„Um in der Politik nach oben zu kommen, sind zwei Dinge wichtig: Sie müssen mit jedem gut Freund sein, weil Sie nicht wissen, wer mit wem verbandelt ist. Und zweitens hüten Sie sich davor, konkrete Meinungen zu konkreten Sachfragen zu äußern. Sonst spalten Sie Ihr Netzwerk“.
Meinungs- und Demonstrationsfreiheit sei wichtig, erklärte der Kanzler der Polizei – und fügt dann, im verbalen Schafspelz, hinzu, dass sie nur für diejenigen gilt, die so denken wie er.
Die Bundesrepublik Deutschland hat einen Kanzler, der an einem schweren Fall selektiver Demenz leidet. Es drängt sich die Frage auf, ob ein Mann, der so große Gedächtnislücken hat, gesundheitlich in der Lage ist, Staatsgeschäfte zu führen.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sorgte mit seinen Holocaust-Äußerungen im Kanzleramt für einen Eklat. Der eigentliche Skandal ist jedoch die Nicht-Reaktion von Olaf Scholz und wie die Medien den feigen Kanzler zu decken versuchen. Von Kai Rebmann.
Unabhängig davon, ob der Kanzler der strafbaren Begünstigung einer Steuerhinterziehung überführt werden kann: Selbst wenn er, wie er behauptet, keinen Einfluss genommen hat, würde das immer noch eine Verletzung seiner Pflichten bedeuten. Von Annette Heinisch.
Neue Erkenntnisse der Staatsanwaltschaft belasten den Regierungschef schwer. In einer nicht-amputierten Demokratie würden sie ihn in heftigste Bedrängnisse bringen. Nicht so bei uns.
Nachbarn des Kanzlers und seiner Frau haben über Monate im Hausmüll seiner Wohnanlage regelmäßig interne Papiere ausfindig gemacht. Auch sensible Verschlusssachen.
Auf unglaubliche, zynische Art brüskierte der Sozialdemokrat eine Journalistin, die mit Akzent Deutsch spricht – und deren Kollegen amüsierte das, statt dass sie für sie einsprangen.
Mit Bundeskanzler Olaf Scholz setzte sich wieder einmal ein Spitzenpolitiker über Empfehlungen zum Umgang mit Corona hinweg. Diese offen zur Schau gestellte Doppelmoral ist einerseits erschreckend, hat andererseits aber auch etwas Gutes. Von Kai Rebmann.