Am Samstag kommt es in zahlreichen Städten zu Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. In Stuttgart wurden sie verboten – die Lage in der Innenstadt ist angespannt. Während die Politik Eskalation sucht, gibt es bei der Polizei Bedenken. Heute obsiegte offenbar die Polizei mit ihrer Deeskalation-Taktik.
Vera Lengsfeld kennt Angela Merkel seit 1990 und weiß, dass sie die CDU im Grunde immer abgelehnt hat („‚Ich will nicht aussehen wie eine West-CDU-Tussi‘, sagte sie zu mir“). Für Merkel war die Partei die einzige Option, in die große Politik einzusteigen. Die Kanzlerin will keinen Sieg der Union bei der nächsten Bundestagswahl. Und der Garant dafür heißt Markus Söder.
Uschi Glas ist, wie meine Nachfragen in der Bundespressekonferenz ergaben, das einzige von drei Aushängeschildern von Spahns Impf-Reklame-Kampagne, das auch wirklich geimpft wurde. Allerdings nicht auf dem Photo, das verbreitet wurde. „Faktenchecker“ drehen nun den Sachverhalt auf erstaunliche Weise um.
Das geplante Gesetz „würde ein Durchregieren bis in die Wohnzimmer der Menschen ermöglichen, in Abhängigkeit zudem von einem Messwert, der zunehmend in der Kritik steht“, beklagt ein Netzwerk kritischer Juristen.
Mit einem abenteuerlichen Griff in die Manipulations-Kiste versuchen Georg Restle und Monitor (ARD), Kritiker der Corona-Maßnahmen in Verbindung mit rechtsextremen Terroristen zu bringen. Eine Journalisten-Kollegin rechnet mit dieser Methode ab – GASTBEITRAG.
47 Prozent der Deutschen wollen nicht, dass sich die Regierung in der Corona-Bekämpfung an Schweden orientiert, wo bisher auf breitflächige Lockdowns verzichtet wurde. 26 Prozent wünschen sich das, 27 Prozent haben keine klare Antwort, so eine Umfrage, die ich exklusiv in Auftrag gegeben habe.
Auf der Bundespressekonferenz fragte ich Seibert heute nach der Zensur auf Youtube. Der betonte den Einsatz der Bundesregierung für Pressefreiheit – und machte dann klar, dass ihn die Zensur in Deutschland kalt lässt. Zynismus, wie man ihn aus Demokratien nicht gewöhnt ist.
„Die Pandemie ist zu Ende, sie wird nur künstlich durch das Spiel der Zahlen samt ständiger Angstmacherei und Drohungen aufrecht erhalten.“ Friedrich Pürner wurde wegen seiner Kritik an der Corona-Politik im Herbst 2020 in Bayern seines Amtes enthoben. Im Interview spricht er Klartext und erhebt schwere Vorwürfe.
Nach der Entlassung von Ungarns ehemaligem Nationaltorwart bei Hertha BSC wegen emigrationskritischer Aussagen bestellte Ungarn den deutschen Botschafter ein – aus Sorge um die Meinungsfreiheit bei uns. Die Bundesregierung kann die Sorgen der Ungarn nicht nachvollziehen. Ich fragte sie heute, warum.