede erheben? Dieselben politisch Agierenden? Letztendlich verletzt sich diese Frau auch selbst in ihrer eigenen Würde. Wer solchen Hass in sich trägt, verletzt sich selbst. Und: Alles was wir aussenden, kommt zu uns zurück. Aber ja, diejenigen, die solche Artikel lesen wollen, unterstützen diese Zeitungen mit dieser Art …, tja Journalismus ist das nicht (mehr), was ist es dann? Wie tief können wir eigentlich noch sinken als Gesellschaft? Was muss eigentlich noch geschehen, damit wir als Gesellschaft uns in Würde und Respekt begegnen? Das Polizisten so werden können, mit so einer Art von Ausbildung, bei diesem Hass, ist oft auch leider nur folgerichtig. Wenn wir als Menschen geachtet werden, so ist die Wahrscheinlichkeit größer, dass auch wir achtsam sind. Ich betone, die Wahrscheinlichkeit. Wenn Menschen in Uniform menschliche Achtung entgegengebracht wird, dann kann sich etwas ändern. Wer Menschen häßlich behandelt, erntet Hass. Lebewesen auf den Müll zu schmeißen und das noch mit Gütesiegel eines sog. Presserates, lässt tief blicken in die Seele der Schreibenden und des Presserates. Arme Seelen. Ich empfehle diesen Menschen Das Innere Kind muss Heimat finden oder ähnliches.

Norbert Brausse
10 Monate zuvor

Da gibt es nur eins: Polizisten, wo immer man sie trifft, mit dieser Aussage konfrontieren. Mich persönlich würde dann die Statistik interessieren: Wieviel % der Oberleute und wieviel % der Unterleute stimmen denn dieser Aussage zu?
Bei einer geheimen Umfrage könnte ich mir vorstellen, dass vielleicht auch noch eine Mehrheit der Oberleute nicht zustimmt, aber öffentlich von Herrn Reitschuster und dazu noch in Berlin befragt, da traut sich bestimmt keiner zu widersprechen.

Max Media
10 Monate zuvor

Das ist echt eine riesige Schande was der Presserat da abgeliefert hat.
Ich denke es gibt nur noch eine Art wie man gegen solche „Glanzleistungen“ vorgehen kann.
Die Umschreibungen, die diese m/w/d-t/a/z „Jorunalistin“ von sich gegeben hat…und die ja jetzt
als legitim zu betrachten sind…
…sollten 1 zu 1 in jedem Artikel der sich mit der Journalie der ÖR und der Taz beschäftigt, direkt
auch so als Bezeichnung für die Journalisten dieser Medienorgane angewandt werden.

Sprich: Die Gensings und Co sind ein Fall für den Müll

Würde ich normal niemals über Menschen sagen. Aber diese ganze Bande ist so ineinander verstrickt,
ich glaube die merken gar nicht mehr was sie schlimmes anrichten mit ihren Bewertungen, AUSSER
man wendet es auf die selbst an, dann kommt das Gejaule.
Aber Gejaule fällt ja nun aus, wenn es durch den Presserat als „legitime Meinungsäusserung“ gedeckt ist.