Ampel-Schock: Deutsche haben die Schnauze voll! INSA-Umfrage spricht klare Sprache

Von Kai Rebmann

Die Ampel-Koalition regiert frei nach Achim von Arnims „König ohne Volk“. Spätestens mit den über mehrere Etappen ausgetragenen Nacht-Sitzungen hat die Bundesregierung das letzte Vertrauen verspielt und eine Mehrheit der Deutschen gegen sich aufgebracht. Wo zunächst ein fragiler Burgfrieden verkündet wurde, zeigten sich nur wenige Tage später schon wieder tiefe Risse innerhalb des Zweckbündnisses. Eine INSA-Umfrage im Auftrag der „Bild“ könnte jetzt den Anfang vom Ende einer seit dem Tag ihres Amtsantritts zum Scheitern verurteilten Liaison einläuten.

Die einfache Hauptfrage lautete: „Wünschen Sie sich, dass die derzeitige Ampel-Koalition (SPD, Grüne, FDP) auf Bundesebene weiter regiert?“ Antwort: Nur noch 30 Prozent, und damit nicht mal mehr jeder dritte Deutsche, wünschen sich das. Ganze 55 Prozent brachten hingegen ihre Ablehnung gegen die aktuelle Bundesregierung zum Ausdruck. Wohlgemerkt, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und sein Kabinett sind noch keine eineinhalb Jahre im Amt und damit noch ein gutes Stück von der regulären Halbzeit der laufenden Legislaturperiode entfernt.

Immerhin noch ein paar mehr Bundesbürger würden einer der drei Parteien aktuell dennoch ihre Stimme geben. Aber: Laut INSA-Sonntagsfrage würden SPD (20 Prozent), Grüne (15,5 Prozent) und FDP (7,5 Prozent) derzeit keine regierungsfähige Mehrheit zusammenbekommen. Die CDU könnte demnach mit 28 Prozent der Stimmen rechnen und die AfD läge mit 16 Prozent nach wie vor auf Platz 3. Die Linke (4,5 Prozent) müsste – ohne Berücksichtigung der Erstmandats-Klausel – wohl erneut um den Einzug in den Bundestag bangen.

Besonders alarmierend für die Ampel: Selbst beim eigenen Klientel bröckelt der Rückhalt. Die Grünen-Wähler (65,3 Prozent) tragen den aktuellen Kurs noch am ehesten mit, gefolgt von der SPD (61,5 Prozent) und mit einigem Abstand der FDP (51 Prozent). Einem ungeschriebenen politischen Naturgesetz folgend, wünscht sich eine klare Mehrheit der Anhängerschaft der Oppositionsparteien einen Regierungswechsel. Hier liegt die AfD (83 Prozent) vor der CDU (73 Prozent) und den Linken (56 Prozent).

Uneinig sind sich die Deutschen, wenn es um die Einschätzung der Chancen geht, dass die Ampel bis zum Jahr 2025 durchhält. Jeweils 41 Prozent gehen davon aus bzw. rechnen mit einem vorzeitigen Scheitern der aktuellen Bundesregierung.

Wohl selten zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland versammelte sich so viel geballte Inkompetenz auf der Regierungsbank. Schon die paritätische Besetzung der Ministerposten ließ darauf schließen, dass dabei Geschlecht vor fachlicher Eignung ging. Nicht zuletzt diese Klausel machte es zum Beispiel möglich, dass Karl Lauterbach (SPD), den Olaf Scholz verhindern wollte, ins Amt des Bundesgesundheitsministers gespült werden konnte. Die Folgen sind ebenso verheerend wie legendär, inzwischen wird der Corona-Wendehals wohl nicht einmal mehr von seinen Genossen ernst genommen.

INSA-Meinungsforscher Hermann Binkert fasst die Gründe für die Vertrauenskrise der amtierenden Bundesregierung in einem Satz zusammen: „Egal, ob Heizungsdebatte, Migrations- oder Verkehrspolitik, die Ampel-Koalition scheint nicht die Interessen der Bevölkerung zu vertreten.“ Damit spricht der Experte freilich nur das Offensichtliche aus. Und da darf man sich dann auch nicht wundern, wenn sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock vor Jahresfrist hinstellt und das ausspricht, was ihre Kabinettskollegen nur denken: „Es ist egal, was meine deutschen Wähler denken.“

Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter sieht die Ergebnisse der Umfrage als Zeichen einer großen Verunsicherung unter den Deutschen. Diese führt er auf „chaotische Migration, steigende Kriminalität und wirtschaftliche Ungewissheit“ zurück. Zudem fürchteten viele Bundesbürger um „ihren Wohlstand, gewohnte Stabilität und kulturelle Identität“, so der Experte. Oberreuter vermeidet es dabei jedoch – und damit politisch völlig korrekt – irgendwelche kausalen Zusammenhänge zwischen den einzelnen Problemen auch nur anzudeuten.

Nach dem, was ich erlebt habe, und meiner Operation, muss ich meine Arbeit deutlich ruhiger angehen und mich schonen. Dazu haben mich die Ärzte eindringlich aufgefordert. Und ich glaube, das bin ich meinen Nächsten, meinem Team und auch Ihnen schuldig. Wir wollen ja noch eine Weile etwas voneinander haben! Und nach drei Jahren mit Vollgas und an vorderster Front hat der Motor etwas Schonung verdient. Umso mehr bin ich Ihnen dankbar für Ihre Unterstützung! Sie ist auch moralisch sehr, sehr wichtig für mich – sie zeigt mir, ich bin nicht allein und gibt mir die Kraft, weiterzumachen! Und sie gibt mir die Sicherheit, mich auch ein wenig zurücklehnen zu können zur Genesung. Auf dass wir noch ein langes Miteinander vor uns haben! Ganz, ganz herzlichen Dank!

Aktuell sind (wieder) Zuwendungen via Kreditkarte, Apple Pay etc. möglich – trotz der Paypal-Sperre: über diesen Link. Alternativ via Banküberweisung, IBAN: DE30 6805 1207 0000 3701 71. Diejenigen, die selbst wenig haben, bitte ich ausdrücklich darum, das Wenige zu behalten. Umso mehr freut mich Unterstützung von allen, denen sie nicht weh tut.

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