Gesundheitsminister Karl Lauterbach empfing gestern die G7-Gesundheitsminister zu einem grotesken Planspiel: Im Szenario namens „Leopard-Pocken“ spielen sie den Ablauf einer Pocken-Pandemie im Jahr 2023 durch. Von Daniel Weinmann.
Betrachtet man die Maßnahmen der liberal-konservativen Regierungen unter Orbán ohne ideologische Scheuklappen, wird rasch deutlich, dass sie auf sämtlichen relevanten Gebieten zur Besserung geführt haben. Diese Politik haben die Wähler honoriert. Von Frank Haubold.
Die Weltgesundheitsorganisation steht kurz davor, die Souveränität im Bereich der öffentlichen Gesundheit auszuhebeln. Der Weltgesundheitsrat fürchtet eine „Machtübernahme“. Von Daniel Weinmann.
Demokratie ist längst keine Volksherrschaft mehr, sondern das Diktat von durchsetzungsstarken Minderheiten. Das ist möglich, weil eben immer mehr Bürger auf ihre Mitbestimmung verzichten. Von Vera Lengsfeld.
Der bayerische Maßnahmen-Hardliner Markus Söder und sein Gesundheitsminister Klaus Holetschek halten sich nicht an ihre eigenen Regeln – wieder einmal. Nun mokiert sich sogar Söders Haussender. Von Daniel Weinmann.
Während in anderen Ländern Corona Geschichte ist, können es die deutschen Gesundheitsminister, angestachelt von Lauterbach, nicht lassen – und stellen die Weichen für eine Wiederholung im Herbst. FDP-Mann Kubicki kritisiert das scharf.
In den letzten zwei Jahren wurde klar, wie schnell Parlament und Grundrechte ausgehebelt werden können. Geht es möglicherweise im Herbst so weiter? „Wir müssen die Taktiken der Totalitären kennen, um sie zu bekämpfen“. Von Milena Preradovic.
In den vergangenen neun Wahlen unter Parteichef Chrupalla hat die AfD nur Stimmen verloren. Es droht eine Spaltung der Partei in einen Ost- und einen West-Teil. Von Klaus Kelle
Die FDP ist weiter auf Harakiri-Kurs, immer mehr SPD-Wähler entscheiden sich für das grüne Original – und die Büchsenspanner der CDU in den Medien schreiben ihr einen Wahlsieg zu, obwohl in Realität die Regierung abgewatscht wurde.
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