Es war eine entlarvende Szene auf dem Bürgerdialog: Scholz spottete über einen Bürger, der seine Sorgen mit ihm teilte – und gab ganz offen zu, dass er sich verstellt.
Politiker scheren sich zwar nicht um ihr Geschwätz von gestern, aber ein Eingeständnis, die Weichen falsch gestellt zu haben, ist nicht zu erwarten. Dafür brauchen sie Druck von ihren Wählern. Der wird hoffentlich noch vor dem ersten Blackout kommen. Von Vera Lengsfeld.
„Scholz‘ Donnerwetter ist mit den drei Ampel-Parteien abgesprochen und inszeniert“, glaubt Ralf Schuler. Das wirft die Frage auf: Für wie dumm halten sie in der Ampel die Bürger?
„Um in der Politik nach oben zu kommen, sind zwei Dinge wichtig: Sie müssen mit jedem gut Freund sein, weil Sie nicht wissen, wer mit wem verbandelt ist. Und zweitens hüten Sie sich davor, konkrete Meinungen zu konkreten Sachfragen zu äußern. Sonst spalten Sie Ihr Netzwerk“.
Meinungs- und Demonstrationsfreiheit sei wichtig, erklärte der Kanzler der Polizei – und fügt dann, im verbalen Schafspelz, hinzu, dass sie nur für diejenigen gilt, die so denken wie er.
Die Bundesrepublik Deutschland hat einen Kanzler, der an einem schweren Fall selektiver Demenz leidet. Es drängt sich die Frage auf, ob ein Mann, der so große Gedächtnislücken hat, gesundheitlich in der Lage ist, Staatsgeschäfte zu führen.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sorgte mit seinen Holocaust-Äußerungen im Kanzleramt für einen Eklat. Der eigentliche Skandal ist jedoch die Nicht-Reaktion von Olaf Scholz und wie die Medien den feigen Kanzler zu decken versuchen. Von Kai Rebmann.
Unabhängig davon, ob der Kanzler der strafbaren Begünstigung einer Steuerhinterziehung überführt werden kann: Selbst wenn er, wie er behauptet, keinen Einfluss genommen hat, würde das immer noch eine Verletzung seiner Pflichten bedeuten. Von Annette Heinisch.
Neue Erkenntnisse der Staatsanwaltschaft belasten den Regierungschef schwer. In einer nicht-amputierten Demokratie würden sie ihn in heftigste Bedrängnisse bringen. Nicht so bei uns.
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