Ist der Diktatur-Vorwurf zu hart? So manche Diktatur hat klein angefangen!
Sönke Paulsens Vorwurf, die Bundesregierung habe während der Pandemie eine Diktatur eingerichtet hat, löste viel Widerspruch aus. Hier seine Entgegnung:
Sönke Paulsens Vorwurf, die Bundesregierung habe während der Pandemie eine Diktatur eingerichtet hat, löste viel Widerspruch aus. Hier seine Entgegnung:
Für viele geht, wie für mich, sicher jede Wahlentscheidung am Sonntag über die Schmerzgrenze. Doch die gilt es zu überwinden: Wenn das nicht genügend Menschen tun, wachen wir am Montag in einem „neuen Deutschland“ auf.
Eine an Überraschungen arme Wahl lässt das Prinzip des kleineren Übels wiederaufleben. Und es steht zu befürchten, dass die FDP über die Maßen davon profitiert. Von Alexander Wallasch.
Auf die neue Regierung brauchen wir uns nicht freuen. Aber wohl auf das, was wir selbst in den nächsten vier Jahren erreichen und verändern können. Gehen Sie wählen, oder lassen Sie es. Hauptsache, Sie geben Ihre Stimme nicht ab, Sie werden sie noch brauchen. Von Matthias Heitmann
Marcel Luthe (Freie Wähler) will die strenge Corona-Politik mit Hilfe direkter Bürgerbeteiligung ins Wanken bringen: Ein Entschädigungsgesetz soll jedem Berliner 6.500 Euro Schadenersatz für Maskentragen, Freiheitsbeschränkungen etc. bringen. Berlin wäre damit bankrott.
Der neue Klimabeschluss ruft einige Fragen hervor: Waren Personen mit klimawissenschaftlicher und energiewirtschaftlicher Fachkompetenz beteiligt? Was ist mit der Unabhängigkeit der Justiz? Wie begründet das BVerfG seine Entscheidungen? Eine Einschätzung von Vera Lengsfeld.
Der Druck auf Ungeimpfte wird immer größer. Die einen geben nach und lassen sich vakzinieren. Andere fälschen. Das ist leicht und praktisch risikofrei. Dafür hat die Bundesregierung gesorgt. Von Robert von Loewenstern.
Die Corona-Politik ist ein Lehrbeispiel, was man alles bei einer saisonalen, mittelschweren Atemwegsepidemie falsch machen kann. Wie Fehler bei Diagnosestellung, Behandlung, Berichterstattung sowie politischen Maßnahmen sich so aufschaukeln können, dass sie einen demokratischen Rechtsstaat ins Wanken bringen. Von Gunter Frank.
Ein Leser aus Idar-Oberstein schickte eine Email mit Hintergründen zur Lebensgeschichte des Tatverdächtigen. Ihr Inhalt ist Ortsgespräch. Sie wiegt so schwer und hat derartige Sprengkraft, dass es unverantwortlich wäre, sie nicht zu veröffentlichen.