Gesundheitsminister Spahn schneidet nicht nur kritische Medien von Informationen ab, sondern auch Bundestagsabgeordnete der Opposition. Die manipulativen Methoden sind ebenso effektiv wie raffiniert und trickreich. Und durchaus dem „Merkel-Staat“ zuzurechnen, weil die Kanzlerin es genauso macht GASTBEITRAG
Vernichtende Ergebnisse für die drei Kanzlerkandidaten von CDU/CSU, SPD und Grüne: Nach einer Umfrage traut nur eine Minderheit der Deutschen ihnen das Amt zu, am besten schneidet noch Baerbock ab – aber auch sie kommt nur auf 25 Prozent. Laschets Werte sind regelrecht verheerend.
Ist die Bayerische Verfassungsmedaille für Markus Söder ein Trostpreis für die verlorene Kanzlerkandidatur? Im Internet gibt es heftigen Spott: „Warum nicht gleich ein Denkmal errichten und eine Prachtstraße in München und Nürnberg nach Ihnen benennen? Wenn schon, denn schon!“ GASTBEITRAG.
Das Bundesverfassungsgericht verlangt strengere Klimagesetze, die Bundesregierung freut sich und strafft sofort die Zügel. Besonders bemerkenswert ist die Argumentationslinie: Sie verlässt den rechtlichen Raum und bewegt sich völlig in den moralischen. Mit fatalen Folgen. GASTBEITRAG
Einem Epidemiologen vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig wurde im Vorfeld zur Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz die Unterschrift unter einen kritischen Brief von Wissenschaftlern untersagt – von seinem Arbeitgeber. GASTBEITRAG
Die Grünen haben die Gesellschaft an den Notstand gewöhnt. Das System wird uns auch in Zukunft erhalten bleiben – ganz egal, wer regiert.
Für die Grünen bremst die Notbremse nicht genug, doch sie halten sich damit lieber zurück. Schweigen sie, weil sie wissen, dass ihre politischen Ziele nur mit erheblichen Restriktionen für die Mehrheit der Bürger umsetzbar sind? Weitreichende Einblicke in eine mögliche grüne Zukunft von Sönke Paulsen.
Kaum tun Künstler das, was in einer Demokratie selbstverständlich sein sollte – mit Satire die Politik aufs Korn zu nehmen – schon läuft die Empörungsmaschinerie an und sie werden als Nazis verunglimpft. Doch genau das entlarvt die Dauer-Empörten. Sie stehen mit einem Mal nackt und alt da. Ein Gastbeitrag von Dirk Maxeiner.
Politiker wie Jens Spahn betonen bei jeder Gelegenheit gern ihre Sorge um die Bevölkerung und wie entschieden sie gegen die Corona-Pandemie kämpfen. Doch ein genauerer Blick auf die Krankenhausdaten verrät: Gerade der Gesundheitsminister hätte sehr viel mehr tun können, um Menschenleben in dieser Krise zu retten. GASTBEITRAG